Monitor

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Energiemix in Deutschland

Gas und Atomenergie als Übergangslösung akzeptiert.

Aufgrund der Entwicklungen auf dem Energiemarkt stellt sich die Frage neu, welchen Energiemix die Deutschen bevorzugen, bis der Energiebedarf durch erneuerbare Energien gedeckt werden kann. Die Hierarchie ist dabei eindeutig. Gas wird von der Hälfte der Deutschen als geeignet für die Zwischennutzung angesehen. Bei der Atomenergie sprechen sich 44 Prozent für eine Nutzung aus, bis die erneuerbaren Energien den Energiebedarf decken. Kohle wird hingegen nur von einer Minderheit für geeignet gehalten, zwischenzeitlich genutzt zu werden. 25 Prozent sind der Ansicht, dass Kohle mehr oder gleich in Zukunft genutzt werden soll.

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Ein Kind – viele Eltern

Diskussionspapier zur „Verantwortungsgemeinschaft“ des Ampelkoalitionsvertrags als möglicher Rechtsrahmen für Mehreltern-Regenbogenfamilien

 Zu der von der Bundesregierung geplanten großen Reform des Familienrechts gehört das neu zu gestaltende Rechtsinstitut der „Verantwortungsgemeinschaft“. Die Verbände im queeren Kontext haben große Erwartungen an das neue Rechtsinstitut, das die neue Familienform der Mehreltern-Regenbogenfamilien rechtlich absichern soll. Was wissen wir über Mehreltern-Regenbogenfamilien? Was müsste bei einer möglichen rechtlichen Ausgestaltung beachtet werden?

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Auf dem Weg zur COP28

Lektionen für die internationale Klimapolitik

Auf der COP27 wurden mit Ausnahme des geplanten Fonds zum Ausgleich von Schäden und Verlusten keine signifikanten Fortschritte erzielt. Daher stellt sich zunehmend die Frage, ob der UNFCCC-Prozess in Zukunft stärker durch multilaterale Initiativen, etwa im Rahmen von G7 und G20, flankiert werden sollte, um mehr Dynamik zu entfalten.  Kooperationen und Allianzen auf Ebene der G20-Staaten könnten einen wichtigen Hebel zum Erreichen der Klimaziele darstellen und bei der Umsetzung des Prinzips der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung bei der Abkehr von fossilen Energieträgern helfen.

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Europa und die christliche Orthodoxie

Redebeiträge von Thomas Rachel (MdB) und Erzpriester Radu Constantin Miron

Außerhalb von Europa werden in orthodoxen Kreisen häufig anti-westliche Narrative verbreitet, wohingegen in Europa nicht selten Anliegen der christlichen Orthodoxie übersehen werden. Diese Problematik des fehlenden gegenseitigen Verständnisses wird durch geopolitische Konflikte mit religiösen Elementen wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine oder Einschränkung von Religionsfreiheit in der Türkei besonders deutlich. Was kann europäische Politik und was können die orthodoxen Kirchen leisten, um das Verhältnis zu verbessern?

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Der Weg zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen

Wie die verfassungsrechtliche Pflicht zur Ablösung der Staatsleistungen nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 WRV zu erfüllen ist.

Laut dem Koalitionsvertrag der Regierungsparteien soll im Dialog mit den Ländern und den Kirchen ein Grundsätzegesetz auf Bundesebene erlassen werden, dass als fairer Rahmen für die Ablösung der Staatsleistungen dienen soll. Dieses Vorhaben bezieht sich auf das – bis heute unerfüllte – verfassungsrechtliche Gebot zur Ablösung der Staatsleistungen in Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 WRV. Doch was sind Staatsleistungen überhaupt und wie können die verfassungsrechtlichen Anforderungen an deren Ablösung erfüllt werden?

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Alles nur Show? Diversität und Repräsentation bei den britischen Konservativen

Die britischen Konservativen scheinen sich in ihrem Erscheinungsbild und Ton ganz allmählich dem Land anzunähern, das sie regieren wollen.

Die Konservative Partei Großbritanniens ist eine der ältesten und erfolgreichsten politischen Parteien der Welt. Der vielleicht wichtigste Grund dafür ist ihre fast schon legendäre Fähigkeit, sich stets den wirtschaftlichen und soziokulturellen Veränderungen der Gesellschaft anzupassen. Einige davon gestaltet sie mit, andere muss sie hinnehmen.

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Dekarbonisierung des Verkehrssektors im Globalen Süden

Über die Potenziale und Herausforderungen hin zu einer klimaneutralen Mobilität im Globalen Süden und die Wechselwirkungen mit dem Globalen Norden

Die Antriebswende hin zur Elektromobilität ist im Gange – die Vorteile, aber auch die Defizite des öffentlichen Nahverkehrs sind spätestens seit dem Neun-Euro-Ticket in der öffentlichen Debatte angekommen und Mobilitätsapps finden in Städten eine immer weitere Verbreitung. All das soll zur Dekarbonisierung des Verkehrswesens beitragen. Doch wie sieht es in den Ländern aus, die in den kommenden Jahrzehnten das größte Bevölkerungswachstum erwarten und damit einen stetig steigenden Bedarf an Mobilität haben werden?

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Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und ihre geopolitische Bedeutung

Über die weltgrößte regionalpolitische Organisation mit Wirtschaftspotenzial

Seit ihrer Gründung im Jahr 2001 hat sich die Mitgliederzahl der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) von ursprünglich sechs auf neun erhöht. Belarus soll 2023 als Mitglied aufgenommen werden, Afghanistan und die Mongolei haben einen Beobachterstatus. Während in den ersten Jahren die sicherheitspolitische Dimension im Vordergrund stand, entwickelte sich die SCO zunehmend zu einem regionalen Forum mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung: Wirtschaft, Handel, Technologie, Kultur, Energie und Tourismus.

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Wahlanalyse der Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober 2022

Bericht zum vorläufigen Endergebnis, zu den wesentlichen Bestimmungsgründen sowie zur Wählerwanderung und Sozialstruktur

Die SPD bleibt in Niedersachsen nach Verlusten stärkste Kraft und liegt vor der CDU, die ebenfalls Verluste hinnehmen muss. Grüne und AfD verzeichnen Stimmengewinne, während die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Ausgehend von den Wahltagsbefragungen und Umfragen im Vorfeld der Wahl wird die Rolle der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten, der wichtigsten politischen Themen und Parteikompetenzen für das Wahlergebnis analysiert.

Reuters / Yves Herman

Nur ein Vorübergehender Schutz für Vertriebene?

Die EU-Massenzustrom-Richtlinie – langfristig gesehen

Die EU-Richtlinie über vorübergehenden Schutz für Vertriebene ist ein Rechtsinstrument der Europäischen Union zur Bewältigung von Situationen des Massenzustroms von Vertriebenen. Die EU-Massenzustrom-Richtlinie (TPD) wurde zwar 2001 eingeführt, aber erst 2022 im Kontext des russischen Angriffskrieges für aus der Ukraine Vertriebene aktiviert. Das war zu diesem Zeitpunkt die richtige Entscheidung, aber einige Aspekte bleiben sechs Monate nach ihrer Einführung ungelöst.

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Über diese Reihe

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

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Die Beiträge erscheinen ausschließlich online und können daher nicht bestellt werden.

 

Derzeitige Themenschwerpunkte sind „Entwicklungspolitik“, „Nachhaltigkeit“ und „Wahl- und Sozialforschung“. Die Beiträge dieser Unterreihen haben wir zusätzlich zur Gesamtreihe auf eigenen Übersichtsseiten für Sie dargestellt.