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Sebastián Fernández Aebert, Auslandsbüro Argentinien / Offizielle Wahlwerbung von La Libertad Avanza

Stimmungstest für die Nation: Mileis libertäre Partei erobert Buenos Aires im Sturm

La Libertad Avanza siegt bei Legislativwahlen in der Hauptstadt

Am Sonntag, den 18. Mai 2025, fanden in der Stadt Buenos Aires parlamentarische Zwischenwahlen statt, bei denen die Hälfte der 60 lokalen Abgeordnetenmandate erneuert wurde. Obwohl der Regierungschef der Hauptstadt, Jorge Macri, noch bis 2027 im Amt ist, wurden die Wahlen im Vorfeld sowohl vom Staatspräsidenten Javier Milei und seinem Umfeld als auch von der Buenos Aires seit 2007 regierenden Propuesta Republicana (PRO) zur Richtungswahl für die ganze Nation hochstilisiert. Die Wahl kann als Stimmungsbarometer für die nationalen parlamentarischen Zwischenwahlen im Oktober gesehen werden, bei denen die Regierungspartei mit derzeit sehr schwacher Position im Nationalkongress ihre Repräsentation massiv ausbauen will. Dementsprechend erbittert wurde der Wahlkampf geführt. Das schwache Wahlergebnis der PRO ist sowohl Folge einer Fragmentierung des Wahlangebots in der Hauptstadt als auch der unklaren Haltung der Partei zur nationalen Regierung. Auch die Peronisten, die in den Umfragen vorne lagen, blieben hinter den Erwartungen zurück.

Susanne Käss
20. Mai 2025
Länderberichte
IMAGO / ZUMA Press Wire

Scheckbücher und Schmeicheleien

Was Europa von Trumps Auslandsreise an den Golf lernen kann

Vom 13. bis 16. Mai führte die erste große Auslandsreise von US-Präsident Donald Trump nach dessen Wiederwahl nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Mit der gesamten US-Wirtschaftselite im Schlepptau verkündete Trump astronomische Investitionen über mehrere Billionen US-Dollar. Jenseits vieler Deals demonstrieren die Golf- Staaten dabei vor allem, dass sie den Politikstil Trumps besser verinnerlicht haben als viele andere: Riad, Doha und Abu Dhabi nutzen das Ohr des Präsidenten geschickt zur eigenen Interessensverfolgung und zum Ausbau ihrer Macht. Die von Saudi-Arabien arrangierte Auf- hebung von US-Sanktionen gegen Syrien und das Treffen Trumps in Riad mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed Al-Sharaa sind dabei nur die Spitze des Eisbergs. An den Golf- Staaten – längst zu zentralen Gestaltungsakteuren im Nahen und Mittleren Osten aufgestie- gen – führt auch für die USA kein Weg mehr vorbei.

Philipp Dienstbier
19. Mai 2025
Länderberichte
PantherMedia /Joerg Hackemann

Ein neuer Ansatz in der Antisemitismusbekämpfung

Plädoyer für die Aufnahme der Bekämpfung von Antisemitismus in das Grundgesetz

Antisemitismus stellt spätestens seit der Corona-Pandemie, den damit verbundenen Verschwörungsmythen sowie dem Pogrom vom 7. Oktober 2024 eine dauerhafte Herausforderung des Staates dar. Ein wesentliches Problem bei der Antisemitismusbekämpfung liegt nicht im Fehlen von Gesetzen und Staatszielbestimmungen, sondern im mangelnden Gesetzesvollzug. Deshalb sollte das Amt des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung durch das des Antisemitismusbeauftragten des Bundestages ersetzt und nach dem Vorbild des Wehrbeauftragten des Bundestages ausgestaltet und verfassungsrechtlich verankert werden.

Angelika Günzel
19. Mai 2025
Analysen und Argumente
IMAGO / Vlad Bereholschi

Präsidentenwahl in Rumänien: Ein Kopf-an-Kopf-Rennen

Am 18. Mai 2025 wird in Rumänien eine entscheidende Weiche gestellt

In der Stichwahl der rumänischen Präsidentenwahl am 18. Mai 2025, treten mit George Simion (AUR) und Nicușor Dan (parteilos) zwei Kandidaten an, die sich ganz explizit gegen das von Klientelismus, Korruption und Impunität geprägten „System“ positionieren. Der rechtspopulistische George Simion ist ein bekennender Fan des MAGA-Politikkonzepts und von Donald Trump, setzt im Wahlkampf auf Isolationismus, Nationalismus und Gebietsrevanchismus. Der liberale Nicușor Dan vertritt das pro-europäische, moderate, wirtschafts- und reformorientierte Gegenbild eines weltoffenen Rumäniens. Die Wähler entscheiden am Sonntag darüber, wer von beiden ihr nächster Präsident wird.

Katja Christina Plate
16. Mai 2025
Länderberichte
IMAGO / Light Studio Agency

Parlamentswahlen in Albanien

Ein vorhersehbarer Sieg und offene Fragen

Am 11. Mai 2025 fanden in Albanien Parlamentswahlen statt. Die regierende Sozialistische Partei (SP) unter Premierminister Edi Rama ging mit 52 Prozent der Stimmen erneut als stärkste Kraft hervor und gewann damit zum vierten Mal in Folge die Wahlen. Eine absolute Mehrheit konnte sie – wie bereits 2021 – erneut erreichen. Im Parlament wird sie nun 83 der 140 Sitze stellen. Die konservative Demokratische Partei (DP) unter Sali Berisha vereinte im Rahmen der „Allianz für ein großartiges Albanien“ 34 Prozent der Stimmen auf sich und erlangte damit 50 der Mandate. Ferner schafften vier kleinere Parteien den Einzug ins Parlament. Erstmals konnten auch Albaner, die im Ausland leben, an der Parlamentswahl teilnehmen. Oppositionsführer Berisha will das Wahlergebnis nicht akzeptieren. Er beschuldigte die Regierungspartei des Stimmenkaufs und der Nutzung staatlicher Ressourcen und ruft seine Anhänger zu Protesten auf.

Dr. Thomas Kunze, Klaudja Zerva
15. Mai 2025
Länderberichte
Titelbild mit der KI Adobe Firefly generiert, Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Wie weiter mit dem ETS2?

Vorschläge und Erwägungen zur Stärkung der Glaubwürdigkeit

Das neue ETS2 steht an einem entscheidenden Punkt der europäischen Klimaarchitektur. Verzögerungen oder Verwässerungen könnten die Glaubwürdigkeit des ETS1 und der gesamten EU-Klimapolitik gefährden. Daher sind gezielte Safeguard-Maßnahmen und eine Verbesserung des Beratungsprozesses notwendig. Politischer Druck könnte jedoch zu frühzeitigen Anpassungen führen, die langfristige Investitionen in Emissionsminderungen untergraben. Komplementäre Maßnahmen und eine gezielte Nutzung der Auktionseinnahmen für den sozialen Ausgleich sind essenziell, um die Einführung des ETS2 zu erleichtern.

Dr. Michael Pahle, Claudia Günther, Dr. Simon Feindt, Prof. Dr. Ottmar Edenhofer
15. Mai 2025
Einzeltitel
IMAGO / SNA

Formal noch unabhängig aber kaum mehr souverän

Belarus im Sog Russlands

Russland treibt den seit langem auf kleiner Flamme köchelnden Prozess hin zu einem Unionsstaat mit Belarus jetzt auf allen Ebenen und in hohem Tempo voran. Zuletzt fand Ende April im russischen Wolgograd das pompöse Forum “Großes Vermächtnis – gemeinsame Zukunft” am Rande der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in Stalingrad statt. Was von unabhängigen Beobachtern als Moskauer “Siegeshysterie” rund um die Militärparade am 9. Mai bezeichnet wird, gilt nicht weniger für das offizielle Belarus. Das russische Narrativ über die Auslegung der Geschichte des 2. Weltkrieges dient auch dort als Legitimation für die Aggression gegenüber der Ukraine und das Auftreten gegenüber Europa. Lukaschenko hat sich durch die umfänglichen Zugeständnisse an Russland zwar seinen Machterhalt erkauft, nimmt damit aber in Kauf, dass Belarus seine Souveränität immer weiter verliert. Sicherheitspolitisch ist das „Abkommen über Sicherheitsgarantien im Unionsstaat“, ratifiziert Anfang des Jahres in Moskau, eine weitere Eskalationsstufe. Es ermöglicht unter anderem militärische Stützpunkte für russische Atomraketen, welche in zwei Minuten Vilnius erreichen können. Russland braucht das Regime im Nachbarland als engen militärischen Verbündeten, sein Staatsgebiet für die Verlegung von Raketen und als Aufmarschplatz für Truppen an der Grenze zu Litauen, Polen und der Ukraine. Die für September gemeinsam geplanten Manöver „Zapad 2025“ wecken böse Erinnerungen an die auf „Übungsmanöver“ folgende russische Großinvasion der Ukraine im Februar 2022.

Gabriele Baumann
14. Mai 2025
Länderberichte
IMAGO / Martin Bertrand

100 Tage Kabinett Scheljaskow

Eine positive Zwischenbilanz

Am 16. Januar 2025 hatte das bulgarische Parlament (Volksversammlung) eine Koalitionsregierung aus dem Bündnis „Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens-Union Demokratischer Kräfte“ (GERB-SDS, beide EVP), der „Bulgarischen Sozialistischen Partei-Vereinte Linke“ (BSP-OL), der Partei „Es gibt so ein Volk“ (ITN) und der „Allianz für Rechte und Freiheiten“ (APS), gewählt. Das Kabinett ist inzwischen 100 Tage im Amt und man kann als Fazit festhalten, dass es ihm gelungen ist, die politische Stabilität im Land wieder herzustellen und wichtige Weichenstellungen vorzunehmen. Bulgarien bleibt darüber hinaus weiterhin ein verlässlicher und wichtiger Partner Deutschlands.

Norbert Beckmann-Dierkes, Borislaw Wankow
13. Mai 2025
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IMAGO / Avalon.red

Papst Leo XIV

Ein „Latino im Herzen“

Papst Leo XIV ist nicht nur der erste US-Amerikaner auf dem Stuhl Petri, sondern auch der erste Peruaner. Die Wahl von Robert Prevost, dem 2015 die peruanische Staatsbürgerschaft verliehen wurde, stürzte ein ganzes Land in einen Freudentaumel. Der neue Papst ist fest in Lateinamerika verwurzelt, wo er über zwei Jahrzehnte als Priester und Bischof wirkte. Wie schon sein Vorgänger Franziskus dürfte Leo XIV den internationalen Blick auf soziale Fragen und auf Lateinamerika richten. Gleichzeitig ist sein Auftreten jenseits von politischen Grabenkämpfen auf Versöhnung und Ausgleich ausgerichtet.  

Jonathan Neu, Sebastian Grundberger
12. Mai 2025
Länderberichte
Adobe Stock / pressmaster

Zurück zur Integrationspolitik?

Der Koalitionsvertrag deutet wenig beachtete Akzentverschiebungen an

„Sicheres Zusammenleben, Migration und Integration“ – unter dieser Überschrift wurde auf knapp vier Seiten der angekündigte Kurs im Koalitionsvertrag zusammengefasst. Während der mediale Fokus bisher vor allen Dingen auf der so genannten „Migrationswende“ lag, fand die Integrationspolitik hingegen wenig Beachtung. Dabei stellt der Koalitionsvertrag auch in diesem Bereich neue Weichen und lässt eine Abkehr von wesentlichen Elementen der Integrationspolitik der Ampel erwarten.

Dr. Franziska Rinke
7. Mai 2025
kurzum
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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.

 

Forschungen und Quellen zur
Zeitgeschichte

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Monitor

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Handreichungen zur Politischen Bildung

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.
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Abgeschlossene Publikationsreihen

Arbeitspapiere

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Diese Reihe wurde eingestellt. Themen, die bisher in dieser Reihe erschienen sind, werden seit Anfang 2007 in unserer Reihe "Analysen und Argumente" veröffentlicht.

Die Frau in unserer Zeit

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Einblicke

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Gesellschaftspolitische Schriftenreihe

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Grundfragen der christlichen Demokratie

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

Im Gespräch

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Im Plenum kompakt

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Informationen aus der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Diese Reihe informiert zeitnah über wichtige Ereignisse und Entwicklungen unserer Arbeit und soll das breite Spektrum unserer Aktivitäten aufzeigen.

Materialien für die Arbeit vor Ort

Kleine Schriftenreihe zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik

Mit der eigenen Reihe "Materialien für die Arbeit vor Ort" bereitet die Stiftung zu aktuellen Themen wichtige Informationen in handhabbarer Form auf, so dass sie in der kommunalpolitischen Praxis nutzbar sind. Eine weitere Serie unter dem Titel "Diskurs kommunal" befasst sich mit besonderen Aspekten der Kommunalpolitik.
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