Themen › Staat und Gesellschaft › Demokratie › Föderalismusreform › Publikationen

Föderalismusreform - Publikationen

Umrisse eines Finanzvertrags, Probleme und Möglichkeiten der Politik

Publikation 2011 des Auslandsbüros Bolivien der Konrad Adenauer Stiftung
In der vorliegenden Publikation analysiert Javier Revollo die finanzielle und steuerliche Realität Boliviens und geht auf die Ungleichheiten von vertikalen und horizontalen Defiziten, sowie auf einen Finanzvertrag, die finanzielle und steuerliche Situation Boliviens, das geltende Steuersystem, Vorschläge im Bereich der Steuerpolitik und die Zuweisung staatlicher Mittel an die Regierungsebenen ein. Diese Publikation leistet somit einen wichtigen Beitrag zum besseren Verständnis und einer besseren Implementierung des Rahmengesetzes über Autonomie und Dezentralisierung (LMAD). 19. Jan. 2012 mehr...

Verfassungskolloquium

Ist die Verfassung von Bosnien und Herzegowina EU-tauglich?
Führende Politiker und Parlamentarier, darunter die Vorsitzenden der tonangebenden Parteien aus Bosnien und Herzegowina, Abgeordnete des Bundestags und des Europäischen Parlaments, Vertreter der Europäischen Kommission, des Europäischen Auswärtigen Dienstes und des EUSR in Bosnien und Herzegowina sowie Vertreter der Bundesregierung trafen sich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung vom 26. bis 29. November 2011 zum Verfassungskolloquium in Cadenabbia. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Entwicklung von Lösungsansätzen für die verfassungsrechtlichen Probleme von Bosnien und Herzegowina. Sabina Wölkner, Veranstaltungsbeiträge, 15. Dez. 2011 mehr...

Dezentralisierung – Die Rolle des Bundes, der Länder und der Gemeinden

Seminarbericht
Am 23. Mai fand in Brasília ein Seminar mit Fokus auf dem Subsidiaritätsprinzip statt. Lesen Sie hier den Bericht. Kathrin Zeller, Veranstaltungsbeiträge, 25. Mai 2011 mehr...

Gute Regierungsführung beginnt beim Menschen

Dezentralisierung und lokale Selbstverwaltung als Handlungsfeld der Konrad-Adenauer-Stiftung
Dezentralisierung gilt heute weltweit als ein verantwortungsvoller, effizienter und in der Regel unverzichtbarer Bestandteil guter Regierungsführung. Sie kann öffentliche Dienstleistungen, den Einsatz öffentlicher Ressourcen, die Kontrolle öffentlicher Leistungen sowie die Partizipation der Bevölkerung nachhaltig verbessern. Dezentralisierung allein führt nicht zu mehr Demokratie, kann einen solchen Prozess jedoch voranbringen. Gerhard Wahlers, Peter Köppinger, Rabea Brauer, Jan Senkyr, Lars Peter Schmidt, Julia Steffenfauseweh (ehem. Weber), Said Chikhaoui, Stefan Gehrold, Peter Fischer-Bollin, Bernd Löhmann, Michael Lingenthal, Helmut Reifeld, Sabine Gerhardt, 20. Mai 2011 mehr...

Cooperative Government: The oil of the engine

Kooperative Regierungsführung soll gemäss der südafrikanischen Verfassung die Zusammenarbeit zwischen den drei Regierungsebenen stärken und ihre Effizienz steigern. In dem von Bertus de Villiers und Jabu Sindane erarbeiteten KAS Policy Paper, analysieren die Autoren die Befindlichkeit des föderalen Systems in Südafrika und gehen auf die reale Umsetzung kooperativer Regierungsfuehrung ein. Beispiele aus anderen Ländern werden hinzugezogen, um die sich im Gange befindliche Diskussion zur Föderalismusreform zu informieren. Bertus de Villiers, 14. Apr. 2011 mehr...

Wie ist das Urteil Sejdić i Finci des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu implementieren?

Konferenzbericht
Über 150 Gäste, darunter Spitzenvertreter aus Politik, Justiz und Zivilgesellschaft, folgten der Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung, um die Umsetzung des Urteils „Finci/Sejdic gegen BuH“ zu erörtern. Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem Europarat am 2. Dezember 2010 in der Parlamentarischen Versammlung von Bosnien und Herzegowina statt. Sabina Wölkner, Veranstaltungsbeiträge, 27. Jan. 2011 mehr...

„Butmir 2“ bringt keine Besserung

Chancen für eine Verfassungsreform verdüstern sich
Das im Vorfeld als „Mini-Dayton“ bezeichnete zweite Treffen in Butmir verlief ergebnislos. Bei diesem Treffen handelte sich um die Fortsetzung der Gespräche vom 9. Oktober, die auf Initiative der EU und USA auf dem Militärstützpunkt der EUFOR in der Nähe von Sarajevo stattgefunden hatten. Das vorrangige Ziel war es, mit Vertretern der führenden Parteien von Bosnien-Herzegowina den Weg des Landes in die euroatlantischen Strukturen zu ebnen. Doch die Meinungsunterschiede zwischen den Politikern verhinderten eine Einigung. Sabina Wölkner, Länderberichte, 27. Okt. 2009 mehr...

Der deutsche Föderalismus 2020

Die bundesstaatliche Kompetenz- und Finanzverteilung im Spiegel der Föderalismusreform I und II
Der Tagungsband analysiert und bewertet nicht nur die Ergebnisse der ersten Stufe der deutschen Föderalismusreform, sondern fokussiert auch Besonderheiten der zweiten Reformstufe, bei der insbesondere Fragen der öffentlichen Verschuldung diskutiert wurden. Die föderalen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik müssen spätestens mit Auslaufen des Finanzausgleichgesetzes Ende 2019 einer erneuten Reform unterzogen werden. Ralf Thomas Baus, 6. Okt. 2009 mehr...

Die Aufteilung der Staatsfinanzen – eine weitere Studie zum Thema des argentinischen Finanzföderalismus

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Argentinien und die Forschungsgruppe SIENA haben heute eine weitere und ergänzende Studie zum Thema des Finanzföderalismus in Argentinien vorgelegt. Analysiert wird die Rolle des argentinischen Staatshaushaltes als ein Instrument der Zuweisung an die Provinzen. Untersuchungsgegenstand ist die Entwicklung der Verteilung von staatlichen Haushaltsmitteln und -programmen in den Jahren 2004 bis 2007, die für die Provinzebene relevant sind. Im Durchschnitt stellten sie etwa 75 Prozent der Primärausgaben des Staatshaushaltes dar. Gerardo Uña, 27. Sept. 2009 mehr...