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Veranstaltungsberichte

Richter der Wahlgerichtshöfe von Costa Rica, Guatemala und Panamá auf Visite in Deutschland

Von Tjark Marten Egenhoff, Peter J. Hewer


Berlin, 17. Juni 2009

 
 

Die Erfahrungen Deutschlands im Bereich der Organisation von Wahlen, Fragen der Parteienfinanzierung, politische Bildung durch staatliche Institutionen und Parteien sowie im Bereich der institutionellen Kommunikation standen im Mittelpunkt eines Studien- und Dialogprogramms, das die Konrad-Adenauer-Stiftung in der Zeit vom 24. bis 31. Mai 2009 für sechs leitende Vertreter der Wahlgerichtshöfe von Costa Rica, Guatemala und Panamá in der Bundesrepublik Deutschland durchführte.

 

Von links nach rechts: Tjark Egenhoff (KAS Guatemala), Bärbel Diehlmann (Dolmetscherin), Erasmo Pinilla Castillero (Panamá), Dr. Luis Antonio Sobrado González (Costa Rica), Zetty María Bou Valverde (Costa Rica), Karla Johana Alvarado de Palencia; César Estuardo Micheo López (beide Guatemala) sowie Yara Ivette Campo Berrío (Panamá)
Von links nach rechts: Tjark Egenhoff (KAS Guatemala), Bärbel Diehlmann (Dolmetscherin), Erasmo Pinilla Castillero (Panamá), Dr. Luis Antonio Sobrado González (Costa Rica), Zetty María Bou Valverde (Costa Rica), Karla Johana Alvarado de Palencia; César Estuardo Micheo López (beide Guatemala) sowie Yara Ivette Campo Berrío (Panamá)

Die Entstehung der Obersten Wahlgerichte ist eng mit der Demokratisierung Zentralamerikas in den 80er und 90er Jahren verbunden. Ziel war es, das demokratische System durch eine unabhängige Institution zu stärken, welche einerseits die oberste Rechtsprechung über Wahl- und Parteiengesetz ausübt, andererseits die Organisation von Wahlen und Referenden durchführt. Im Gegensatz zu anderen staatlichen Institutionen genießen die Obersten Wahlgerichte in der Region durchweg ein hohes Ansehen beim Bürger. Sie gelten quasi als Garanten für transparente und faire Wahlen in einer immer noch schwachen demokratischen Institutionalität.

Trotz dieser bedeutenden Erfolge – insbesondere im Bereich der Wahlorganisation – bestehen große Herausforderungen für die Wahlrichter in der Region. Beispielhaft hierfür sind die Bemühungen um eine striktere Finanzkontrolle der Parteien und Sanktionsmechanismen bei gleichzeitiger Erhöhung der öffentlichen Parteienfinanzierung mithilfe des kontinuierlichen Reformprozesses des Wahl- und Parteiengesetzes. Darüber hinaus soll die Dezentralisierung der Wahllokale weiter vorangebracht werden, um somit näher am Wähler und Bürger sein zu können. Für die Legitimität der Wahlen hat die Aktualisierung des Wahlregisters und die Modernisierung der Identitätsdokumente eine besondere Bedeutung.

Interessant ist darüber hinaus, dass sich die Wahlgerichte in den letzten Jahren immer mehr als eine Institution begreifen, die für die Festigung und Entwicklung einer demokratischen Kultur zu sorgen hat. Dies unterstreicht den Willen der Wahlrichter, im Bereich der politischen Bildung der Bürger Vorreiter zu sein. Dabei sind die Wahlgerichtshöfe in der Region unterschiedlich gut aufgestellt, wobei Panama und Costa Rica bereits beeindruckende Programme der politischen Bildung durchführen.

In diesem Sinne arbeitet die Konrad-Adenauer-Stiftung zentralamerikaweit eng mit den Obersten Wahlgerichten in Guatemala, Honduras, Costa Rica und Panama zusammen, wobei besonderer Wert auf den Erfahrungsaustausch untereinander gelegt wird. Dabei geht es in erster Linie um Fragen der Parteienfinanzierung, Verankerung der politischen Bildung in Wahlgerichtshöfen sowie um die Erarbeitung von Kommunikationsstrategien.

Die Erfahrungen Deutschlands im Bereich der Organisation von Wahlen, Fragen der Parteienfinanzierung, politische Bildung durch staatliche Institutionen und Parteien sowie im Bereich der institutionellen Kommunikation standen im Mittelpunkt eines Studien- und Dialogprogramms, das die Konrad-Adenauer-Stiftung in der Zeit vom 24. bis 31. Mai 2009 für sechs leitende Vertreter der Wahlgerichtshöfe von Costa Rica, Guatemala und Panamá in der Bundesrepublik Deutschland durchführte. Hierüber tauschten sich die Teilnehmer mit deutschen Experten auf kommunaler sowie Länder- und Bundesebene aus.

Eröffnet wurde das Besuchsprogramm mit einem zweitägigen Aufenthalt in Nordrhein-Westfalen, verbunden mit Informationsbesuchen beim Wahlamt der Stadt Düsseldorf, dem dortigen Landtag, der CDU-Landesgeschäftsstelle sowie der Bundeszentrale für politische Bildung. Es folgt eine mehrtägige Station in der Bundeshauptstadt, wo unter anderem intensive Gespräche mit Vertretern des Deutschen Bundestages, des Deutschen Journalistenverbandes sowie dem Landeswahlleiter von Berlin, Andreas Schmidt von Puskás, stattfanden.

 

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