Parteiendialoge und -kooperationen der KAS in Asien

Gerhard Wahlers, Stefan Friedrich, Kristina Eichhorst, Karsten Grabow, Peter Hefele, Berlin, 4. Juni 2010
Herausgeber: Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Die vorliegende Broschüre versammelt Beiträge, die von den Auslandsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern der Konrad-Adenauer-Stiftung in Asien auf zwei Fachkonferenzen zum Thema „Parteienkooperationen” vorgestellt worden sind. Sie geben einen Überblick über aktuelle Entwicklungen der Parteien und Parteiensysteme in 19 Projektländern der KAS aus ganz sowie über Maßnahmen der im Bereich der Parteienzusammenarbeit und -förderung.

Politische Parteien stehen im Zentrum nahezu aller politischen Systeme. Insbesondere für die Entwicklung und Festigung der pluralistischen Demokratie sind sie unverzichtbar. Generell nehmen Parteien eine Brückenfunktion zwischen der Zivilgesellschaft und den Institutionen des Staates wahr. Sie formulieren politische Zielvorstellungen und bieten den Bürgern eine Möglichkeit zur aktiven Mitwirkung an Entscheidungsprozessen.

Sie stellen in der Regel die Kandidaten für öffentliche Ämter auf, nehmen an Wahlen teil und ihre Vertreter gelangen – je nach Wahlerfolg – in Schlüsselpositionen des politischen Systems. Kurz gesagt: Ohne Parteien kann die Demokratie nicht organisiert werden. Wer sich in der Förderung der Demokratie engagiert, muss sich auch mit politischen Parteien beschäftigen.

Deshalb zählen die werteorientierte Zusammenarbeit mit und die Förderung von demokratischen Parteien zu den Schwerpunkten der internationalen Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Seit über 40 Jahren setzt sich die KAS in Asien für die Entwicklung demokratischer und rechtsstaatlicher Verfahren und Institutionen ein. Es zählt zu unserem politischen Grundverständnis, dass Entwicklung und Verankerung der Demokratie nur durch starke demokratische Parteien, Parteienvielfalt und demokratische Parteienkonkurrenz zu erreichen sind.

In Asien sind die Bedingungen für die Herausbildung und Dauerhaftigkeit demokratischer und programmatisch fundierter Parteien jedoch nicht immer günstig. Anhaltende Armut, kriegerische Auseinandersetzungen, geringe Durchsetzungsfähigkeit staatlicher Behörden, verbreitete Korruption, die Folgen jahrzehntelanger Bürgerkriege oder autoritärer Gewaltherrschaft sowie ein starkes Gefälle des sozialen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklungsstandes zwischen den Ländern Asiens stellen für die Herausbildung und Verstetigung demokratischer Normen und Institutionen erhebliche Hindernisse dar. Aus diesen Gründen konzentrieren sich die Bemühungen der Demokratieförderung, also auch der Parteienförderung, weniger auf die engere Zusammenarbeit mit einer begrenzten Anzahl von Parteien pro Land, sondern vor allem darauf, die politischen, wirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Rahmenbedingungen zu verbessern, unter denen sich demokratische Parteien und demokratisch gefestigte Parteiensysteme überhaupt entwickeln können. Im Vordergrund stehen Dialogveranstaltungen mit Spitzenpolitikern über Grundlagen der Demokratie, z.B. in Form des Rechtsstaatsdialogs, und des Parlamentarismus, Parlaments- und Parlamentarierberatung sowie Veranstaltungen mit führenden Vertretern von demokratisch orientierten Parteien zur Bedeutung politischer Parteien und den Grundlagen der Parteiendemokratie.

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Kontakt

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Internationale Parteien- und Parlamentsberatung
Dr. habil. Karsten Grabow
Tel. +49 30 26996-3246
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Karsten.Grabow(akas.de