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Veranstaltungsbeiträge

Europa am Scheideweg

Barroso wirbt bei Europa-Rede für umfassende Reformen


Berlin, 9. Nov. 2011

 
 

Auch verfügbar in English

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat in Berlin für umfassende Reformen in Europa geworben. Ausdrücklich bekundete er seine Anerkennung für den bisherigen Beitrag und die gewährten Finanzgarantien Deutschlands. In Deutsch sagte er: „Ich möchte Ihnen für Ihren großen Einsatz für unser Europa von Herzen danken.“

 
  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Vor knapp 900 Gästen im Berliner Festspielhaus ...

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    ... hat José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, die zweite Berliner Europa-Rede gehalten.

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Zur gegenwärtigen Euro-Krise sagte er: "Die EU wurde für Momente wie diese geschaffen - erst wenn Probleme auftauchen, zeigt es sich, wie ernst es Europa mit der Gemeinschaft meint."

  • Wordle

    Die Rede als "Wordle" - je größer ein Wort ausgegeben wird, umso häufiger hat es Erwähnung gefunden. Wenig überraschend: Europa stand im Mittelpunkt der Rede.

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Die Veranstaltung begann etwas verspätet, da das Flugzeug mit Barroso an Bord wegen Nebels nicht wie geplant landen konnte.

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Während der Wartezeit informierten sich die Gäste an den Ständen der Veranstalter ...

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    ... zu denen auch Volker Hassemer (Mitte, Stiftung Zukunft Berlin) und Dieter Berg (rechts, Robert Bosch Stiftung) gehörten. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (links) ...

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    ... sagte in seiner Einführung: "Nach Jahren der berechtigten Kritik erleben wir nun im Angesicht der Krise tatsächlich eine Demokratisierung der politischen Prozesse in Europa."

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Hans-Gert Pöttering erinnerte in seiner Begrüßung an die Berliner Erklärung, die er in seiner Funktion als Präsident des Europäischen Parlaments mit unterzeichnet hat: "Wir sind zu unserem Glück vereint."

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Diesen zentralen Satz zitierte auch Barroso, der sich bei dem Publikum ausdrücklich für das deutsche Engagement für Europa bedankte.

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Die 50-minütige Rede wurde von den Zuhörern mit stehendem Applaus aufgenommen.

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Dieter Berg, Vorsitzender der Geschäftsführung der Robert Bosch Stiftung, ging in seinem Schlusswort auf die Notwendigkeit ein, Europa vor allem für junge Menschen emotional zugänglich zu machen. "Sie haben Europa heute ein Gesicht gegeben", sagte er an Barroso gewandt.

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Gruppenbild mit Veranstaltern und Rednern (von links): Dieter Berg, Dr. Hans-Gert Pöttering, José Manuel Barroso, Prof. Dr. Norbert Lammert, Dr. Volker Hassemer.

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung vom Berliner A-Capella-Ensemble "Vokalverkehr".

  • Europa-Rede mit José Manuel Barroso

    In einer Vorabausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom Donnerstag konnte Barroso bereits den Abdruck seiner Rede begutachten.

Vor knapp 900 geladenen Gästen im Haus der Berliner Festspiele sprach sich Barroso dafür aus, die Demokratie auf „nationaler, aber auch auf europäischer Ebene“ zu stärken, die Währungsunion um eine echte Wirtschaftsunion zu ergänzen und „Systemmängel“ zu korrigieren. Eine verstärkte wirtschaftliche Steuerung des Euroraums müsse zukünftig die zentrale Säule der Union bilden. Neben einer strengeren Überwachung der Maastrichtkriterien bedürfe es neuer supranationaler Organe. Diese sollen dabei helfen, dass vereinbarte Grundsätze und Regeln auch eingehalten werden. Durch die ihnen innewohnenden Eigenschaften wie Objektivität und Unabhängigkeit, könnten sie gewährleisten, dass alle Mitgliedstaaten gleichbehandelt würden und dass die Finanzstabilität nicht zur Geisel der Politik verkomme.

Warnung vor Spaltung Europas

Mit Blick auf die Entscheidung der Eurozone im Oktober, sich eine eigene Struktur mit eigenen Gipfeltreffen zu geben, warnte Barroso vor einer Spaltung der EU in die Eurozone und die zehn Nicht-Euro-Staaten. „Eine gespaltene Union würde nicht funktionieren“, so Barroso. Europa stehe vor der Entscheidung, ob es weiter vorangehen oder zerfallen solle. Eine stärkere Integration in der Eurozone bei der Wirtschafts- und Finanzpolitik sei wichtig, dürfe aber nicht auf Kosten der Nicht-Euro-Staaten gehen. Dies sei nicht fair gegenüber Staaten wie Polen, die auch noch den Euro einführen wollen. „Die EU als Ganze und die Eurozone gehören zusammen.“

„Europa steht an einem „Scheideweg“, so Barroso eindringlich. Wenn Europa scheitere, seien die Folgen schwerwiegend, wirtschaftlich wie politisch. Das müsse den Bürgern stärker verdeutlicht werden als bisher. Barroso zitierte Schätzungen, wonach bei einem Auseinanderbrechen des Euroraums, allein Deutschland mit Konjunktureinbußen von bis zu drei Prozent rechnen müsste und eine Million Arbeitsplätze verlieren würde. Nur in einem vereinten Europa könnten Wohlstand, gemeinsame Werte und Lebensweisen gewahrt werden.

Egal, welche Änderungen schlussendlich beschlossen werden würden, entscheidend sei, dass nicht der langsamste Staat in der EU das Tempo der weiteren Integration bestimmen dürfe. Es müsse eine Absicherung geben für die, die eine weitere Integration nicht mitgehen wollten. Aber niemand in der EU dürfe die anderen an einem Fortschreiten hindern, sagte Barroso.


Höhepunkte der Rede Barrosos


Bundestagspräsident Prof. Norbert Lammert nutzte in einem Grußwort die Gelegenheit noch einmal für eine starke Rolle der Parlamente in Europa zu werben. Die Zustimmung der Volksvertreter sei für ihn auch zukünftig unverzichtbar, wenn es um Fragen der nationalen Souveränität, wie zum Beispiel dem Haushaltsrecht, gehe. Lammert wies entschieden den Vorwurf zurück, die Parlamentarier blockierten schnelle europäische Entscheidungs- und Reformprozesse. Das sei angesichts der Forderung nach einer Demokratisierung Europas widersprüchlich. Wie Barroso warnte auch Lammert vor einem Scheitern der Reformen. Er sagte: „Dann hat Europa seine Zukunft hinter sich. Und jeder einzelne Mitgliedstaat umso sicherer.“

Dieter Berg, Vorsitzender der Geschäftsführung der Robert Bosch Stiftung, wie auch der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, riefen in ihren Ansprachen dazu auf die aktuellen Herausforderungen durch die Krise anzunehmen. Europa müsse nun beweisen, dass es auch in stürmischen Zeiten zusammenstehe. An die zahlreichen jungen Zuhörer im Publikum gerichtet, sagte Pöttering: „Die Zukunft der Europäischen Union liegt in Ihren Händen. Seien Sie verantwortungsbewusste Bürger Europas. Seien Sie engagierte Bürger Europas. Und seien Sie selbstbewusste Bürger Europas.“ Berg bedankte sich abschließend bei Barroso für eine „begeisternde Rede“, die Europa „ein Gesicht“ gegeben habe.

Die Europa-Rede ist ein Kooperationsprojekt der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Robert Bosch Stiftung sowie der Stiftung Zukunft Berlin. Sie ist eine jährlich am 9. November wiederkehrende Stellungnahme höchster Repräsentanten Europas. 2010 eröffnete Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, diese neue Reihe.

 

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