Die „neue“ NPD

Zwischen Systemfeindschaft und bürgerlicher Fassade

Marc Brandstetter, Berlin, 26. Jan. 2012

Wie so oft steht die NPD zu Beginn des Jahres 2012 an einem Wendepunkt. Kaum hatte Holger Apfel, sächsischer Fraktions- und Landesvorsitzender in Personalunion, Anfang November 2011 den Bundesvorsitz übernommen, brachte die Aufdeckung der rechtsterroristischen Anschlagsserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) die Partei in stürmische See.

Anstatt durch einen bürgerlichen Anstrich zu punkten, geriet sie in das Visier der Politiker. Reflexartig forderten führende Repräsentanten aller Parteien – mit Ausnahme der FDP – ein neues Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Auf einer Konferenz vereinbarten die Innenminister von Bund und Ländern, gezielt Informationen zu sammeln und genaue Kriterien auszuarbeiten. Ein erneutes Scheitern sollte ausgeschlossen werden, um dem Rechtsstaat eine weitere Blamage zu ersparen.

Ohnehin hatte der gebürtige Hildesheimer Apfel ein schweres Erbe angetreten. Sein Vorgänger Udo Voigt (1996 bis 2011) hinterlässt große Fußspuren. Er ist sicherlich – neben Adolf von Thadden (1967 bis 1971) – der Parteivorsitzende, der die NPD am deutlichsten prägte. Ohne die von ihm eingeleitete und vorangetriebene personelle, organisatorisch-strategische und ideologisch-programmatische Neuausrichtung hätte die NPD nicht ihren „zweiten Frühling“ erlebt. Zuletzt büßte der ehemalige Bundeswehroffizier aber an Glanz ein, die NPD-Erfolgswelle schien 2009 zu Ende. Existenzgefährdende Zahlungsprobleme, spürbare Mitgliederverluste, Rückschläge in der Bündnispolitik und Wahlergebnisse weit unter den eigenen Erwartungen vergrößerten die innerparteiliche Spaltung.

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