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Schottland-Referendum – mehr als nur eine Abstimmung

Wegfall Schottlands wäre für Großbritannien traumatisch

Von Hans-Hartwig Blomeier


Berlin, 16. Sept. 2014

 
 

In zwei Tagen, am 18. September 2014, werden die Schotten in einem Referendum darüber abstimmen können, ob sie ihre nun rund 300-jährige Zugehörigkeit zum Vereinigten Königreich aufkündigen und wieder ein unabhängiges Land werden wollen.

 

Vor exakt 700 Jahren, in der Schlacht von Bannockburn von 1314, hatte Robert the Bruce die Unabhängigkeit Schottlands vom übermächtigen England erkämpft, nun setzt der amtierende schottische Ministerpräsident Alex Salmond alles daran, dies mit friedlichen Mitteln zu wiederholen.

Hinter der simplen Frage des Referendums („Soll Schottland ein unabhängiges Land werden?“) steckt allerdings eine komplexe Realität mit weitreichenden Konsequenzen nicht nur für das Vereinigte Königreich, sondern voraussichtlich auch mit Reaktionen auf andere Unabhängigkeitsbestrebungen in Spanien (Katalonien), Frankreich (Baskenland) oder Italien (Venetien). Seit Beginn des Jahres haben beide Kampagnen, die „Better-together-Kampagne“ unter der Leitung des ehemaligen Finanzministers Alistair Darling und die YES-Kampagne mit Alex Salmond an der Spitze deutlich an Fahrt aufgenommen. Dabei gelang es vor allem Salmond Emotion und Dynamik und damit die Meinungsführerschaft der Debatte für sich zu gewinnen. Konsequent blendete er komplexe Sachfragen nach Außen- und Sicherheitspolitik, EU-Mitgliedschaft und Währungshoheit aus und setzte dezidiert auf eine fast romantische Perspektive eines freien, unabhängigen und wohlhabenden Schottlands.

IKPK14 mit Panel über schottisches Unabhängigkeitsreferendum

Auf der 12. Internationalen Konferenz für politische Kommunikation am 12. und 13. Oktober 2014 wird Professor James Mitchell, University of Edinburgh, Experte für schottische Innenpolitik und Autor des Buchs "The Scottish Question", einen Insiderblick auf Emotionen und Argumente beim schottischen Unabhängigkeitsreferendumdas werfen. Mehr Informationen auf der Veranstaltungsseite zur IKPK...

Die Anfangs noch deutlich auseinander liegenden Umfragewerte (mit einem 20-Prozent-Vorsprung zugunsten der Einheit) sanken kontinuierlich und schrumpften zuletzt auf unter 10 Prozent Abstand. Bei zwischen 10 bis 20 Prozent unentschlossenen Wählern ist hier also noch alles offen. Die jüngsten TV-Duelle zwischen Darling und Salmond gingen in der Summe klar zugunsten Salmonds aus (auch wenn Darling im ersten Duell mit seinen hartnäckigen Fragen nach der Währungshoheit zu punkten wusste), so dass die Zuversicht der Unabhängigkeitsbefürworter anhält, das Referendum trotz des nach wie vor signifikanten Abstands tatsächlich gewinnen zu können. Wie genau es danach weitergehen würde ist allerdings unklar, rechtlich bindend ist das Referendum nicht, von daher müsste auch der Fahrplan danach erst noch verhandelt werden.

Denkbar und machbar wäre ein unabhängiges Schottland durchaus, der Preis dafür und die damit verbundenen Ungewissheiten sind aber für beide Seiten enorm. Allein die finanzielle Rechnung Schottlands mit den Erdöleinnahmen seinen Wohlstand finanzieren zu können, steht angesichts sehr schwankender Prognosen über Reserven und Kosten auf tönernen Füßen. Auch der Wegfall der Transferleistungen und Subventionen aus London gehört dazu sowie die schon erwähnte Frage nach der Währungshoheit und des staatlichen Gesundheitssystems NHS. Und die Schotten müssen sich auch fragen lassen, wie viel mehr Autonomie sie denn in der Union noch verlangen wollen neben den schon bestehenden Faktoren wie ein eigenes Parlament, eigener Fahne und Hymne und sogar eigener Fußball- und Rugbynationalmannschaft.

Für Großbritannien wäre der Wegfall Schottlands eine geradezu traumatische Angelegenheit. Ein erheblicher Teil des bisherigen Staatsgebietes würde wegfallen, das verbleibende Kernland wäre kleiner als Rumänien, und die Bevölkerungszahl läge unter der von Italien. Die Reduzierung von Great Britain auf Little England wäre dann wohl mehr Realität als nur eine griffige Floskel. Aber selbst wenn das Referendum zugunsten eines Verbleibs ausginge, kommt Großbritannien nicht um eine ernsthafte Debatte über die zukünftige Gestaltung der Beziehungen zwischen London und seinen Landesteilen herum. Und in dieser Debatte sind die Parallelen zum Verbleib Großbritanniens in der EU (und dem möglichen diesbezüglichen Referendum 2017) frappierend. Fast identisch sind die Vorwürfe aus Schottland in Richtung London zu denen Großbritanniens in Richtung Brüssels. Insofern wird viel institutionelle und politische Flexibilität nötig sein, um das zusammenzuhalten, was sowohl national als auch international zusammengehört.

Der Artikel erschien im Original in der Fuldaer Zeitung.

 

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