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Zwingend notwendiger Schwenk Richtung Realität

Griechenland hat zum zweiten Mal in diesem Jahr gewählt

22. Sept. 2015


Nach dem Sieg der Syriza-Partei bei der Parlamentswahl in Griechenland hat Regierungschef Tsipras seine zweite Amtszeit angetreten.

Tsipras legte am Montagabend in einer live im Fernsehen übertragenen Zeremonie seinen Amtseid ab. Koalitionspartner seiner Partei werden erneut die rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (Anel) - wenn auch unter neuen Rahmenbedingungen. Denn nachdem das Reformprogramm nun beschlossene Sache ist, wird eigentlich „ein Schwenk Richtung Realität stattfinden müssen“, so Susanna Vogt, Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Athen, gegenüber dem Radiosender hr iNFO. Sie geht aber eher davon aus, dass der Spagat von Tsipras zwischen den parteiinternen Forderungen auf der einen und dem europäischen Reformprogramm weitergehen wird. Syriza habe stets betont, dass das Programm in der Not aufgedrängt worden sei. Jetzt werde es spannend sein zu beobachten, wie sich Partei und Koalition das Programm politisch zu Eigen machen werden. „Das ist jetzt der Moment, in dem das geschehen muss“, so Vogt.

Nach den zweiten Parlamentswahlen in diesem Jahr beobachtet Vogt viel Müdigkeit. „Die Leute sind ermattet und politisch frustriert“. Die extrem niedrige Wahlbeteiligung trotz Wahlpflicht habe auch damit zu tun, dass von Syriza viele Wähler enttäuscht waren. „Vor diesem Hintergrund bin ich zurückhaltend von einem großen Wahlsieg für Syriza zu sprechen“, sagte Vogt.

Insgesamt müsse man aktuell wieder von einer sehr instabilen Situation ausgehen. Vogt wies darauf hin, dass die Koalition aus Syriza und ANEL nur über fünf Sitze Mehrheit verfügt. Zudem sei die parteiinterne Opposition weiterhin sehr stark, auch nach der linken Abspaltung. „Es ist leider nicht gesagt, dass die Partei sich geschlossen hinter dem europäischen Reformprogramm sammeln wird.“

Kontakt

AbbildungNorbert Beckmann-Dierkes
Leiter des Auslandsbüros Serbien|Leiter des Auslandsbüro Griechenland (kommissarisch)
Tel. +381 11 3285-209/210
Norbert.Beckmann(akas.de


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