Einzeltitel
Einleitung
Mitte Januar 2017 hat die SPD einen Wechsel im Parteivorsitz von Sigmar Gabriel auf Martin Schulz verkündet, bei dem Schulz auch die Rolle des Kanzlerkandidaten zufiel. Dies hat der Partei neue Zuversicht für das Bundestagswahljahr eingehaucht. Schulz’ Anspruch, die Partei zur stärksten politischen Kraft zu machen und den Kanzler stellen zu wollen, beflügelt die SPD. Der neue Spitzenmann hat der Partei einen Stimmungsumschwung beschert. Schulz selbst steht in Umfragen auf Augenhöhe mit der Kanzlerin. Die Aussichten auf eine von der SPD angeführte Koalition verbessern sich dadurch. Angesichts erhöhter Volatilität des Wahlverhaltens und der zu erwartenden Erweiterung und Umschichtung der Parteienlandschaft hin zu einem Sechsparteienbundestag kann es aber auch anders kommen. Zudem ist die Partei mit Strukturproblemen wie der Erosion ihrer Stammwählerschaft, der organisatorischen Auszehrung und der Klärung ihrer Kursausrichtung konfrontiert, die allesamt der Lösung harren.
Die SPD hat sich stark veränderten Rahmenbedingungen eines intensivierten und fluiden Parteienwettbewerbs zu stellen, der nicht mehr von lagergebundenen Koalitionsbildungen geprägt ist. Vor diesem Hintergrund wird ihre politische Kursausrichtung anzupassen sein, um ihre Wählerbasis zu halten oder zu erweitern. Schließlich gilt es, sich koalitionspolitisch so zu positionieren, dass eine von ihr angeführte Regierungskoalition jenseits der Union im Bereich des Möglichen ist. Es ist eine Machtperspektive aufzutun, die nach dem Wahltag ein Alternativbündnis mit der SPD als Kanzlerpartei eröffnet.
Um von Machtoptionen nicht ausgeschlossen zu werden, wird von der SPD geschickte koalitionspolitische Flexibilität erwartet. Ob sie ihren lähmenden innerparteilichen Richtungsstreit in einen konstruktiven Konsens aufzulösen vermag, wird über ihre Strategiefähigkeit und ihren elektoralen Wiederaufstieg entscheiden. Wie weit es ihr gelingt, ihre Mitgliederauszehrungsprobleme in den Griff zu bekommen, befindet über ihre gesellschaftliche Präsenz und organisatorische Kampagnenfähigkeit. Die kritische Entwicklung der Mitgliederzahlen entscheidet mittlerweile über einiges mehr, nämlich darüber, ihren Charakter als lebendige, attraktive Mitgliederpartei zu erhalten. Die Führung der Partei muss sich auch unter Martin Schulz die Frage stellen lassen, ob ihr das Fehlen eines Machtzentrums wirklich gut tut. Und nicht zuletzt ist für ihre Erfolgsaussichten von großem Gewicht, ob sich die vom frisch gekürten Kanzlerkandidaten Schulz entfachte Aufbruchstimmung in Wählerstimmen auszahlt.
Ein Blick auf den aktuellen Zustand der Partei soll Antworten auf die aufgeworfenen Fragen geben. In einer Bestandsaufnahme wird dargelegt, wie die SPD aufgestellt und ausgerichtet ist, um der veränderten Lage gerecht zu werden. Entwicklungslinien werden zurückverfolgt, auf der Suche nach Ursachen, die den gegenwärtigen Zustand der Partei erklären. Es wird gezeigt, wie sich die politischen Kräfteverhältnisse in der letzten Zeit zugunsten und zuungunsten der SPD verschoben haben und welche Aussichten sich daraus für die Partei im Wahljahr 2017 ergeben. Für das Wettbewerbsprofil der SPD ist es ausschlaggebend, eine Kursausrichtung zu finden, die die verbliebene Wählerschaft hält und verlorene Wähler zurückgewinnt. Dem entgegen steht der intern nicht ausgestandene Richtungsstreit, für wen die SPD Sprachrohr sein will und wo sie sich in der Parteien- und Wählerlandschaft aufstellen soll.
Den vollständigen Parteienmonitor zur SPD 2017 können Sie als PDF herunterladen.