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Veranstaltungsberichte

„Auf dem Spiel steht die Zukunft einer ganzen Region“

Stellvertretender Generalsekretär Dr. Wahlers fünf Tage lang im Irak

17. Mai 2017


Der sogenannte Islamische Staat (IS) im Irak ist nach mehr als acht Monaten schwerer Kämpfe um die nordirakische Metropole Mossul zunehmend unter Druck. Aktueller denn je ist damit die Frage nach der zukünftigen politischen Ausgestaltung des Zweistromlandes. Um sich ein Bild von der Lage vor Ort und den komplexen politischen, ethnischen und religiösen Konflikten im Land zu machen, besuchte der stellvertretende Generalsekretär fünf Tage lang den Zentralirak und die Autonome Region Kurdistan.

„Was politisch, gesellschaftlich und militärisch im Irak passiert, hat unmittelbare Auswirkungen weit über die Landesgrenzen hinaus“, sagte Dr. Wahlers zu Beginn seines Aufenthalts mit Blick auf die geostrategische und sicherheitspolitische Bedeutung des Landes. Wie sehr die Zukunft des Irak auch für Deutschland und Europa von Relevanz ist, hat die Flüchtlingskrise 2015 gezeigt. Noch immer sind laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Iraker die drittgrößte Flüchtlingsgruppe in Deutschland und auch die Anschläge in Würzburg, Ansbach und Berlin tragen die Handschrift der IS-Terroristen. Ausdruck der gestiegenen sicherheitspolitischen Bedeutung des Irak ist außerdem das Engagement der Bundeswehr im Rahmen einer Ausbildungsmission für kurdische Peschmerga im Nordirak.

Die Stabilisierungsbemühungen der Bundesregierung politisch zu flankieren und die Entwicklungen innerhalb des Landes sowie deren Auswirkungen auf Deutschland und Europa zu analysieren, sei auch Ziel der Konrad-Adenauer-Stiftung, so der stv. Generalsekretär und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit während seiner Gespräche in Bagdad.

Zwischen Aussöhnung, Terrorbekämpfung, Regionalmächtekonflikt und Dank für Deutschlands Unterstützung

Zu Beginn seiner Reise führte Dr. Wahlers Hintergrundgespräche mit dem irakischen Innenminister, Qasim al-Araji, dem stellvertretenden Sicherheitsberater des Irak, Dr. Safaa Husein, dem Abgeordneten und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Adnan al-Asadi sowie Dr. Hanan Al-Fatlawi, einer der prominentesten weiblichen Abgeordneten im irakischen Nationalparlament. Im Mittelpunkt standen die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen nach dem militärischen Sieg über den sog. Islamischen Staat in der Region um Mossul. Deutlich wurde, dass zu einer nachhaltigen Befriedung der umstrittenen Gebiete eine Aussöhnung der unterschiedlichen religiösen und ethnischen Gruppieren wie Sunniten, Schiiten und Kurden sowie eine wirtschaftliche Wiederbelebung der lokalen Wirtschaft dringend notwendig sein wird. Auch die Frage nach der zukünftigen Befehlsgewalt über die zahlreichen, am Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligten Milizen wird in Bagdad intensiv diskutiert. Eng damit zusammen hängt die Frage, welche Rolle die im Irak engagierten Regionalmächte Iran, Saudi-Arabien und die Türkei zukünftig spielen werden, wie aus einem Gespräch mit Vertretern des KAS-Partners „Al-Bayan Center for Planning and Studies“ hervorging.

Die Reise führte Dr. Wahlers neben Bagdad auch in die Städte Sulaimaniyya, Dohuk sowie die Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan, Erbil. Auf dem Programm standen Gespräche mit den Oberbefehlshabern der kurdischen Peschmerga sowie Politikern unterschiedlicher kurdischer Parteien, Vertretern der kurdischen Regionalregierung und ein Besuch der Ausbildungsmission der Bundeswehr. Neben den inner-kurdischen Auseinandersetzungen um die Zukunft der Regionalregierung wiesen zahlreiche Gesprächspartner auf die unterschiedlichen Ansichten zwischen der irakischen Zentralregierung in Bagdad und der Autonomen Region Kurdistan in Erbil mit Blick auf die Einnahmen der Ölförderung in Kurdistan hin. Besonders auffallend war zudem, wie sehr vielerorts vor dem steigenden Einfluss schiitischer Milizen und des Irans nach einer militärischen Zerschlagung des sog. Islamischen Staates gewarnt wurde.

Ein Bild vor Ort machte sich der stellvertretende Generalsekretär zudem von Sinjar, der vom sog. Islamischen Staat im Herbst 2015 überfallenen und dem Erdboden gleichgemachten Stadt im Nordirak. Die Stadt ist nach wie vor völlig zerstört, als umso dringlicher bezeichnete Dr. Wahlers vor diesem Hintergrund den Wiederaufbau zerstörter Gebiete in der Region. Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung müsse dabei Hand in Hand gehen, so der Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

„Was in allen Gesprächen sowohl in Bagdad als auch in Kurdistan mehr als deutlich wurde, ist der ausgesprochen große Dank für die militärische und politische Unterstützung der Bundesregierung zur Stabilisierung des Iraks“, fasste Dr. Wahlers zum Abschluss seiner Reise seine Eindrücke zusammen. „Wir als Konrad-Adenauer-Stiftung möchten dazu mit den uns zur Verfügung stehen Mitteln weiter einen Beitrag leisten“.

Syrien/Irak-Projekt wichtiger Bestandteil der Nahost-Arbeit

Das Auslandsbüro Syrien/Irak der Konrad-Adenauer-Stiftung existiert seit September 2015 und ist eines von 14 Projekten der Konrad-Adenauer-Stiftung im Nahen und Mittleren Osten. Das Team unter Leitung von Nils Wörmer beschäftigt sich mit der politischen und gesellschaftlichen Situation in beiden Ländern, Fragen zur Stabilisierung der Nachbarländer, der Bearbeitung der Flüchtlingsfrage und sicherheitspolitischen Implikationen infolge des syrischen Bürgerkrieges und der Expansion des Islamischen Staates (IS). Sitz des Büros ist Beirut/Libanon.

Ihre Ziele verfolgt die Konrad-Adenauer-Stiftung mit einer Mischung aus unterschiedlichen Instrumenten, in erster Linie durch Maßnahmen der Bildung und Beratung sowie durch policy-Studien und Veröffentlichungen. Hinzu kommen Besuchs- und Dialogprogramme in Deutschland und Europa sowie die Berichterstattung über politische Ereignisse und Sachthemen gegenüber dem deutschen Parlament und der Bundesregierung. Weitere Informationen finden sich unter www.kas.de/syrien-irak/.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Herausgeber
Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.


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