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Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros


17. Juli 2018

Über Käse, Wein und Autos

Nach jahrelangen Verhandlungen haben Japan und die Europäische Union das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet.

Japan und der EU lag viel an der Verabschiedung des gemeinsamen Freihandelsabkommens (JEFTA). Es gilt nicht nur als ökonomischer Meilenstein, sondern viel mehr als geopolitisches Zeichen für die Zukunft, als Zeichen gegen den aufkommenden Protektionismus. Speziell Japan erhofft sich nachhaltige ökonomische und politische Vorteile. JEFTA ist für die Regierung in Tokio deshalb nur ein erster Abschnitt einer nachhaltigen Entwicklung.

12. Juli 2018

Rumänische Strafrechtsreform: Einstellungen vieler Verfahren erwartet

Änderungen zwar nicht in Form einer Eilverordnung, jedoch im Eiltempo beschlossen

Während eigentlich bereits die parlamentarische Sommerpause hätte beginnen sollen, haben Anfang Juli in einer Sondersitzungswoche des rumänischen Parlaments an drei aufeinanderfolgenden Tagen zunächst der Fachausschuss und dann auch beide Parlamentskammern Änderungen des rumänischen Strafgesetzbuchs beschlossen, welche unter anderem dem erstinstanzlich wegen Amtsmissbrauch verurteilten Präsidenten des Abgeordnetenhauses zu Gute kommen.

11. Juli 2018

Rumänischer Präsident entlässt Leiterin der Nationalen Antikorruptionsbehörde

Nach mehr als einem Monat Bedenkzeit hat Präsident Iohannis entschieden, gemäß einer umstrittenen Entscheidung des Verfassungsgerichts die vom Justizminister beantragte Entlassung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruta Kövesi, zu vollziehen. Präsident Iohannis hatte sich zuvor stets hinter die DNA und Kövesi gestellt.

Cover: Parlamentswahl 2018 in Ost-Timor

10. Juli 2018

Parlamentswahl 2018 in Ost-Timor

Bereits zum zweiten Mal innerhalb von einem Jahr wählten die Bürger von Ost-Timor eine neue Volksvertretung. Nachdem bei der regulären Parlamentswahl am 22. Juni 2017 keine klaren Mehrheiten hervorgegangen sind und es nicht gelungen ist, eine stabile Regierung zu bilden, wurde vom Staatspräsidenten ein neuer Wahlgang am 12. Mai 2018 festgelegt. Es war die fünfte Wahl des Nationalparlaments, die das Land seit seiner Unabhängigkeit durchführte.

6. Juli 2018

Am Ziel vorbei

Mit Spannung wurde auf das Treffen zwischen Donald J. Trump und Kim Jong-un gewartet.

Die damit verbundenen Hoffnungen konnten jedoch in Japan nicht zwangsläufig erfüllt werden. Auch im Land der aufgehenden Sonne wurde der Gipfel zwischen Donald J. Trump und Kim Jong-un mit Spannung entgegengesehen. Große Erwartungen gab es in Japan an eine schnelle Lösung im Streit um die von nordkoreanischen Agenten entführten japanischen Staatsbürger (17). Zufriedenstellende Ergebnisse konnten nicht erzielt werden. Nicht nur deshalb herrscht nach dem Treffen im Land der aufgehenden Sonne vor allem eines: Ernüchterung.

6. Juli 2018

Mexiko hat gewählt…und wie!

Klares Mandat für Amlo - was folgt nun?

Der mexikanische Wahlmarathon vom 1. Juli 2018 hat zu einem eindeutigen Ergebnis geführt, dessen Ausmaß in dieser Höhe und Deutlichkeit doch etwas überraschend war. Andrés Manuel López Obrador (AMLO) wird neuer Präsident Mexikos mit 53% der Stimmen, seine politische Plattform MORENA wird in der Allianz mit PT und PES eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses haben und auch auf regionaler und lokaler Ebene konnte MORENA im Sog der Präsidentschaftswahlen seine Präsenz signifikant ausbauen.

Cover: Informationen zur Lage syrischer Flüchtlinge im Libanon

6. Juli 2018

Informationen zur Lage syrischer Flüchtlinge im Libanon

In diesem Jahr befanden sich weltweit knapp 69 Millionen Menschen aufgrund von Bürgerkriegen, Verfolgung, Naturkatastrophen oder Armut auf der Flucht. Die größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg wurde durch den syrischen Bürgerkrieg ausgelöst, durch den bis Anfang Januar 2018 über dreizehn Millionen Menschen vertrieben wurden, von denen 5.6 Millionen Zuflucht in den Nachbarländern fanden. Mit knapp 1.000.000 syrischen Flüchtlingen trägt dabei der Libanon nach der Türkei (rd. 3.576.000) die Hauptlast der Flüchtlingswelle.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Herausgeber
Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.


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