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Analysen & Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

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Die NATO in Newport: Wegweiser durch die Themen des Gipfeltreffens

Am 4. und 5. September 2014 treffen sich Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der NATO in Newport, Wales. Es ist der erste Gipfel des Bündnisses seit Mai 2012 in Chicago und damit auch der erste Gipfel seit Beginn der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim durch Russland. Dieses Papier schafft einen Überblick über die Agenda des Gipfels, erläutert die wichtigsten Fragen, die innerhalb der Allianz derzeit zur Diskussion stehen, und gibt Empfehlungen für die weitere strategische Entwicklung der NATO. Patrick Keller, 29. Aug. 2014 mehr...

Europäische Energieversorgungssicherheit im Zeichen der Ukraine-Krise

Ein Überblick
Die energiepolitische Situation der Ukraine verschärft die schon länger anhaltenden Debatten um die europäische Energieversorgungssicherheit. Aus der geopolitischen Perspektive rücken dabei die östlichen, süd-östlichen und südlichen Energiebeziehungen der EU in den Vordergrund. Hier bestehen zementierte Abhängigkeiten von russischen Gaslieferungen, aber auch mittelfristige Alternativen. Neu ist die Idee eines transatlantischen Gasversorgungskorridors, der aber mangels teurer Infrastruktur und hoher Energienachfragekonkurrenz aus Asien derzeit nur eine Idee bleibt. Christian Hübner, 25. Juni 2014 mehr...

Zehn Mythen der Rechtfertigung russischer Politik in der Ukraine-Krise

Nach dem politischen Umsturz in der Ukraine steht der territoriale und gesellschaftliche Zusammenhalt wie auch die finanzielle und wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des Landes auf dem Spiel. Dabei haben spätestens die Ereignisse auf der Krim deutlich gemacht, dass die entscheidende destabilisierende Wirkung in erster Linie von prorussischen Kräften bzw. vom Handeln Russlands ausgeht. Eine Reihe russischer Argumente stößt bei nicht Wenigen auf Verständnis. Die folgende Darstellung dient dazu, die wichtigsten Argumente der russischen Regierung als Mythen zu entlarven. Jasper Eitze, Michael Gleichmann, 23. Juni 2014 mehr...

Die Interventionsbrigade der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo

Ein neues Paradigma für Friedensmissionen?
In der Demokratischen Republik Kongo unterhalten die Vereinten Nationen ihre gegenwärtig größte Friedensmission. Doch trotz ihres jahrelangen Einsatzes blieb die Lage im Osten des Landes instabil. Mit der Verlegung einer Force Intervention Brigade haben die Vereinten Nationen vor einem Jahr darauf reagiert: Offensive Operationen und neue Einsatzmittel, allen voran Drohnen, haben zu einer deutlichen Verbesserung der Sicherheitslage geführt. Schaffen die Vereinten Nationen damit ein neues Paradigma, das auch für andere Friedensmissionen genutzt werden kann? Dustin Dehez, 20. Mai 2014 mehr...

Globale Megatrends (III): Rohstoffe - Alternativen erschließen und neue Paradigmen schaffen

Der globale Energieverbrauch und die Nachfrage nach industriellen Rohstoffen nehmen mit dem Aufstieg neuer Wirtschaftsmächte weiter zu. Obwohl die deutsche Politik und Wirtschaft in Bezug auf die Energie- und Rohstoffversorgung in vielerlei Hinsicht bereits gut aufgestellt sind, lassen sich drei Bereiche identifizieren, denen ein höherer Stellenwert in einer zielgerichteten Außenpolitik gebührt: "urban mining" und die Substitution von Rohstoffen; die Einrichtung eines energiepolitischen Dialogs mit Entwicklungs- und Schwellenländern und die Schaffung einer strategischen Gasreserve. Arbeitskreis Junge Außenpolitiker, 12. Mai 2014 mehr...

Anforderungen an die Post-2015 Agenda

Für mehr politische Mitbestimmung, Gleichheit und Nachhaltigkeit
Die Millenniumsentwicklungsziele, die seit fünfzehn Jahren die internationale Agenda für Verbesserung der Lebensverhältnisse bilden, laufen 2015 aus. Manche der acht Ziele, wie die Halbierung der Einkommensarmut, sind bereits erreicht. Andere, wie die Bekämpfung des Hungers oder sichere Beschäftigung, noch lange nicht. Wichtige Themen, wie politische Mitbestimmung, Rechtsstaatlichkeit und Gute Regierungsführung, fehlen. Die Ziele sind in ihrer Struktur den globalen Herausforderungen nicht mehr gewachsen und müssen im Interesse Deutschlands reformiert werden. 9. Apr. 2014 mehr...

Mehr Subsidiarität in Europa - aber an der richtigen Stelle

Das Prinzip der Subsidiarität ist ein zentraler Baustein in der Architektur der Europäischen Union, denn es regelt die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten und trägt somit zum demokratischen Prozess bei. Die Krise in der Eurozone und die damit verbundenen Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene haben allerdings die Subsidiarität, wie sie seit dem Vertrag von Lissabon (2009) geregelt ist, in Frage gestellt. Zu den verschiedenen Argumenten in der Subsidiaritätsdebatte und der großen Bedeutung einer klaren Linie für die deutsche Europapolitik. Céline-Agathe Caro, 4. Feb. 2014 mehr...