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Mit dem starken Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland hat das Thema Integration in den letzten beiden Jahren eine neue Dynamik erfahren. Es beteiligen sich so viele Menschen wie nie zuvor an der Integration. Sie geben ein neues Bild von der außergewöhnlichen Aufnahme- und Leistungsbereitschaft unseres Landes und unterstreichen die gesamtgesellschaftliche Bedeutung der Integration. Gleichzeitig ist in Teilen der Bevölkerung auch die Ablehnung gegenüber Flüchtlingen und Ausländern gestiegen.

Mit dem starken Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland hat das Thema Integration in den letzten beiden Jahren eine neue Dynamik erfahren. Es beteiligen sich so viele Menschen wie nie zuvor an der Integration. Sie geben ein neues Bild von der außergewöhnlichen Aufnahme- und Leistungsbereitschaft unseres Landes und unterstreichen die gesamtgesellschaftliche Bedeutung der Integration. Gleichzeitig ist in Teilen der Bevölkerung auch die Ablehnung gegenüber Flüchtlingen und Ausländern gestiegen. Populistische Bewegungen und Parteien schüren durch das Beschwören einer Überforderung der deutschen Gesellschaft bei der Integration und die Unterstellung pauschaler Integrationsunwilligkeit diffuse Ängste. Das Thema Integration polarisiert.

Welche Herausforderungen sich daraus für das Politikfeld Integration ergeben, wurde im Rahmen eines Expertengespräch am 30. Juni 2017 gemeinsam mit Herrn Jannes Jacobsen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW), mit Frau Cemile Giousouf MdB, Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und mit Frau Honey Deihimi, Stellvertretende Vorsitzende des Netzwerks Integration der CDU diskutiert.

Integration muss ein zentrales Thema bleiben

Einleitend wurden von Herrn Jannes Jacobsen (DIW) die Daten des Sozio-ökonomischen Panels des DIWs ausgewertet und vorgestellt. Dabei konnte festgestellt werden, dass Bürgerinnen und Bürger in Deutschland 2016 mit Blick auf die Zuwanderung Geflüchteter im vergangenen Jahr deutlich besorgter war als noch drei Jahre zuvor. Die Mehrheit der in Deutschland Lebenden sah im Verlauf des Jahres 2016 mehr Risiken als Chancen in der seit Mitte 2015 gestiegenen Zuwanderung Geflüchteter verbunden sind. Vergleicht man Regionen innerhalb Deutschlands, offenbart sich, dass die Einschätzung der Folgen der Fluchtzuwanderung einem Ost-West-Gefälle unterliegt. Darüber hinaus zeigen die Ergebnisse, dass traditionelle Konfliktlinien, wie die Parteineigung bei der Einschätzung der Folgen von Fluchtmigration, eine bedeutende Rolle spielen. Diese Einschätzung fällt unter den Anhängern christdemokratischen Parteien leicht negativer aus, als unter den Anhängern anderer Parteien. Trotz dieser Skepsis zeigte sich die deutsche Bevölkerung besonders engagiert. Rund ein Drittel der Menschen in Deutschland spendete 2016 für Geflüchtete. Laut Einschätzung des DIW sind die gestiegenen Sorgen der Bevölkerung eine Mahnung an die Politik, die Flüchtlingsthematik mit nachhaltigen Konzepten für die Zuwanderung in Deutschland anzugehen, damit sowohl Geflüchtete ihren Platz in der deutschen Gesellschaft finden als auch Institutionen und öffentliche Strukturen auf künftige Fluchtmigration adäquat vorbereitet sind. Die Anerkennung, Unterbringung sowie nachhaltige Integration in gesellschaftliche Bereiche wie Bildung, Arbeitsmarkt und soziale Netzwerke müssen somit auch im Wahljahr 2017 ein zentrales Feld bleiben, auf dem neben den Ländern und den Kommunen auch der Bund gefordert ist.

Den empirischen Analysen schlossen sich die politischen Beobachtungen und Einschätzung von Frau Cemile Gisousouf und Frau Honey Deihimi an. Während Frau Giousouf die politische Arbeit der Fraktion und der Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode vorstellte, gab Frau Honey Deihimi in ihrer Funktion als stellvertretende Vorsitzende des Integrationsnetzwerks der CDU Einblicke in die Zulieferung des Netzwerks zum Wahlprogramm der Union. Frau Giousouf hob hervor, dass die Union von Beginn der Legislaturperiode daran gearbeitet habe, das Thema Einwanderung und Integration positiv zu besetzen. Es wurde von CDU Generalsekretär Tauber die Initiative des Bundesrates für ein Einwanderungsgesetz aufgegriffen und innerparteilich zur Diskussion gestellt. Innerhalb der Fraktion wurde das Thema der hybriden Identität thematisiert. Was die Bewältigung der Herausforderungen der Flüchtlingskrise angeht, habe die Union Reaktionsfähigkeit und Leistungsbereitschaft bewiesen. Frau Deihimi betonte, dass dem Politikfeld der Integration schon vor der Flüchtlingskrise eine besondere Aufmerksamkeit von Seiten der Union zuteilwurde. So habe Bundeskanzlerin Angela Merkel das Thema 2005 ins Bundeskanzleramt geholt und durch die Erhebung zum Kabinettsrang daraus ein Kernthema der Union gemacht. Seitdem ist das Thema in der CDU mit einem eigenen Netzwerk fest verankert. Gemeinsam mit Experten wurden in der vergangenen Legislaturperiode ausgewählte Themen der Integration beraten und ein gemeinsamer Beitrag zum Wahlprogramm der CDU erarbeitet. Beim Umgang mit dem Thema sei es dabei wichtig zwischen Flüchtlingen und Zugewanderten zu unterscheiden. In beiden Fällen seien Sprache und Arbeit die Schlüssel zu einer erfolgreichen Integration.

Das Thema Werte und Leitkultur wurde intensiv diskutiert

Diesen Impulsen schloss sich eine lebendige Diskussion mit den Teilnehmern an, in der Stellungnahmen, Anmerkungen und Fragen zum Thema Werte dominierten. Auf die Frage, wie diese Werte vermittelt werden könnten hob Frau Giousouf die besondere Rolle der Schulen hervor. Einige Teilnehmer gaben zu bedenken, dass es bestimmte Werte gäbe, die nicht verhandelbar seien und als solche auch eingefordert werden müssten. Besonders Präsent war der Begriff der Leitkultur. Dieser wurde von den Teilnehmern unterschiedlich bewertet. Während die Diskussion um eine deutsche Leitkultur von einigen Teilnehmern als wenig zielführend betrachtet wurde, sahen andere in einer Leitkultur eine unverzichtbare Richtschnur in einer pluralistischen Gesellschaft. Diese Fragen konnten im Anschluss im Rahmen eines einem informellen Get-Together mit den Referentinnen und dem Referenten vertieft werden.

Das Expertengespräch "Perspektiven und Herausforderungen für die deutsche Integrationspolitik nach der Flüchtlingskrise" fand am Freitag, 30. Juni 2017, von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr im Golden Tulip Berlin – Hotel Hamburg, Landgrafenstraße 4, 10787 Berlin, statt.

Organisiert wurde es von Benedict Göbel.

Kontakt

AbbildungBenedict Göbel ›
Koordinator für Integrationspolitik
Tel. +49 30 26 996 3457
benedict.goebel(akas.de


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