Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Referendum über den Verfassungsvertrag der Europäischen Union?

Ziel des Projektes "Repräsentative und Direkte Demokratie" der Konrad-Adenauer-Stiftung ist es, das parlamentarisch-repräsentative Regierungssystem immer wieder neu zu begründen und in seinen Vorteilen darzustellen. Vor diesem Hintergrund ist die Debatte um eine Volksabstimmung zum EU-Verfassungsvertrag von zentraler Bedeutung.

Programmdebatte I: Die jungen „Netzwerker“ in der SPD und ihre Impulse für ein neues Grundsatzprogramm

Am 7. November 2003 präsentierten die jungen „Netzwerker“ in der SPD unter dem Titel „Die neue SPD – Menschen stärken, Wege öffnen“ ihre als Impulse verstandenen Vorstellungen für ein neues Grundsatzprogramm der SPD.

ATTAC – eine neue außerparlamentarische Opposition?

In den letzten Tagen ist das Netzwerk der in ATTAC (Association pour une Taxation des Transactions Financières pour l’Aide aux Citoyens) zusammengeschlossenen Globalisierungskritiker wieder verstärkt in den Vordergrund getreten.

Die bevorstehende Regierungskonferenz zur EU-Verfassung

Der Verfassungsentwurf, der im Juli 2003 vom Konvent vorgelegt wurde, enthält, trotz diverser Mängel, mehr Integrationsfortschritte, als die drei Regierungskonferenzenvon Maastricht bis Nizza erreicht haben. Die im Oktober beginnende Regierungskonferenz hat nur wenige Monate, um zu einem Ergebnis zu kommen – daher, und gerade wegen der unterschiedlichen nationalen Einwände, ist eine substanzielle Neuverhandlung des Entwurfs unwahrscheinlich. Die Unionsparteien müssen sich darauf einrichten, dass auch in der Regierungskonferenz die wenigsten Nachteile des Entwurfs beseitigt werden. Davon muss jede Überlegung über Zustimmung oder Ablehnung im Ratifikationsverfahren ausgehen. Eine Volksabstimmung über den Vertrag könnte fatale Folgen für den weiteren Integrationsprozess haben.

Thesen zur Globalisierung

Grundposition der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Globalisierung

Über diese Reihe

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.