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GEGENWÄRTIGE UND ZUKÜNFTIGE MIGRATIONSSTRÖME NACH EUROPA

TAUSENDE VON FLÜCHTLINGEN UND MIGRANTEN SIND JEDERZEIT BEREIT, DIE GRENZE NACH EUROPA ZU ÜBERQUEREN, UND ÜBER EINE MILLION ZWANGSVERTRIEBENE AUS IDLIB WARTEN AN DER TÜRKISCH-SYRISCHEN GRENZE

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I. ZUSAMMENFASSUNG

Migration ist für die Türkei seit 2011 eine Realität. Mit über 3,6 Millionen syrischen Flüchtlingen ist die Türkei das größte Aufnahmeland der Welt für registrierte Flüchtlinge. Nachdem die Türkei am 28. Februar 2020 ihre Grenze zu Griechenland geöffnet hat, sind nach Angaben der Regierung mehr als 142.000 Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze angekommen, um nach Europa zu gelangen. In Syrien warten rund 1,5 Millionen Menschen aus Idlib an der türkisch-syrischen Grenze auf die Einreise in die Türkei. Die Türkei hatte zuvor vor einem neuen Flüchtlingszustrom aus Idlib gewarnt. Jetzt, da die Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze ankommen, signalisiert die Türkei, dass sie nicht mehr bereit ist, die Last allein zu tragen. Die Türkei ist der Ansicht, dass die Europäische Union ihre Versprechen nicht eingehalten hat. Die Europäische Union argumentiert, dass die Regeln und Vorschriften der Fonds zu Verzögerungen bei den Zahlungen geführt haben. Daher ist keine der beiden Seiten mit der Situation zufrieden. Die Türkei will eine sichere Zone in Idlib einrichten und Flüchtlinge in Idlib ansiedeln. Gelingt dies nicht, wird sie den Flüchtlingen helfen, andere Länder zu erreichen, um einen neuen Zustrom in die Türkei zu verhindern. Sie fordert eine gerechte Aufteilung der Flüchtlinge, was für Europa in den kommenden Jahren eine neue Situation darstellen könnte. Die Flüchtlinge in der Türkei sind mit ihren Arbeitsbedingungen unzufrieden und wollen um ihrer Kinder und ihrer Zukunft willen nach Europa ziehen. Auch wenn die Flüchtlinge mit einer Aufenthaltsgenehmigung in der Türkei oder der türkischen Staatsbürgerschaft nicht berücksichtigt werden, gibt es unter den Syrern immer noch eine Gruppe, die auswandern kann. Einige Experten gehen davon aus, dass die Afghanen, die sich ohne geschützten Status in der Türkei aufhalten, potenziell nach Europa auswandern werden. Das Büro für Migrationsmanagement des türkischen Innenministeriums hat berichtet, dass sich 201.437 irreguläre Afghanen in der Türkei befinden. Die Zahl könnte jedoch höher sein, als es die Situation an den Grenzen vermuten lässt. Bei den 142.000 Menschen, die an der türkisch-griechischen Grenze warten, handelt es sich nicht nur um eine Zahl - es sind 142.000 Menschenleben. Bevor diese Situation zu einer menschlichen Tragödie wird, ist eine Lösung dringend erforderlich. Europa sollte die Situation an den Grenzen über die Politik stellen. Weder die von Griechenland genannten 30.000 Menschen noch die von der Türkei gemeldete Zahl spielen eine Rolle. Selbst wenn es nur wenige Menschen an der Grenze waren, erfordert das Asylverfahren eine ordnungsgemäße Dokumentation und Analyse sowie humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge.

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