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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Publikationen

Brasil e Venezuela - II

Brasil e seus vizinhos

As relações entre Brasil e Venezuela: do vizinho ausente à parceria estratégica

24. November 2015
Länderberichte

Mauricio Macri neuer Präsident

Machtwechsel in Argentinien: Der Kirchnerismus verliert die Stichwahl und muss nach zwöl Jahren in die Opposition

Das Superwahljahr 2015 hat das politische Argentinien gehörig umgekrempelt. Am vergangenen Sonntag stand nun der Höhepunkt des Wahljahres bevor: die Stichwahl um das Amt des argentinischen Präsidenten. Die Auszählung hatte gerade erst begonnen, da verkündeten die Fernsehsender schon den Wahlsieg Mauricio Macris über den kirchneristischen Kandidaten Daniel Scioli – und zugleich das Ende einer Ära: Nach zwölfeinhalb Jahren übernimmt die Opposition den Präsidentenpalast vom Kirchnerismus.

Dr. Kristin Wesemann, Jakob Latzko
23. November 2015
Länderberichte

Die Parlamentswahlen 2015 in Myanmar

NLD kann mit absoluter Mehrheit rechnen

Am 08. November 2015 fanden in Myanmar Parlamentswahlen statt. Dies waren die zweiten landesweiten Wahlen seitVerabschiedung der Verfassung 2008 – dieses Mal mit Beteiligung und großem Erfolg der NationalLeague for Democracy (NLD). Nach Auszählung der Stimmen gewann die NLD im Unter- und Oberhaus(und damit im Unionsparlament) eine absolute Mehrheit von rund 60% und wirdsomit auch den Präsidenten/die Präsidentin stellen können. Bislang wurden die Wahlenvon internationalen und lokalen Wahlbeobachtern als Erfolg bezeichnet.

Julian Rothkopf, Dr. Thomas Lawo
20. November 2015
Länderberichte

Wahlbündnis um JD-U gewinnt Regionalwahlen in Bihar

BJP kann Wählerzuspruch nicht in Parlamentssitze umwandeln

Bei den zwischen dem 12. Oktober und 5. November 2015 abgehaltenen Regionalwahlen im nordindischen Bundesstaat Bihar erzielte das Wahlbündnis aus Janata Dal (United) (JD-U), Rashtriya Janata Dal (RJD) und Kongresspartei (INC) einen klaren Sieg. Der Bharatiya Janata Party (BJP), die nach Anzahl der Stimmen stärkste Partei wurde, gelang es nicht, die Wählerstimmen in Mandate umzusetzen. Nitish Kumar (JD-U) bleibt damit Ministerpräsident des nach Bevölkerung drittgrößten indischen Bundesstaats.

Dr. Lars Peter Schmidt †, Mark Alexander Friedrich, Marcel Schepp
19. November 2015
Länderberichte

Überraschungssieger „MOST“ (Brücke) kompliziert Regierungsbildung in Kroatien

Parlamentswahlen in Kroatien (7)

Nach Auszählung aller Stimmen bestätigte sich die schwierige Patt-Situation, welche die beiden großen kroatischen Volksparteien dazu zwingen wird in für sie ungewohnt schwierige Koalitionsverhandlungen mit einem Partner einzutreten. Denn MOST erreichte als neue „dritte Kraft“ 19 Sitze.

Dr. Michael A. Lange
18. November 2015
Länderberichte

Umstrittene Wahlen in Tansania

Opposition beklagt Wahlbetrug

Am Sonntag, 25. Oktober 2015, waren 23,25 Mio. Wähler in Tansania aufgefordert, in 65.105 Wahllokalen den Präsidenten der Vereinigten Republik Tansania, Abgeordnete des nationalen Parlaments sowie Stadt- und Gemeinderäte zu wählen. Auf dem teilautonomen Sansibar konnten die 503.193 eingetragenen Wähler ihre Stimme zudem für den Präsidenten Sansibars und Vertreter des sansibarischen Abgeordnetenhauses abgeben. Die Wahlen waren von Unregelmäßigkeiten und fehlender Transparenz geprägt. Das offizielle Wahlergebnis ist daher umstritten und wird von der Opposition nicht anerkannt.

Stefan Reith
17. November 2015
Länderberichte

Überraschendes Patt lässt an erfolgreicher Regierungsbildung zweifeln

Parlamentswahlen in Kroatien (6)

Nahezu 3,8 Mio. Kroaten waren am 8. November aufgerufen ein neues Parlament zu wählen und immerhin ca. 2,3 Mio. kroatische Bürger und damit etwas mehr als 60% sind diesem Aufruf gefolgt.

Dr. Michael A. Lange
17. November 2015
Länderberichte

Italienische Reaktionen auf die Terroranschläge in Paris

Bestürzung und Anteilnahme

Die italienische Politik und die Öffentlichkeit haben mit großer Bestürzung auf die Terroranschläge in Paris reagiert.

Caroline Kanter, Roberto Luppi
17. November 2015
Länderberichte

Eine technokratische Regierung für Rumänien

Parteien müssen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen

Knapp zwei Wochen nach dem Rücktritt der Regierung des sozialdemokratischen Premierministers Victor Ponta hat Rumänien ein neues Kabinett. Der parteilose ehemalige EU-Kommissar für Landwirtschaft Dacian Cioloș ist der neue Premierminister einer technokratischen Regierung, die bis zu den Parlamentswahlen im Spätherbst 2016 fungieren soll.

Sven-Joachim Irmer, Andrei Avram
17. November 2015
Länderberichte

Schwarzer Oktober für Präsident Humala

Politische Krise im Vorfeld der peruanischen Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr

Korruptionsvorwürfe gegen die First Lady Perus Nadine Heredia machen die peruanische Regierung handlungsunfähig und lassen die Umfragewerte von Präsident Ollanta Humala gut ein halbes Jahr vor der Präsidentschaftswahl im April 2016 weiter in den Keller stürzen. Davon profitiert vor allem die Opposition.

Reinhard Willig
16. November 2015
Länderberichte
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