Historische Herausforderungen

Mexiko steht vor einem Superwahljahr, aber 2021 ist auch ein Jahr der fortgesetzten Krise

500 nationale Abgeordnete, 15 Gouverneure, mehr als 1.000 lokale Abgeordnete, fast 2.000 Gemeindeverwaltungen – während Mexiko sich auf das größte Wahljahr seiner Geschichte vorbereitet, versuchen Regierung und Bevölkerung noch immer mit den direkten und indirekten Folgen der COVID- 19-Pandemie zurechtzukommen. Die Gesundheitskrise hinterlässt auch in den bereits angeschlagenen Bereichen Wirtschaft, Soziales und Rechtsstaat tiefe Spuren, ein Ende ist nicht in Sicht. Zudem bestehen die gravierenden Probleme im Bereich der organisierten Kriminalität und Gewalt weiter fort.

Bilder aus Bosnien

Warum wird es nicht besser?

Die Bilder aus Bosnien weisen auf die furchtbare Situation von Migranten hin, die mitten im Winter zum Teil nicht in befestigten Lagern oder Unterkünften, sondern in improvisierten Zelten in Wäldern nahe der kroatischen Grenze – einer EU-Außengrenze – leben. Gerade die Auflösung des Zeltlagers Lipa durch die Internationale Organisation für Migration (IOM) aufgrund der fehlenden Standards des Lagers hat Fragen aufgeworfen. Schließlich hat die Europäische Union in den vergangenen drei Jahren über 88 Millionen Euro in die Verbesserung der Situation investiert, auch einzelne EU-Staaten, wie Deutschland, haben die bosnischen Behörden unterstützt und wichtige internationale Hilfsorganisationen, wie die IOM, sind im Land tätig. Trotzdem scheint das Problem nicht gelöst, die Lage der Menschen nicht verbessert. Warum ist das so?

“Anytime, Anywhere“ – Zur aktuellen Nordkoreapolitik Seouls

Die USA haben einen neuen Präsidenten, den vor allem viele Aufgaben im eigenen Land erwarten, der aber auch die Koordinaten der amerikanischen Außenpolitik korrigieren will. Absehbar folgen daraus unter anderem teils drastische Veränderungen in den Ansätzen gegenüber Nordkorea, wo sich derweil bekannte Eskalationsrituale zu wiederholen scheinen. Die Regierung in Südkorea aber setzt auch im letzten Amtsjahr von Präsident Moon auf Verhandlungsbereitschaft.

Halbzeit der Regierung Bolsonaro – wo steht Brasilien im Jahr 2021?

Die Covid-19-Pandemie mit ihren schwerwiegenden gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen für Brasilien überschattete das zweite Jahr der Amtszeit von Staatspräsident Bolsonaro. Das schwache Abschneiden bei den Kommunalwahlen im November kann als Dämpfer für den Bolsonarismus interpretiert werden und die Liste der innenpolitischen Herausforderungen für 2021, angefangen mit dem holprigen Start der Impfkampagne, ist lang. Brasiliens Reputation auf dem internationalen Parkett hat unter Präsident Bolsonaro ebenfalls gelitten, die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas mit ihrer traditionell multilateralen Ausrichtung wird in der Post-Pandemie-Zeit jedoch nicht nur bei Umwelt- und Handelsfragen gebraucht werden.

Libyens Schicksalsjahr

Wo steht Libyen ein Jahr nach der Berliner Libyen-Konferenz?

2020 stellte Libyen wichtige Weichen, um (sicherheits-) politische und wirtschaftliche Fortschritte für eine nachhaltige politische Lösung des seit 2011 andauernden Konflikts zu erreichen. Die von Bundeskanzlerin Merkel einberufene Berliner Libyen-Konferenz am 19. Januar 2020 trug wesentlich dazu bei. Am 24. Dezember 2021 sollen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in dem nordafrikanischen Land stattfinden. Die ersten Wochen dieses Jahres werden zeigen, ob dies ein realistisches Szenario bleibt. Sollte die vereinbarte Frist zum Abzug aller ausländischen Kämpfer aus Libyen bis zum 21. Januar nicht eingehalten werden, startet Libyen erneut in ein ungewisses und vermutlich turbulentes Jahr.

Investitionsklima in Serbien

Serbiens wirtschaftspolitischer Weg in Coronazeiten

Die COVID-19-Pandemie sorgte 2020 weltweit für eine Rezession. Dieser große externe Schock hält zum Jahreswechsel weiterhin an und stellt global alle Volkswirtschaften vor große Herausforderungen. Dies gilt in Europa besonders für die Länder des westlichen Balkans ob ihrer engen Verflechtung mit dem europäischen Binnenmarkt. Durch diese wirtschaftliche Zäsur werden die Schwächen globaler Lieferketten besonders deutlich. Die große Abhängigkeit von komplexen Lieferverbindungen mit außereuropäischen Ländern, macht sich besonders in Europa bemerkbar und der Blick richtet sich zunehmend auf alternative Lieferanten, auch außerhalb Chinas. Sowohl Politik als auch Wirtschaft drängen in dieser Situation auf nachhaltige Lokalisierungskonzepte, die auch in der Zeit nach Corona tragfähig bleiben. Dabei nimmt Serbien im westlichen Balkan als Entwicklungs- und Fertigungsstandort eine zentrale Rolle ein. Wettbewerbsfähige Lohnkosten, verfügbare Arbeitskräfte und eine gute Know-how-Basis für verschiedene Industrien finden sich in der Region, eine wirtschaftsfreundliche Politik fördert in- und ausländische Investitionsvorhaben.

Januar 1991

Barrikaden in Lettland

Auf die Ausrufung der Unabhängigkeit der Lettischen Republik de jure durch den von den lettischen politischen Parteien gegründeten Volksrat am 18. November 1918 folgte ein zwei Jahre währender Krieg um die tatsächliche Unabhängigkeit des Staates, der mit Waffengewalt geführt wurde und Opfer forderte. Nach der Erklärung der Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Lettischen Republik de jure am 4. Mai 1990 durch den ersten frei gewählten Obersten Rat der Lettischen SSR folgte ein parlamentarischer und gewaltloser Kampf um die staatliche Unabhängigkeit de facto. Mit bloßen Händen und schierer Willenskraft. Auch er forderte Opfer. Doch der entscheidende Kampf des lettischen Volkes für die Freiheit fand im Januar 1991 statt.

Indonesien: Kabinettsumbildung soll Pandemiebekämpfung verbessern

Indonesien wurde von der COVID-19-Pandemie hart getroffen. Die Infektionszahlen sind in den letzten Wochen rasant angestiegen, die Positivrate bei Testungen und die Zahl der durch das COVID-19-Virus verursachten Todesfälle sind die höchsten in Südostasien. Präsident Joko Widodo will nun mit einer Kabinettsumbildung die Regierung besser für die Bewältigung der Pandemie und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen aufstellen.

30 Jahre nach dem Blutsonntag in Litauen

Litauen begeht am 13. Januar den Tag der Verteidiger der Freiheit zum Gedenken an die 14 Opfer, die bei dem sowjetischen Angriff vor genau 30 Jahren in Vilnius ums Leben kamen. Die tragischen Ereignisse hatten internationale Bedeutung, da sie das nahende Ende der Sowjetunion ankündigten. Bis heute steht das Gedenken an diesen Blutsonntag auch für die tiefen Gräben zwischen den baltischen Staaten und Russland.

Ein Ende der Golf-Krise?

Zur Wiederannäherung zwischen Katar und seinen Nachbarn

Mehr als drei Jahre nach Beginn der Blockade gegen das Emirat Katar zeichnet sich eine Aussöhnung zwischen den Golf-Staaten, insbesondere Saudi-Arabien und Katar, ab. Das erste Mal seit 2017 nahm der katarische Emir Anfang Januar wieder beim Treffen des Golf-Kooperationsrats in der saudischen Wüstenstadt Al-Ula teil, auf welchem die Mitgliedsstaaten ein Abkommen über „Solidarität und Stabilität“ unterzeichneten. Unter Vermittlung insbesondere der USA und Kuwaits ist es gelungen, dass sich Katar und seine Nachbarn wieder annähern. Damit könnten sich Perspektiven für einen geeinten Golf-Kooperationsrat, regionale Stabilität und wirtschaftliche Prosperität ergeben.