Konflikt um Berg-Karabach

Droht ein neuer Krieg im Südkaukasus?

In dem lange Zeit als „eingefroren“ betrachteten Territorialkonflikt um die Region Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan kommt es seit dem Wochenende zu Kampfhandlungen. Es sind die schwersten Gefechte seit Inkrafttreten des brüchigen Waffenstillstands von 1994. Binnen weniger Stunden wurde das enorme Eskalationsrisiko dieses Konflikts verdeutlicht. Ein „heißer Konflikt“ würde die gesamte Region in Mitleidenschaft ziehen. Ein Blick auf aktuelle Allianzen und Interessensphären gibt kaum Anlass zu der Annahme, dass dieser Konflikt in absehbarer Zeit endgültig beigelegt werden könnte.

Die zweite Amtszeit Bachelets

Eine Zwischenbilanz

Die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet hat am 11. März 2016 die erste Hälfte ihrer ereignisreichen zweiten Amtszeit erreicht. Im Wahlkampf 2013 hatte sie, als Spitzenkandidatin der nun regierenden Parteienkoalition „nueva mayoria“ („neue Mehrheit“), mit zahlreichen Reformvorhaben geworben. Wie ist es heute um die ambitionierte Reformagenda bestellt? Wie steht es um das Ansehen der Regierung insgesamt? Zeit für eine Zwischenbilanz.

Abschied vom Schwarz-Weiß-Fernsehen

Der multistaatliche Sender Telesur verliert einen wichtigen Verbündeten und befürchtet eine Verschwörung des Westens

Von einem CNN für das linke Lateinamerika hatten sie geträumt, von einer lauten Stimme der Regierenden gegen die privaten Medien. Doch der einst von Fidel Castro und Hugo Chávez erfundene multistaatliche Nachrichtensender Telesur hat sich überlebt – vor allem, weil sich der Kontinent wandeln wollte. Nun verlässt Argentinien den Senderverbund.

Obama in Kuba

Smarte Langfristdiplomatie versus zynische Geronto-Diktatur

Auf der Zielgeraden seiner Amtszeit traf Präsident Obama in Kuba auf die Vertreter einer Polit-Gerontokratie, die um das Überleben ihrer anachronistischen Karibik-Diktatur kämpft. Im Gegensatz zu so manch anderem Kuba-Reisenden hat Obama dabei allerdings Maßstäbe gesetzt. Das karibische Macondo ist angezählt. Hätte der US-Präsident sich selbst beim Wort genommen, wäre diese Reise, die erste eines US-Präsidenten seit 88 Jahren, nicht zustande gekommen. Er ist dennoch gefahren, und das war gut so.

Das Konsultationsrecht in Panama

Die Fallbeispiele der Wasserkraftwerke Barro Blanco, Chan I und II

Bei der vorliegenden Publikation handelt es sich um eine Studie, die von José Ospina Chung, einem Experten für Bürgerteilhabe und Gemeindeorganisation aus Panama, erstellt wurde. Er präsentiert uns eine umfangreiche und wertvolle Analyse der Konsultationsprozesse in Panama anhand von drei Fallbeispielen, nämlich den Wasserkraftwerken Barro Blanco, Chan I und Chan II, die in Regionen errichtet wurden, die indigene Völker bewohnen. Der Text ermöglicht uns, Störungen in der Anwendung des Konsultationsrechts zu identifizieren, die von den Interessen der beteiligten Parteien herrühren.

Referendum in den Niederlanden

Eine Abstimmung über die EU oder den europäischen Weg der Ukraine?

Am 6. April stimmen die Niederländer in einem Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab. Einer kleinen Mehrheit für die Gegner des Abkommens stehen in aktuellen Umfragen noch viele unentschlossene Wähler gegenüber. Während Euroskeptizismus und Politikverdrossenheit die Gegner antreibt, warnen viele Beobachter vor einem negativen politischen Signal für die Europäische Union und den europäischen Weg der Ukraine.

Neues aus Macondo

Update zu den Präsidentschaftswahlen in Peru

Am 10. April 2016 wählt Peru sein neues Staatsoberhaupt und weniger als zwei Wochen vor dem entscheidenden Tag steht nicht fest, welche Kandidaten antreten beziehungsweise antreten dürfen. In den peruanischen Medien erscheinen fast täglich Meldungen über neue Anschuldigungen gegen die Kandidaten wegen Verstößen gegen das reformierte Wahl- und Parteienrecht, verbunden mit entsprechenden Ausschlussanträgen bei der Wahlgerichtsbarkeit.

Bundesminister Dr. Gerd Müller engagiert sich für den interreligiösen Dialog in Tansania

Während seines zweitägigen Besuches in Tansania nahm der Bundesminister für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, Dr. Gerd Müller, an einem von der KAS organisierten und geleiteten Gesprächskreis mit religiösen Würdenträgern teil. Diese haben ihm und seiner Delegation einen Einblick über den Dialog zwischen den in Tansa-nia vertretenden Religionen gegeben.

Quereinsteiger mit Herrschaftswissen: Patrice Talon wird neuer Präsident Benins

Die Ergebnisse der aktuellen Präsidentschaftswahlen in Benin

Der Unternehmer Patrice Talon gewann am 20. März 2016 die Wahl zum Amt des beninischen Präsidenten im zweiten Wahlgang gegen seinen stärksten Konkurrenten, dem früheren Investmentbanker und Premierminister Benins, Lionel Zinsou. Amtsinhaber Thomas Boni Yayi trat auf Grund der verfassungsmäßigen Mandatsbegrenzung nicht mehr an.

Steigende Flüchtlingszahlen: Norwegen strebt engere Kooperation im Norden an

Im Innern herrscht jedoch weiter Uneinigkeit in der Ausrichtung der Asylpolitik

In diesem Frühjahr will die norwegische Regierung ein neues Asylpaket vorstellen. Es steht bereits im Einfluss der anstehenden Parlamentswahlen 2017. Ein in einer der größten Tageszeitungen veröffentlichter interner Vermerk des Außenministeriums offenbarte Pläne einer engeren Kooperation in Flüchtlingsfragen mit den nordischen Nachbarstaaten.