Palästina ohne Arafat – Was nun?

Das Ende der Ära Arafat ist besiegelt. Unabhängig davon, ob er wieder genesen wird oder nicht, politisch ist der Präsident bereits tot. Die palästinensische Führung hat begonnen, die Karten in den Autonomiegebieten neu zu mischen. Noch herrscht erklärte Solidarität innerhalb der verschiedenen palästinensischen Gruppen. Die Entwicklung des Friedensprozesses im Nahen Osten bleibt jedoch nach wie vor fraglich.

Kommunalwahlen in Brasilien Teil II.

Am 31. Oktober fand die zweite Runde der brasilianischen Kommunalwahlen statt. Es ging dabei um das Amt des Bürgermeisters in solch wichtigen Kommunen wie São Paulo, Porto Alegre, Salvador oder Curitiba. Einer Kurzanalyse dieser Wahl.

Präsidentschaftswahlen in den USA, 2. November 2004

Blitzanalyse zum Wahlausgang

Battleground States: Ohio, Iowa und New Mexico; Sozioökonomische Gruppen und deren Wahlverhalten;Sitzverteilung im Senate und House

Juschtschenko und Janukowitsch liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen

Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine:

Der erste Runde der Präsidentschaftswahlen ist zwar mit erheblichen Behinderungen der Wähler aber glücklicherweise ohne die befürchteten Unruhen und größeren Protestaktionen zu Ende gegangen. Das von der Zentralen Wahlkommission (ZWK) gestern vorgelegte Zwischenergebnis nach einer Auszählung von knapp 95% der Stimmen verspricht Spannung für die entscheidende Stichwahl am 21. November. Obwohl Juschtschenko in 17 Gebieten und Janukowitsch nur in 10 Gebieten – allerdings den bevölkerungsreichsten im Osten – erfolgreich waren, liegen beide Kandidaten nahezu gleich auf und rüsten sich für die zweite und entscheidende Runde.

Linksruck in Uruguay

Am 31. Oktober 2004 wurde der 64-jährige Arzt Tabaré Vázquez zum neuen Regierungschef gewählt.

Die Stimmung in Uruguay kann nur als brodelnd bezeichnet werden. In der Wahlnacht feierten Hunderttausende bei frühlingshaften Temperaturen den bevorstehenden Regierungswechsel auf den Strassen Montevideos. Candombe tanzend, laut singend und immer wieder auch Freudentränen vergießend. Das Szenario erinnerte teilweise an die Tage des Mauerfalls in Berlin.

Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen vom 31.10.04 in Chile

Christliche Demokraten wieder stärkste Partei – Präsidentschaftskandidatur von Joaquin Lavin beschädigt – UDI als Wahlverlierer.

Revolution vor Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen in Venezuela

Die „Bolivarianische Revolution“ hat ihre Position bei den Regional- und Kommunalwahlen vom 31. Oktober deutlich ausbauen können. Das erklärte Wahlziel aber, alle Gouverneursposten und mindestens 300 der 335 Bürgermeister zu erobern, wurde nicht erreicht. Besonders umkämpft bleiben Miranda, Carabobo und Yaracuy sowie der Hauptstadtbezirk Sucre, wo Oscar Ocaríz (Primero Justicia) den Sohn von Vizepräsident Rangel als Bürgermeister ablösen will. Seine Parteifreunde, Leopoldo López in Chacao (80%) und in Baruta Henrique Capriles Radonsky (77%), bis vor kurzem über 100 Tage in Haft, vervollständigten den Triumph von Primero Justicia in der Hauptstadt. Groß-Caracas wird allerdings zukünftig von einem der sehr engagierten Verfechter der „Bolivarianischen Revolution“, Juán Manual Barreto Cipriani, regiert, der das Oberbürgermeisteramt gewinnen konnte.

Nikaragua vor den Kommunalwahlen am 07. November 2004

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2006 werfen ihre Schatten

„Krieg der Versprechen“ und „Krieg der Umfragen“. So taufte und chrakterisierte die Presse des Landes die lange Liste der Angebote der einzelnen Kandidaten und ihre Bemühungen um den Wähler für die am 07. November 2004 anstehenden Kommunalwahlen.

Die UMP und die Türkei

Schon seit langem rumorte es im Lager der französischen Regierungsmehrheit, wenn des Thema eines möglichen Betritts der Türkei zur Europäischen Union aufkam. Bereits im Vorfeld des EU-Gipfels in Helsinki war das Grummeln der führenden UMP-Politiker aus Regierung und Fraktion kaum noch zu überhören. Kaum jemand wagte sich allerdings damals aus der Deckung, denn zu sehr fürchtete man den Bannstrahl von Präsident Jacques Chirac, der sich schon frühzeitig auf ein positives Votum betreffend einen eventuellen EU-Beitritt der Türkei festgelegt hatte.

Das brasilianische Rentensystem im Umbruch

Focus Brasilien Nr. 14 - 25. Oktober 2004

Das brasilianische Rentensystem ringt um seine Finanzierbarkeit. Die bisherige Gesetzgebung hat im vergangenen Jahr ein Defizit von insgesamt gut 15 Mrd. EUROverursacht. Ähnlich wie in Deutschland ist auch in Brasilien hierfür zum Teil der Rückgang der Geburtenrate auf der einen Seite und die höhere Lebenserwartung auf der anderen Seite verantwortlich. Hinzu kommen aber erhebliche strukturelle Probleme des Rentensystems wie zu niedrige Renteneintrittsalter und zu hohe Renten.