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Der Europäische Konvent - Die Zukunft der Europäischen Union

Vom 28.-30. Juni 2002 kommen auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der Europäischen Volkspartei (EVP) führende Europapolitiker aus über 20 europäischen Staaten zu einer Klausurtagung in der Nähe von Nizza zusammen. An der hochrangig besetzten Konferenz nehmen unter anderem Kommissionspräsident Romano Prodi, der Präsident des EU-Konvents Valéry Giscard dEstaing und Altbundeskanzler Helmut Kohl teil.

Anlässlich der Eröffnung erklärte der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Bernhard Vogel, dass eine Reform der Europäischen Union zwingend sei. In vielem sei der klassische Nationalstaat heute überfordert. Die alten Verfahren helfen nicht mehr weiter.

Vogel unterstrich, der Konvent müsse ein Erfolg werden. Wenn Europa keine Antworten auf die großen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen finde, scheitere die EU nicht nur an diesen Aufgaben, sondern auch an den Erwartungen ihrer Bürger.

Daher müssten das EU-Recht und die Verfahren der Union einfacher, klarer und deutlich entschlackter werden. Der Schlüssel für Klarheit, Funktionsfähigkeit und Rückgewinnung einer größeren Akzeptanz bei den Bürgern sei eine klare Abgrenzung der Kompetenzen zwischen Europa, den Nationalstaaten und den Regionen.

Vogel erklärte, man habe in der EU über die Kompetenzabgrenzung und das Subsidiaritätsprinzip lange Jahre diskutiert. "Nun müssen wir Nägel mit Köpfen machen. Dort wo die EU Zuständigkeiten übernommen hat, die wirkungsvoller auf nationaler oder regionaler Ebene eingesetzt werden können, muss es zu einer Rückführung der Kompetenzen kommen."

Umgekehrt müssten gemeinsame Herausforderungen aber auch gemeinsam entschieden und umgesetzt werden. Wenn wir nicht bald zu Entscheidungen kommen, müssen wir damit rechnen, nicht nur international an Einfluss zu verlieren, sondern auch uninteressant für Amerika zu werden.

Vogel mahnte, die Aufnahme der mittel- und osteuropäischen Beitrittsländer dürfe nicht weiter verzögert werden. Europa sei erst dann vollendet, wenn diese Länder Mitglieder der Europäischen Union sind.

Mit dem Konvent eröffne sich eine neue, große Chance für Europa, aber auch eine hohe Verantwortung: Von den nun anstehenden Entscheidungen wird die Zukunft der Europäischen Union für lange Zeit geprägt. Mit ihrer großen europäischen Erfahrung wolle die Europäische Volkspartei (EVP) auch künftig auf diesen Prozess einwirken und ihn gestalten.

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Berlin Deutschland