Weltweit für den Rechtsstaat

Über das globale Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung

Das Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung

Mit ihrer weltweiten Rechtsstaatsarbeit setzt sich die Konrad-Adenauer-Stiftung ein für:

  • rechtsstaatliche Strukturen und institutionelle Hauptelemente des Rechtsstaats (z.B. funktionstüchtige Verfassungsgerichtsbarkeit);
  • Gewaltenteilung, insbesondere eine starke, anerkannte und unabhängige Justiz und eine gesetzmäßig handelnde Verwaltung und
  • die Gewährleistung der Grund- und Menschenrechte sowohl in ihrer materiellen als auch in ihrer verfahrensrechtlichen Dimension.

Dies geschieht im Rahmen der sechs Regionalprogramme in Bogotá/Kolumbien, Nairobi/Kenia, Dakar/Senegal, Singapur, Bukarest/Rumänien und Beirut/Libanon sowie der Koordination in Berlin.

Ihrer Funktion und ihrem Selbstverständnis entsprechend verfolgt die Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Rechtsstaatsprogrammen keinen rein fachtechnischen, sondern einen explizit politischen und dialogorientierten Ansatz. Dank vertrauensvoller, oft über Jahrzehnte gewachsener Kontakte kann sie in zahlreichen Ländern Lateinamerikas, Afrikas, Asiens, Südosteuropas und auch im Nahen Osten glaubwürdig für rechtsstaatliche Prinzipien werben. Das ist deshalb so wichtig, weil auch die besten Verfassungen und Gesetze kaum Wirkung entfalten können, wenn bei den Akteuren des Justizsystems und in der Bevölkerung kein allgemeines Bewusstsein für das geltende Recht und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten vorhanden ist. Ein solches kann aber nur durch kontinuierliche politische Bildungsarbeit geschaffen und erhalten werden.

Nachhaltige Entwicklung und Sicherheit sind ohne stabile Demokratien nicht denkbar - stabile Demokratien sind ohne Rechtstaatlichkeit nicht möglich. Ohne einen funktionierenden Rechtstaat gedeihen Korruption, Misswirtschaft und Machtmissbrauch. Gerade im Zeitalter der Globalisierung ist daher die Förderung der Rechtsstaatlichkeit eine strukturelle Voraussetzung, um sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt zu erzielen.

Durch die Arbeit in und mit regionalen Netzwerken werden Synergien und eine größere Aufmerksamkeit hergestellt. Die Rechtsstaatsprogramme flankieren und unterstützen rechtsstaatsrelevante und politische Entwicklungsprozesse. Sie schaffen Plattformen, die einen Austausch zwischen Rechtsstaatsakteuren, Politik und Gesellschaft ermöglichen.

180425 MoU Rechtsstaat Rinke Garcia
Dr. Franziska Rinke, Dr. Diego García-Sayán, Dr. Marie-Christine Fuchs (v.l.n.r.)

Kooperation mit UN-Sonderberichterstatter

Am 19. April 2018 unterzeichnete Dr. Diego García-Sayán in seiner Funktion als Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Unabhängigkeit von Richtern und Rechtsanwälten ein Memorandum of Understanding mit der Konrad-Adenauer-Stiftung. Anlass war das globale Jahresthema 2018 der Rechtsstaatsprogramme "richterliche Unabhängigkeit". Dr. Diego García-Sayán brachte dabei seine Expertise sowohl bei den regionalen Konferenzen als auch bei der globalen Abschlusskonferenz in Straßburg ein.

Kontakt

Ingo F.J. Badoreck

Ingo Badoreck KAS

Leiter des Rechtsstaatsprogramms Subsahara-Afrika (Frankophone Länder)

ingo.badoreck@kas.de
Kontakt

Dr. Michael A. Lange

Dr. Michael A

Kommissarischer Leiter des Rechtsstaatsprogramms Nahost/Nordafrika

Michael.Lange@kas.de +361 1 385-094 +361 1 395-094
Kontakt

Hartmut Rank

Hartmut Rank bild

Leiter des Rechtsstaatsprogramms Südosteuropa

hartmut.rank@kas.de +40 21 302 02 63 +40 21 323 31 27
Kontakt

Dr. Stefanie Rothenberger

Stefanie Rothenberger (2020)

Leiterin des Rechtsstaatsprogramms Subsahara-Afrika (anglophone Länder)

stefanie.rothenberger@kas.de +254 020 261 0021
Kontakt

Stefan Samse

Stefan Samse bild

Leiter des Rechtsstaatsprogramms Asien

stefan.samse@kas.de +65 6603 6171
Einzeltitel
18. September 2019
Informationsbroschüre zum Rechtsstaatsprogramm
Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung KAS