Veranstaltungsberichte

„Weniger Europa bei den kleinen, mehr bei den großen Themen“

von Patrick Keller

De Maizière wirbt in Berlin für eine weitere Integration der europäischen Sicherheitspolitik

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sieht in einer gemeinsamen europäischen Armee eine „langfristige Vision“. Bis zur Realisierung müssten bestehende Strukturen leistungsfähiger gemacht werden, erst Recht, wenn Europa sein Gewicht in der NATO behalten wolle.

Anlässlich der Vorstellung des von Gerd F. Kaldrack und Dr. Hans-Gert Pöttering herausgegebenen Buchs mit dem Titel „Eine einsatzfähige Armee für Europa“ sagte er: „Wir brauchen weniger Europa bei den kleinen Themen, wir brauchen mehr Europa bei den großen Themen.“ In Zeiten schwindender Akzeptanz für das europäische Projekt könne die Idee einer gemeinsamen Armee die europäische Integration fördern. Das Buch komme daher zur rechten Zeit.

Teilallianzen möglich

De Maizière sagte unter Hinweis auf die Kooperation zwischen NATO und EU-Staaten in Afghanistan, dass in der aktuellen europäischen Sicherheitszusammenarbeit vielleicht „vieles besser funktioniere“ als manch ein Kritiker behauptet. Als Knackpunkt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Armee sieht de Maizière die verschiedenen strategischen Kulturen sowie die Frage der nationalen Souveränität und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Lissabon-Urteil. Es gelte daher „realistisch und pragmatisch“ zu bleiben. De Maizière wollte daher nicht ausschließen, auch Teilallianzen zu fördern. „Wir sollten nicht warten, bis alle bereit sind mitzumachen“, so der Verteidigungsminister. Wenn aber ein Staat bereit sei, Aufgaben zu übertragen, dann müsse sich dieser auch darauf verlassen können, dass die Aufgaben tatsächlich erledigt würden. Das habe etwas mit „Vertrauensbildung“ zu tun, so de Maizière.

Pöttering: Gemeinsames europäisches Handeln notwendiger denn je

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, verwies in seiner Begrüßung auf die Notwendigkeit, dass Europa sich als Ganzes für Freiheit und Stabilität einsetze. Heutige Bedrohungen machten nicht an den Grenzen von Nationalstaaten halt. Europäisches Handeln in der arabischen Welt sei daher schon „aus wohlverstandenem Eigeninteresse, nicht aus Großmütigkeit“ geboten, so Pöttering. Einerseits brauche ein starkes Europa starke Streitkräfte, andererseits werde es für Einzelakteure immer schwieriger effiziente und einsatzfähige Streitkräfte zu finanzieren. Die Lösung heiße daher Europa. Die Zusammenlegung und die gemeinsame Nutzung nationaler militärischer Fähigkeiten müssten von der Theorie zur allgemeinen Praxis werden.

Polen als Impulsgeber

Dr. Marek Prawda, Botschafter der Republik Polen sagte, dass sein Land die EU-Ratspräsidentschaft dazu nutzen werde, Impulsgeber für eine offene Diskussion über eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu sein. Ziel müsse sein, mittelfristig die europäische Operationsfähigkeit zu stärken und über ein effektives Instrument des Krisenmanagements zu verfügen. Dies könne zum einen durch eine Flexibilisierung der Battle Group und zum anderen durch die Beteiligung externer Partner an Missionen gelingen.

Der Vorsitzende des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, Arnaud Danjean, hob in seinem Schlusswort strategische, ökonomische und demokratische Gründe für die Weiterentwicklung der GSVP vor. Trotz derzeit abgeschwächter Ambitionen sei es höchste Zeit, gemeinsam Initiative zu zeigen. Gerade die Umbrüche in der arabischen Welt haben verdeutlicht, dass Europa auch für seine Peripherie verantwortlich ist. Von Außen bestünden große Erwartungen an die europäische Staatengemeinschaft, so Danjean. Unter Beachtung der jeweiligen Traditionen sei es dringend geboten, nicht nur mehr Geschlossenheit zu zeigen, sondern auch geschlossen zu handeln.

Das Buch "Eine einsatzfähige Armee für Europa" ist im Nomos-Verlag erschienen und kostet €49. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Verlags (s. Link "Zum Thema").

Ansprechpartner

Dr. Patrick Keller

Foreign Affairs and Security Policy

Über diese Reihe

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Berlin Deutschland