Veranstaltungsberichte

Die deutsch-israelische Freundschaft in Zeiten des regionalen Wandels

von Oliver Ernst

Besuch des stellvertretenden Sprechers der israelischen Knesset in der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind einzigartig: Deutschland und insbesondere auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel genießen in Israel heute einen hervorragenden Ruf als zuverlässige Partner. Um diese einzigartigen Beziehungen zu würdigen, kam in dieser Woche der stellvertretende Sprecher des israelischen Parlaments, der Knesset, und Leiter der israelisch-deutschen Parlamentariergruppe, Jacob Edri, nach Berlin.

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Jacob Edri (links) und Dr. Hans-Gert Pöttering

In einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, stellte Edri die israelischen Positionen zu den wichtigen außenpolitischen Fragen vor, die derzeit den Nahen Osten und Europa bewegen: Der Umbruch in der arabischen Welt, das Verhältnis Israels zur Türkei und nicht zuletzt die palästinensische Eigenstaatlichkeit, wurden von beiden intensiv erörtert.

Schon als Präsident des Europäischen Parlaments hatte Hans-Gert Pöttering am 30. Mai 2007 vor der Knesset gesprochen und wird seit dieser Zeit von zahlreichen israelischen Abgeordneten als aufrichtiger, engagierter, aber auch kritischer Freund geschätzt. Zuletzt hatte er am 21. Juli 2011 in Jerusalem zur europäischen Perspektive auf den arabischen Frühling und den neuen Nahen Osten in einer vielbeachteten Rede Stellung bezogen und hierbei in aller Deutlichkeit auch die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel betont. Der Text der Rede ist hier dokumentiert.

Seit Juli haben sich in diesem neuen Nahen Osten Dinge vollzogen, die aus israelischer Sicht oftmals mit Sorge beobachtet werden: Die israelfeindliche Stimmung hat zum Abzug des israelischen Botschafters aus Kairo und zeitweilig aus Amman geführt, die israelisch-türkischen Beziehungen sind auf einem neuen Tiefpunkt angelangt, die Zweistaatenlösung wird von den Palästinensern in einem unilateralen Gang vor die Vereinten Nationen angestrebt.

Hans-Gert Pöttering betonte erneut seine Überzeugung, dass es bald zu einer Zwei-Staaten-Lösung kommen müsse, mit Israel in sicheren Grenzen und Palästina in sicheren Grenzen. Gute Nachbarschaft müsse das Ziel sein. Der Vorsitzende der KAS äußerte sein Verständnis für Jacob Edris kritische Einschätzung der Umbrüche in der arabischen Welt. Als Demokraten müssten die Bundesrepublik Deutschland, die Europäische Union und die Konrad-Adenauer-Stiftung jedoch die freiheitliche Entwicklung in der arabischen Welt unterstützen.

Angesichts des angespannten israelisch-türkischen Verhältnisses brachte Pöttering seine Hoffnung zum Ausdruck, dass sich „die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei wieder normalisieren“. Er betonte dabei aber, dass seiner Meinung nach „eine Geste gegenüber der Türkei sinnvoll gewesen wäre.“

Offene Worte fand Pöttering auch zum israelisch-palästinensischen Verhältnis: „Für mich als Christen ist die Würde des Menschen Ausgangspunkt allen politischen Handelns. Der fortgesetzte israelische Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten ist Ausdruck dieser andauernden Verletzung der Würde der Palästinenser.“ Pöttering verlangte einen unverzüglichen Stopp des weiteren Ausbaus der Siedlungen.

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Berlin Deutschland