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Kolumbien in der OECD: Die Realität eines Beitritts

Am 17. Mai fand in der Universität EAFIT das Forum “Kolumbien in der OECD: Die Realität eines Beitritts” statt. Dabei sollten verschiedene Ansichten über die Bemühungen Kolumbiens um einen OECD-Beitritt diskutiert werden, der das Land Mitglied des „Klubs der guten Praktiken“ werden lassen soll.

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Das Forum begann mit einem Impulsvortrag von María Alejandra Calle. Sie gab eine kurze Einführung in das Thema und betonte die Bedeutung einer internationalen Organisation, wie der OECD. Außerdem gab sie einen Überblick über den Fortschritt der Beitrittsverhandlungen Kolumbiens zur OECD.

 

Kolumbien wäre das 36. Land in diesem “Klub der guten Praktiken“. Damit der Beitritt Realität werde, müssten zuvor 23 Komitees zustimmen. Im Moment fehlten nur noch zwei, und zwar der Handels- und der Arbeitsausschuss. Die definitive Entscheidung über eine künftige Mitgliedschaft Kolumbiens werde noch Ende Mai fallen.

Die Direktorin für Rechtsangelegenheiten der OECD, Frau Dr. Nicola Bonucci, nahm per Videozuschaltung teil. Sie attestierte dem Beitrittsprozess eine positive Wirkung auf Kolumbien, weil dadurch Reformen in Bildungs- und Wirtschaftspolitik angestoßen worden seien. Da dieses maßgeblich zur Erhöhung des Lebensstandards der Kolumbianer beigetragen habe, bezeichnete sie den Prozess als Entwicklungschance für das Land und seine Bevölkerung. Man dürfe diese Reformtätigkeiten daher nicht nur als Vorgaben der OECD ansehen, die das Land zu erfüllen habe.

 

Es folgte die Intervention des Koordinators für OECD-Angelegenheiten der Kolumbianischen Präsidentschaft, Andrés Bitar. Mit seinem Vortrag zum Thema „Ansatzpunkt für eine bessere öffentliche Politik“ wollte er Mythen über den Beitrittsprozess Kolumbiens zur OECD ausräumen. Es handele sich nicht nur um eine Laune, der seiner Meinung nach fälschlicherweise als „Klub der reichen Länder“ bezeichneten Organisation beizutreten. Er sehe in der OECD einen Think Tank, der den Wissenstransfer zwischen solchen Ländern fördere, die erfolgreich im Bereich der Public Policies sind und praktisch eine Anleitung für gute Praktiken zur Entwicklung anderer Länder, wie Kolumbien erstelle.

 

In diesem Sinne sprach Bitar auch über die zahlreichen Reformen, die in Kolumbien im Rahmen des Beitrittsprozesses mit der OECD durchgeführt worden sind. Als Beispiele nannte er den zehnjährige Justizplan, der Koordination, Effizienz und Modernisierung des Justizsystems fördern soll; das Gesetz über Transparenz und Informationszugang (Ley 1712 aus 2014); das Gesetz über erneuerbare Energien (Ley 1715 aus 2014); die Nationale Politik zur integralen Abfallwirtschaft (CONPES 3874 aus 2016); die Einsetzung von Ökosteuern; die Anpassung an das Pariser Klimaabkommen (Ley 1844 aus 2017); die Nationale Richtlinie für Risikomanagement im Zusammenhang mit der Verwendung chemischer Substanzen (CONPES 3868 aus 2016); die Eliminierung von Quecksilberemissionen in der Industrie sowie den Schutz von strategischen Ökosystemen (Ley 1658 aus 2013). Diese und andere Reformen seien von der kolumbianischen Regierung durchgeführt worden, um die Anforderungen und Empfehlungen der OECD zu erfüllen und somit die Zustimmung der 23 Komitees und des OECD-Rates zu erhalten.

 

Nach einer Übersicht über die Aufgaben der einzelnen Komitees und die entsprechenden Reformen, ging man zum Vortrag des Verhandlungsführers der kolumbianischen Regierung, Sebastián Trujillo, über.

 

Trujillo führte chronologisch die von Kolumbien vollzogenen Schritte im Beitrittsprozess in die OECD auf. Das Land habe seit 2011 Interesse an einer OECD-Mitgliedschaft gezeigt und im Jahr 2013 den formellen Antrag gestellt. Dies sei ein langer Weg gewesen, der allerdings große Vorteile für das Land mit sich gebracht habe. Für ihn seien die folgenden Reformen am wichtigsten: Die Regulatorische Unabhängigkeit; das Gesetz zur Regelung von Finanzkonglomeraten; die Unternehmenskontrolle beim Alkoholgesetz; Schrott- und Güterverkehrspolitik; der Austausch von Steuerinformationen (Ley 1661 aus 2013) sowie neue Vorschriften zur Wettbewerbspolitik.

 

Als Vertreter der Akademie nahm der Dozent an der Universidad Javeriana, Gabriel Giménez teil. Er übte Kritik an Kolumbiens Beitrittsgesuchen und stellte den Diskurswechsel vom „Klub der reichen Länder“ hin zu „Klub der guten Praktiken“ in Frage. Außerdem befürchte er, dass Kolumbien in der OECD als Land zweiter Wahl wahrgenommen würde und dass somit die Inklusion in diese Organisation von zahlreichen Hürden im Bereich Infrastruktur, Bildung und informelle Arbeitsverhältnisse geprägt sein werde.

 

Die Schlussfolgerungen waren sehr unterschiedlich. Für viele eröffnet ein OECD-Beitritt eine ganze Welt von Möglichkeiten, in der sich Kolumbien entwickeln und in mehreren Bereichen profitieren könnte. Andere hingegen sehen den Beitritt kritischer und als eine Herausforderung, auf die Kolumbien nicht ausreichend vorbereitet sei. Außerdem könnten die Beweggründe rein wirtschaftlich sein und sich von den wirklichen Bedürfnissen des Landes entfernen.

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