Besuch des libanesischen Verfassungsgerichts
Der Präsident des Verfassungsrats, Richter Tannous Mechleb, begrüßte die Teilnehmer/innen und erörterte gemeinsam mit Richterin Dr. Mireille Najm-Checrallah, dem einzigen weiblichen Mitglied des Verfassungsgerichts, eine Vielzahl wichtiger Themen.
Hierzu geörten:
- Die Schaffung des libanesischen Verfassungsgerichts
- Die Voraussetzungen für die Bewerbung um eine Mitgliedschaft im Verfassungsgericht und das Ernennungsverfahren
- Die Zuständigkeit des Gerichts für Wahlstreitigkeiten und für die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit
- Die Bedeutung des Gerichts als unabhängiges Rechtsorgan
- Die Rolle des Gerichts beim Schutz der Grundrechte
- Die Bedeutung der Entscheidungen des Gerichts
- Die finanziellen Herausforderungen, mit denen das Gericht konfrontiert ist, und deren Auswirkungen auf seine Autonomie
Der Besuch endete mit einem Rundgang durch die Räumlichkeiten des Verfassungsgerichts.
Bereitgestellt von
Rechtsstaatsprogramm Naher Osten und Nordafrika
Über diese Reihe
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