Veranstaltungsberichte

Mehr institutionelle Zusammenarbeit notwendig

OSZE-Sicherheitstage beginnen im Zeichen der Krise

In Berlin sind die OSZE-Sicherheitstage eröffnet worden. Hauptredner war der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Ralf Brauksiepe. Er vertrat Ursula von der Leyen, die aufgrund einer wichtigen Abstimmung im Bundestag bleiben musste.

Mehr Zusammenarbeit insbesondere mit EU und NATO

Brauksiepe warb für eine stärkere Zusammenarbeit der OSZE mit anderen Institutionen. „Europa ist bedroht. Unsere Freiheit ist bedroht“, so seine nüchterne Analyse. Für eine stabile Sicherheitsarchitektur sollte die OSZE deswegen ein noch engeres Netzwerk etwa mit der EU und der NATO knüpfen. Er begrüßte in diesem Zusammenhang die Einrichtung eines neuen Verbindungsbüros der NATO in Wien, wo die OSZE ihren Hauptsitz hat. So werde die Achse Brüssel-Wien und die OSZE als Ganzes, als unverzichtbares Forum für Dialog, gestärkt. Auch mit der EU müsse enger kooperiert werden - vor allem im Hinblick auf die Sonderbeobachtermission in der Ukraine.

Brauksiepe würdigt Arbeit der OSZE

Brauksiepe betonte, dass in schwierigen Zeiten wie diesen, die Relevanz der OSZE nicht hoch genug eingeschätzt werden könne. Allein, dass es sie gebe, mache Hoffnung. Die Organisation, die sich zum Beispiel mit Vor-Ort-Missionen oder Wahlbeobachtungen weltweit für Sicherheit, Konfliktverhütung und Konfliktmanagement einsetzt und dabei auf Transparenz und vertrauensbildende Maßnahmen setzt, stehe für eine moderne Sicherheitspolitik, die dauerhaften Frieden herstellen könne. Ihre Inspektoren überzeugten durch große Erfahrung, Geschick und Fingerspitzengefühl. Zurecht würden sie hohes Ansehen genießen.

Deswegen komme der OSZE auch in der Flüchtlingskrise eine Schlüsselrolle zu. „Sie ist das beste Forum, um in den notwendigen Dialog zu treten, denn wir dürfen nicht zulassen, dass die Angst vor Terrorismus in einer Angst vor allem Fremden mündet“, so Brauksiepe.

Auch Pöttering wirbt für Prinzip der vernetzten Sicherheit

Ähnlich hatte sich zuvor der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, geäußert. Er betonte vor allem das Konzept der vernetzten Sicherheit. „Wir müssen für Stabilität im Äußeren Europas sorgen, um das Innere zu schützen.“ Der einzelne sei damit überfordert.

Die Sicherheitstage, die in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung stattfinden, wurden am Freitag fortgesetzt. Das Programm finden Sie hier auf den Seiten der OSZE.

Mitschnitt der Veranstaltung

Analysen und Argumente
2. Juni 2015
Analysen und Argumente: Der deutsche OSZE-Vorsitz 2016

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

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erscheinungsort

Berlin Deutschland