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Veranstaltungsberichte

Wahlbeobachtung und Ausbildung von Wahlbeobachtern im Zentralirak

Das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung, Syrien/Irak, und das Shams Network for Monitoring Elections beobachten die irakischen Parlamentswahlen 2021, um die Einhaltung der Grundfreiheiten und politischen Rechten zu stärken und den Wahlprozess zu sowie den demokratischen Prozess im Allgemeinen zu unterstützen. Die Aktion führte zu einer umfassenden Beobachtung aller Aspekte und Schritte des Parlamentswahlprozesses im Irak für das Jahr 2021.

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Seit 2005 hat der Irak mehrere Wahlexperimente durchlaufen, bei denen das Shams Network als eine der prominentesten irakischen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die die Transparenz und Integrität der Wahlen durch die von ihr herausgegebenen Beobachtungsprogramme und Berichte unterstützt und eine aktive Rolle bei der Wahlbeobachtung gespielt hat. Zusätzlich zu seinen Empfehlungen und Stellungnahmen zu den Wahlverfahren hat das Shams-Netzwerk ein Arbeitsprogramm zur Überwachung des gesamten Wahlzyklus der irakischen Parlamentswahlen für das Jahr 2021 ausgearbeitet, welches  aus eigener Kraft durch das Netzwerk und seiner Mitgliedsorganisationen umgesetzt wurde.

Im Rahmen des Projekts wurden Maßnahmen durchgeführt, die die Fähigkeit der Bürgerinnen und Bürger zur Wahlbeobachtung, durch  Besuch von  Schulungsworkshops, stärkten.

Das Shams-Netzwerk überwachte jede Phase der Wahlen. Der Schwerpunkt lag dabei auf dem Schutz der Geschlechter, Minderheiten und Menschen mit Behinderungen.

Zu diesen Phasen gehörten:

  1. Der rechtliche Rahmen
  2. Die Wählerregistrierung
  3. Die Registrierung der Kandidaten
  4. Die Wahlkampagnen
  5. Der Wahltag: Am Wahltag wurden die STOs in 3.000 Wahllokalen eingesetzt, um die Eröffnung, die Stimmabgabe und die Schließung sowie die Auszählung zu beobachten; sie übermittelten ihren Bericht an den Operation Room, nachdem sie jedes Formular ausgefüllt hatten, und versorgten die Datenerfassungsmitarbeiter mit dem Inhalt der von ihnen ausgefüllten Formulare. Nach Abschluss der Auszählung übermittelten sie die von ihnen ausgefüllten Formulare zusammen mit ihren Notizen an ihre Bezirksaufsichtsbeamten, die diese innerhalb von 24 Stunden nach Schließung der Wahlurnen an den Operation Room weiterleiteten.
  6. Die Bekanntgabe der Ergebnisse: Die Bekanntgabe der Ergebnisse wurde im Hinblick auf den Kontext und die Vorschriften überwacht, in denen die Ergebnisse bekannt gegeben wurden, d. h. ob sie vorschriftsmäßig erfolgte oder ob es Verstöße gab.
  7. Das Einspruchsverfahren: Auf jede Wahlphase folgte ein Einspruchsverfahren; das Einspruchsverfahren zu den Ergebnissen begann nach der Bekanntgabe der Ergebnisse. Alle Aspekte des Einspruchsverfahrens wurden überwacht, wobei der Schwerpunkt auf dem Verfahren selbst und der Sorgfalt bei der Bearbeitung der Einsprüche durch das IHEC und die Gerichte lag, sowie auf der Art und dem Zeitplan der Antworten und ihrer Vereinbarkeit mit dem Gesetz.
  8. Das Shams Network überwachte eine Reihe wichtiger Themen wie die Integration von Technologie und Maschinen in den Wahlprozess, die Verwendung biometrischer Wählerkarten, die Stimmabgabe der Binnenvertriebenen, die Aufklärung und staatsbürgerliche Erziehung, die in- und ausländische Wahlbeobachtung sowie die allgemeine Sicherheit.

 

Auf einer Pressekonferenz wurde der offizielle Auftakt  der  Beobachtung der Parlamentswahlen 2021 im Irak durch das Shams-Netzwerk bekannt gegeben. Die Medien, das IHEC, zivilgesellschaftliche Organisationen und die internationale Gemeinschaft waren zu der Pressekonferenz eingeladen.

Das Netzwerk veröffentlichte einen Bericht über die Registrierung der Kandidaten. Am Ende des Zeitraums der Kandidatenregistrierung veröffentlichte das Netzwerk einen Bericht über  diesen. Nach der Einspruchsfrist zur Kandidatenregistrierung wurde ein umfassender Bericht herausgegeben. Dieser Bericht enthielt alle Ergebnisse des Beobachtungsprozesses während der Kandidatenregistrierung.

Ein kurzer Bericht wurde erstellt, um die Ergebnisse der Überwachung der Einsprüche zu den Ergebnissen darzustellen. Am Ende des Projekts wurde ein Abschlussbericht erstellt, der Empfehlungen für weitere Wahlen enthielt. Der Bericht enthielt objektive Bewertungsdaten zur Verwendung in weiteren Kampagnen.

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Maha Haddad

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Projektkoordinatorin und –controllerin

Maha.haddad@kas.de 961 1 388 061/62 +961 1 388 064

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