Veranstaltungsberichte

Rückblick auf den NATO-Gipfel

von Patrick Keller

Bericht vom vierten Staffers Luncheon 2009

Das vierte Staffers Luncheon im Jahr 2009 bot unter dem Titel „Transatlantische Sicherheitskooperation: Rückblick auf den NATO-Gipfel & Analysen der Nuklearstrategie des Westens“ eine detaillierte Analyse des NATO-Gipfels vom 3. und 4. April in Straßburg und Baden-Baden, auf dem das Bündnis sein 60jähriges Bestehen feierte.

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Michael Rühle (links), der Stellvertretende Leiter des Politischen Planungsreferats im Kabinett des NATO-Generalsekretärs, und KAS-Sicherheitsexperte Dr. Patrick Keller

Michael Rühle, der Stellvertretende Leiter des Politischen Planungsreferats im Kabinett des NATO-Generalsekretärs, erörterte vor Mitarbeitern von Bundestagsabgeordneten, aus der Bundestagsverwaltung und dem Adenauer-Haus zentrale Entwicklungen und zukünftige Herausforderungen der NATO. Dabei wurden sowohl die politischen Positionen verschiedener NATO-Mitgliedsstaaten gegenüber Russland, als auch mögliche Szenarien der Afghanistan-Mission erläutert. In Bezugnahme auf diese Themenkomplexe, aber auch im Hinblick auf nukleare Gefahrpotentiale in Nordkorea und Iran, wies Michael Rühle auf die Notwendigkeit eines neuen Strategischen Konzeptes der NATO hin.

Ein weiteres Thema bei der anschließenden Diskussionsrunde war der designierte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und die Rolle der Türkei bei seiner Wahl. Spekuliert wurde dabei über mögliche Zugeständnisse, die der Türkei von Seiten der USA und Dänemarks zugebilligt wurden. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Barack Obamas Prager Rede und seiner Forderung nach einer atomwaffenfreien Welt („Global Zero“). Dabei wurde sowohl von Michael Rühle als auch von Teilnehmern der Veranstaltung auf die enormen Hürden hingewiesen, die der Umsetzung dieses Projektes entgegenstehen. Die manchmal in Deutschland zu beobachtende Naivität in Bezug auf die globale atomare Abrüstungsbewegung wurde als besonders problematisch erkannt, da sie Deutschland auf Konfrontationskurs mit seinen Partnern Frankreich, Großbritannien und den USA zu bringen droht: Wie die Gemeinsame Erklärung des NATO-Gipfels illustriert, setzen alle drei Staaten weiterhin auf ihre Atomwaffenarsenale.

Abschließend wurde dann über die potentielle Rolle der atomaren Abrüstung im bevorstehenden Bundestagswahlkampf debattiert. Während in Teilen der Union die Sorge herrscht, die Abrüstungspolitik könnte einen Stolperstein im Wahlkampf darstellen, gehen andere Beobachter davon aus, dass weltweite Ab- oder Aufrüstungspläne noch nie eine entscheidende Bedeutung in Bundestagswahlkämpfen erlangt haben – und sich zumindest dies auch unter Obama nicht ändern werde.

Ansprechpartner

Dr. Patrick Keller

Foreign Affairs and Security Policy

Über diese Reihe

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Berlin Deutschland