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Zum Verständnis der Rolle des irakischen Staatsrats

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, Büro Syrien/Irak, und die Organisation für Rechtsentwicklung im Irak stellen eine Broschüre zur Verfügung, welche die Bürger in die Arbeit des irakischen Staatsrates einführt und die Staatsangestellten mit den richtigen Richtlinien für den Dienst am Bürger vertraut macht.

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In den letzten zehn Jahren hat der bewaffnete Konflikt im Irak die Korruption verstärkt. Dieser Konflikt hat seine Wurzeln in kulturellen, ethnischen und religiösen Problematiken, die durch Souveränitäts-, politische und wirtschaftliche Fragen untermauert werden.  Im heutigen Nachkriegsirak ist es eine der größten Herausforderungen, zu lernen, in Vielfalt zusammenzuleben und einander zu helfen.
Die vorliegenden empirischen Belege zeigen deutlich, dass der Irak mit einer hohen Korruptionsbelastung konfrontiert ist, insbesondere innerhalb der Regierungsbehörden, zwischen Angestellten und Bürgern.
In diesem Zusammenhang sollten Gesetze und Vorschriften sozial aufbauende Zwecke erfüllen, um die irakischen Bürger darauf vorzubereiten, sich aktiv am Prozess der sozialen, kulturellen und administrativen Entwicklung zu beteiligen.  Sie sollten einen positiven Beitrag zum Aufbau einer Kultur der Solidarität und des gegenseitigen Respekts im Rahmen der multiethnischen, kulturellen und sprachlichen Vielfalt leisten. Die Einigung und Entwicklung des Landes erfordert große Anstrengungen. So gilt es, die  Bürger aufzuklären  und  die Rechtsstaatlichkeit zu stärken.
Das Hauptziel dieses Projekts ist die Unterstützung der Rechtsstaatlichkeit als wichtiger Schritt zum Wiederaufbau und zur nationalen Entwicklung. Zweitens soll den Regierungsstellen geholfen werden, eine wirksame Strategie für die Prüfungen von Transaktionen zu entwickeln und die Bürger vor Korruption zu schützen.
Der Schwerpunkt des Projekts liegt auf der Erstellung eines einfach verständlichen Dokuments (speziell einer Broschüre oder eines Heftes), das Rechtssuchende bei der Überprüfung der Verwaltungsentscheidungen unterstützt. Auch soll es dazu beitragen, dass die Bürger Vertrauen in das Justizsystem aufbauen.
Durch diverse auf Umfragen basierende Aktivitäten wird erwartet, dass das Projekt die dringend benötigten Erkenntnisse darüber liefert, wie die Arbeit und die Verfahren in den staatlichen Einrichtungen organisiert sind, welche Arten von Problemen bestehen, wie man diesen Problemen habhaft wird, wie sich die Prozesse auf die Bürger auswirken und wie der gesellschaftliche Wert und die Wirksamkeit des Rechts weiter erhöht werden kann. Wir werden Gesetze und Verfahren untersuchen, die speziell auf die Bedürfnisse der Bürger zugeschnitten sind.  Das Projekt wird insbesondere analysieren, wie diese Gesetze den formalen Schutz von Arbeitnehmern und Bürgern stärken und so ein positiveres, respektvolles und korruptionsfreies Umfeld schaffen.

Es wurde ein neuer Aktionsplan für Good Governance  aufgestellt, welcher in der einer  Broschüre ausgeführt wird, der dazu beiträgt, ein höheres Maß an Transparenz zu erreichen; ein höheres Maß an Bewusstsein und Einbindung in die Prozesse und Verfahren der Aufgaben des Staatsrats wurde geschaffen; Staatsbedienstete erlangten das notwendige Wissen, um Korruption zu bekämpfen und den irakischen Bürgern würdig zu dienen; irakische Bürger können jegliche Korruption bekämpfen, indem sie sich auf die Broschüre beziehen, die sie über ihre Rechte und Pflichten informiert; außerdem wurde das Vertrauen der irakischen Bürger in das Justizsystem wieder hergestellt.

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Kontakt

Cyrine Farhat Shour

Cyrine Farhat Shour

Projektkoordinatorin

cyrine.farhat@kas.de +961 1 388061/62 +961 1 388 064

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Bereitgestellt von

Auslandsbüro Irak

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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

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