Veranstaltungsberichte

Verantwortungsbewusste Regierungsführung in der Autonomen Region Kurdistan durch Reformen

KAS und MERI veranstalten zwei Konferenzen zum Thema Nation-Building in Dohuk und Erbil

Angesichts der schwachen Regierungsführung in der Autonomen Region Kurdistans (ARK), droht das politische System in der Region zu scheitern. Um eine verantwortungsbewusste Regierungsführung zu etablieren und die Legitimation durch die Bevölkerung zu stärken, braucht es Reformen, besonders in der Legislative. Das Auslandsbüro Syrien/Irak der Konrad-Adenauer-Stiftung hat daher gemeinsam mit dem Middle East Research Institute (MERI) zwei Konferenzen zum Thema Nation-Building in Dohuk und Erbil veranstaltet, um so das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit zu stärken.

Mit der Absicht sowohl Politikern aus allen Ebenen der drei Gewalten als auch Vertretern von Universitäten sowie der Zivilgesellschaft, Journalisten und Akademikern eine Plattform für Diskussion und Austausch zu bieten, hat das KAS Auslandsbüro Syrien/Irak gemeinsam mit MERI zwei Konferenzen in der ARK veranstaltet. Bei der Konferenz in Dohuk am 27. Juni 2018 mit dem Titel „Staatenbildung: Die Umstrukturierung der Regierung Kurdistans“ und der Konferenz in Erbil am 3. Juli zum Thema „Staatenbildung: Rechtsstaatsprinzip und Institutionalisierung“ waren über 300 Teilnehmer anwesend. In insgesamt neun Panels diskutierten die Sprecher mögliche Reformen zur Verbesserung des Rechtstaatsprinzips und zur Institutionalisierung in der ARK. Der Einsatz einer Übergangsverfassung sowie mehr Dezentralisierung und die Legitimation durch die Bevölkerung wurden als elementare Bausteine zur Etablierung einer verantwortungsbewussten Regierungsführung aufgeführt.

Bei der ersten Konferenz in Dohuk lag der Fokus auf der Umstrukturierung der kurdischen Regierung. Die Sprecher diskutierten zunächst die Rolle und die notwendige Stärkung der lokalen Verwaltungen in der ARK. Daraufhin wurden neue Modelle zur Bereitstellung von Dienstleistungen entwickelt. Abschließend wurden Ideen ausgetauscht, wie das öffentliche Verantwortungsgefühl gestärkt werden kann und welche Rechtslücken im Parlament sowie der lokalen Regierung bestehen.

Schwerpunkt der Konferenz in Erbil war die Rechtsstaatlichkeit in der ARK. Wie man Gesetzgebungsprozesse effizienter gestalten und die Institutionalisierung des Justizwesens vorantreiben kann, versuchten die Teilnehmer während der ersten beiden Panels zu analysieren. Zur erfolgreichen Durchsetzung dieser Vorhaben wurde folglich die Notwendigkeit der Förderung von Kompetenzen der Abgeordneter sowie Richter betont. Im letzten Panel widmeten sich die Sprecher der Beziehung zwischen dem irakischen Nationalparlament und der lokalen Regierung und diskutierten die Notwendigkeit diese neu zu definieren.

Beide Konferenzen waren als Diskussionsplattform zwischen politischen Entscheidungsträgern und besonders durch die Möglichkeit Vorschläge direkt an die verantwortlichen Stellen weiterzureichen, ein Erfolg.

Ansprechpartner

Laure-Maïssa Fargelat

Laure-Maïssa  Fargelat bild

Projektkoordinatorin

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Über diese Reihe

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