Einzeltitel

Rücknahme von Migranten

von Mehdi Rais
ASPECTS JURIDIQUES ET DILEMMES POLITIQUES
Die Gemeinschaftsabkommen der EU zur Rückführung irregulär eingereister Migranten finden auch außerhalb der EU große Aufmerksamkeit. In einigen Herkunftsländern und insbesondere in Marokko genießen sie sowohl politisch als auch juristisch Beachtung.

Der vorliegende Band ist aus aus einer Promotionsarbeit zu den aktuellen euro-mediterranen Beziehungen im Kontext der Migrationsentwicklung hervorgegangen. Er behandelt die aktuellen politischen und rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Rückführung illegal in die EU eingereister Flüchtlinge und Migranten. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Legitimität und der Wirksamkeit von Rückführungsabkommen, die von Seiten der EU-Mitgliedsländer häufig als das wirksamste Mittel angesehen werden, um den Problemen wirksam entgegentreten zu können. Auf der politischen Ebene erweisen sich diese Rückführungsabkommen jedoch zunehmend als äußerst schwierig.

Der Autor analysiert sowohl die Fülle nationaler und internationaler Gesetze und Vereinbarungen; er beleuchtet zudem die juristische Stringenz und politische Belastbarkeit dieser Abkommen. Diese sind in der Regel nicht geeignet, um sich lediglich eines von sehr vielen als unangenehm bewerteten Problems zu entledigen. Zudem sind sie ebensowenig beliebig interpretierbar. Mit Blick auf Marokko zeigt Mehdi Rais deutlich, dass sowohl der Interpretierbarkeit der bestehenden Rechtslage und auch den legalen Möglichkeiten der politischen Anwendung deutliche Grenzen gesetzt sind.

Dies gilt keineswegs nur mit Blick auf die eigenen, marokkanischen Flüchtlinge, sondern auch für die zahlreichen aus Subsahara-Afrika, für die Marokko in der Regel lediglich ein Transitland darstellt. Rücknahme-Abkommen zwischen der EU und den Herkunftsländern werden in Marokko seit Jahren sorgfältig wahrgenommen und ausgewertet. Sie dienen teilweise als Indikator politischer Entwicklungen, teilweise aber auch als Anhaltspunkte in der Rechtsentwicklung und Rechtsprechung. In jedem Fall sind sie ein maßgeblicher Anhaltspunkt für den Umgang mit der aktuellen Migrationsentwicklung. Vor diesem Hintergrund bietet der Autor sowohl eine solide als auch engagierte Grundlage für eine umfassende Auseinandersetzung mit einem aktuellen Kernproblem der euro-mediterranen Beziehungen.