In Polen Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft der Türkei

Politischer Bericht nach der Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Die Kaliningradfrage im Kontext der EU-Rußland Beziehungen

Zu einem der Problembereiche in der Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Russland gehört die russische Exklave Kaliningrad, die seit der Aufnahme Polens und Litauens in die EU auch eine Enklave der EU geworden ist. Befürchtungen, die strukturschwache Region könnte sich zu einer Insel der Armut bzw. zum hochgerüsteten europäischen Aussenposten Moskaus entwickeln, waren der Grund für die große Aufmerksamkeit, die dem Kaliningrader Gebiet in den letzten Jahren zuteil wurde.

Chinas soziale Sicherungssysteme im Aufbruch

China verzeichnet seit Jahren ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum, ausgelöst durch den tiefgreifenden wirtschaftlichen Wandel des Landes von einer staatlichen Planwirtschaft hin zu einer - hier „sozialistisch“ genannten – Marktwirtschaft. Der Umbau des Wirtschaftssystems hat umfassende Auswirkungen auf das soziale Gefüge.

Präsidentschaftswahlen in Afghanistan

Die Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt die Demokratisierung und Stabilisierung des Landes

Am 9. Oktober 2004 wählt die afghanische Bevölkerung einen Präsidenten. Die Parlamentswahlen sollen im April 2005 stattfinden.

Ost-Timor: Eine Bestandsaufnahme nach zweieinhalb Jahren Unabhängigkeit

Auch nach zweieinhalb Jahren Unabhängigkeit sind Ost-Timors Fortschritte auf dem Weg zu einem funktionierenden und lebensfähigen Staatswesen insgesamt gering. So läßt der wirtschaftliche Aufschwung weiterhin auf sich warten.

Die Angst vor der Bombe – Konfliktherd Nordkorea

Die pilzartige Rauchwolke, die sich am 9. September über Nordkorea – nahe der Grenze zu China – bildete, löste apokalyptische Vorstellungen aus.Neben Spekulationen über Unfälle oder Atomtests erinnerte sie an die krisengeschüttelte Situation auf der koreanischen Halbinsel; symbolträchtiger konnte das gefährliche Rauchzeichen nicht sein.

Allzu zaghafte Reform der Krankenversicherung in Frankreich

Das Gesundheitsministerium war nach Auffassung der Experten des Wirtschaftsministeriums bislang nicht in der Lage, eine Hochrechnung der Kostenentwicklung der Krankenversicherung über die drei nächsten Jahre vorzunehmen. Die Kosten werden voraussichtlich weiter rasant steigen, für 2004 wird eine Zunahme von 4,5% bis 5% erwartet.

Viele Gewinner bei den Kommunalwahlen in Brasilien

Focus Brasilien Nr. 13 - 04. - Oktober 2004

Eindeutiger Sieger ist die regierende Arbeiterpartei (PT) vonPräsident Lula da Silva, die schon im ersten Wahlgang die Zahl ihrer Bürgermeister verdoppelt hat. Gewonnen hat aber auch die wichtigste Oppositionspartei PSDB, die nicht nur eine beachtliche Zahl Bürgermeister erreichte, sondern deren Vorsitzender José Serra in São Paulo einen deutlichen Vorsprung vor der regierenden PTBürgermeisterin erzielte und deshalb mit günstigen Aussichten in die Stichwahl am 31. Oktober geht.

Regierungswechsel in Slowenien Die EVP-Mitgliedsparteien sind die Gewinner der Parlamentswahlen vom 3. Oktober 2004

Kurzanalyse des Wahlergebnisses

Wie schon bei der Europawahl im Juni des Jahres gelang wieder einer bürgerlichen Partei in Slowenien ein Überraschungserfolg. Die Slowenische Demokratische Partei Janez Janšas konnte ihr Ergebnis von den Parlamentswahlen 2000 fast verdoppeln und wurde mit 29,1% der Wählerstimmen (das entspricht 29 von 90 Parlamentssitzen) deutlich stärkste Partei.

Chinas soziale Sicherungssysteme im Aufwind

China verzeichnet seit Jahren ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum, ausgelöstdurch den tiefgreifenden wirtschaftlichen Wandel des Landes von einer staatlichenPlanwirtschaft hin zu einer - hier „sozialistisch“ genannten – Marktwirtschaft 1 . Der Umbau des Wirtschaftssystems hat umfassende Auswirkungen auf das soziale Gefüge.Während die größeren wirtschaftlichen Betätigungsmöglichkeiten breiten Schichtenzu neuem Wohlstand verhelfen, fallen auf der anderen Seite zahlreiche Menschenaus dem bisherigen System sozialer Sicherung heraus. Dieses wurde bislang überwiegendvon den kleinen und großen Staatsbetrieben getragen, die nunmehr teils privatisiert, teils unter Freisetzung großer Teile der Belegschaft umstrukturiert werden.