Country Reports

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2020

Fast and Furios: Chinas Aufstieg im Nahen Osten und Nordafrika

by Canan Atilgan

Traditionell verfolgte China im Nahen Osten und Nordafrika eine relativ zurückhaltende Außenpolitik. Das hat sich in den letzten Jahren dramatisch geändert. Binnen weniger Jahre hat sich das Land als neue globale Macht in der Region etabliert. Dieser Umstand ist zum einen dem Interesse Chinas geschuldet, den Zugang zu Energie und Ressourcen zu sichern, Handelswege auszubauen und Märkte für die eigenen Exportprodukte zu erschließen. Es geht aber auch um mehr. Deklariertes Ziel von Präsident Xi Jinping ist es, bis 2049 – also zum hundertsten Jahr der Volksrepublik – China zur Weltmacht Nummer eins zu machen.
reuters

2020

Solist auf der Suche nach Begleitung: Taiwan nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

by David Merkle, Joshua Webb

Am 11. Januar 2020 haben die taiwanischen Wähler über die Zusammensetzung des Parlamentes und das Amt des Präsidenten abgestimmt. 19,3 Millionen Bürger waren aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Die Amtsinhaberin und Kandidatin der Demokratischen Fortschrittspartei, DPP, Tsai Ing-wen wurde mit überwältigender Mehrheit als Präsidentin wiedergewählt. Bereits die Umfragen der vergangenen Wochen hatten sie weit vor ihrem größten Herausforderer Han Kuo-yu von der Kuomintang (KMT) gesehen. Im Legislativ Yuan, Taiwans nationalem Parlament, konnte die DPP ihre absolute Mehrheit verteidigen. Neben der stärksten Oppositionskraft KMT, die bei den Zweitstimmen mit 33,4% nur knapp hinter der DPP (34,0%) lag, allerdings deutlich weniger Direktmandate als die DPP gewann, wurden auch die neugegründete Taiwanische Volkspartei (TPP), die New Power Party (NPP), sowie fünf unabhängige Kandidaten ins Parlament gewählt.
Der russische Präsident Vladimir Putin trifft sich mit seiner Regierung in Moskau.

2020

Verfassungsänderungen in Russland

by Thomas Kunze

Ein Hintergrundbericht zu den Ereignissen vom 15.01.2020
In seiner Rede zur Lage der Nation stellte der russische Präsident Wladimir Putin Verfassungsänderungen in Aussicht. Vor dem Hintergrund anstehender Parlamentswahlen im Jahr 2021 und der Präsidentschaftswahlen 2024 geht es darum, rechtzeitig für einen sukzessiven Ausbau des Stabilitätsniveaus in Russland Sorge zu tragen. Die angekündigten Verfassungsänderungen gehen mit der Neubildung der Regierung der Russischen Föderation einher.
reuters

2020

Libya Conference: A Success for German Diplomacy

by Canan Atilgan, Simon Engelkes

The Berlin Libya Conference is a success for German diplomacy. For five months the German government has been working behind the scenes on the so-called Berlin process for Libya, which Chancellor Merkel announced in September 2019. The conference in Berlin was preceded by several meetings of senior officials from the participating states and regional organizations. All foreign powers interfering in the Libyan conflict were brought together and committed themselves to respect the UN arms embargo and to stop bringing mercenaries and arms into the country.
Konstantin Rintelmann

2020

Political paralysis at the brink of an economic collapse

by Valentina von Finckenstein

The immense challenges for Lebanon grow with its political inability to act
The killing of the Iranian General Qassem Soleimani complicates the already stagnating formation of a government in Lebanon that has been pending for months. Hassan Diab is struggling with considerable domestic hurdles, but seems nevertheless determined not to step down. Political leadership is urgently needed: not only to implement economic reforms, but also in view of regional tensions. At the same Lebanon is sliding further into an economic crisis, the sheer scale of which politicians are only now beginning to understand. The failure of the central bank and politicians to mitigate the pervasive uncertainty by clear communication has severely damaged confidence in the currency, banks and financial system.
OSZE / flickr / CC BY-SA 2.0

2020

Ergebnisse der Parlamentswahlen in Usbekistan

by Ronny Dirk Heine, Asis Tatibajew

Den vorläufigen Höhepunkt eines seit drei Jahren anhaltenden rasanten gesellschaftlichen Wandels in Usbekistan stellten die Parlamentswahlen vom 22. Dezember 2019 dar. Unter dem Motto „Neues Usbekistan – neue Wahlen“ kündigte die usbekische Regierung die ersten freien Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit des Landes an. Alle bisherigen Parlamentswahlen in Usbekistan fanden unter strenger administrativer und politischer Kontrolle und ohne Wettbewerb statt. Wahlberechtigt waren 20,6 Millionen Bürger, davon zwei Millionen Erstwähler. Für die 150 Sitze im Parlament bewarben sich 750 Kandidaten von fünf Parteien. Konnte in 125 von insgesamt 150 Wahlkreisen bereits in der ersten Runde ein klares Ergebnis erzielt werden, fand in den restlichen Wahlkreisen am 5. Januar 2020 eine Stichwahl statt.
Taiwan Presidential Office / flickr / CC BY 2.0

2020

Guatemala mit neuer Regierung

by Rudolf Teuwsen

Von Morales zu Giammattei: nach enttäuschten Erwartungen folgt neue Hoffnung
Das neue Jahr beginnt in Guatemala dieses Mal erst am 14. Januar – und auch nicht schon um Mitternacht, sondern nachmittags um 14 Uhr. Dann vollzieht sich nämlich die vor allem aufgrund der langen Übergangszeit von fünf Monaten heiß ersehnte Amtsübergabe des bisherigen Staatspräsidenten an den bereits im August neu gewählten.

2020

Ein Jahr Regierung Bolsonaro

by Anja Czymmeck, Franziska Hübner

Wo steht Brasilien heute und wohin entwickelt sich die viertgrößte Demokratie der Welt?
Seit einem Jahr leitet Jair Messias Bolsonaro die Regierungsgeschäfte in Brasilien. Hier ein Überblick über das bisher Erreichte und die künftige Entwicklung des größten Landes Lateinamerikas.

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