Feindliche Nähe

by Norman Siewert

Über die wechselseitige Radikalisierung zwischen Islamismus, Rechts- und Linksextremismus in Deutschland

In den vergangenen Jahren ist das Bedrohungspotential durch den dschihadistisch-motivierten Islamismus, den gewaltorientierten Rechtsextremismus sowie den militanten Linksextremismus enorm angestiegen. Jeder dieser extremistischen Phänomenbereiche stellt die Demokratie und insbesondere die Sicherheitsbehörden bereits für sich genommen vor große Herausforderungen. Dabei sollte nicht übersehen werden, dass sich die Extremismen in einem wechselseitigen Spannungsverhältnis befinden. Islamismus, Rechts- und Linksextremismus reagieren aufeinander; sie verweisen auf das feindliche Gegenüber, um ihre eigenen Anhänger zu mobilisieren und Anschluss an breite Gesellschaftskreise zu gewinnen. Gewalt wird außerdem mit der empfundenen Bedrohung durch den ideologischen Gegner gerechtfertigt. Dabei begeben sich insbesondere Islamismus und Rechtsextremismus sowie Rechtsextremismus und Linksextremismus in eine regelrechte Eskalationsspirale. Indessen ist das Wechselverhältnis der Extremismen auch durch strukturelle und ideologische Gemeinsamkeiten gekennzeichnet. Für die demokratische Extremismusbekämpfung gilt es, die Wirkmechanismen und das Gefahrenpotential dieses extremistischen Spannungsdreiecks zu erkennen, zu verstehen und Lösungsstrategien zu entwickeln.

Niemand möchte die Demokratie abschaffen – Einstellungen zu Demokratie, Sozialstaat und Institutionen

by Viola Neu

Ergebnisse einer repräsentativen Studie

Die Demokratie und Grundrechte genießen in Deutschland sehr breite Unterstützung. Das zeigt eine repräsentative Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich des 70. Jubiläums des Grundgesetzes. Gleichheit, Chancengerechtigkeit und Freiheit werden als besonders wichtig erachtet, während nivellierende sozialstaatliche Eingriffe nur von einer Minderheit unterstützt werden.

Zukunft des dschihadistischen Terrorismus: Die Überlebensstrategie des IS

by Caspar Schliephack

Die IS-Führung antizipierte die militärische Niederlage früh und griff bei ihrer Planung für die Zeit nach dem Zusammenbruch auf ein bewährtes strategisches Modell zurück. Teilen des IS ist so eine Transformation in eine insurgency gelungen und IS-Kämpfer führen aus Rückzugsräumen sowohl in Syrien als auch im Irak Guerilla-Operationen durch. Ein Wiedererstarken des IS wird derzeit zwar durch verschiedene Faktoren verhindert – sollten drängende Herausforderungen jedoch nicht erkannt oder gelöst werden, steigt die Wahrscheinlichkeit eines Comebacks der Terrororganisation. Der Kampf gegen den IS ist folglich nicht gewonnen, sondern lediglich in eine neue Phase übergegangen.

Hin zu Strategischer Autonomie – Prioritäten für eine echte Europäische Verteidigungspolitik

by Olaf Wientzek

Die Lage in der Welt und in der Europäischen Nachbarschaft erfordert in den nächsten Jahren "mehr EU" im Bereich der Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das bedeutet mehr Integration, mehr innereuropäische Solidarität, aber auch die Aufgabe lange gültiger "roter Linien" der Mitgliedstaaten - das gilt auch für Deutschland.

Gig Economy: Opportunity or Risk for the Labour Market?

by Matthias Schäfer, Natascha Schwarzkopf

Despite public attention, the impact of the gig economy on the German labour market has so far been low. Regardless, the emergence of new flexible models of the platform economy increases employment. The classification of the gig economy has encouraged public debate where legal and societal factors related to labour market, social, data and competition policy come into play. Social insurance of gig workers in particular dominates the current debate. The distinction between (solo) self-employed and (classic) employee becomes blurred. Where and when exactly does the platform become an employer?

The Belt and Road Initiative

by Daniela Braun, Alexander Badenheim

China’s Strategies to Secure its Foreign Investments

The success of the Belt and Road Initiative is of central importance for realising the “Chinese dream” and legitimising the CCP as a guarantor for prosperity and security. Increased Chinese investment volumes and a growing interdependence of multinational corporations go hand in hand with greater risks. Beijing is adopting various strategies in order to protect its global investments, which in turn increasingly threaten to undermine its self-imposed policy of non-interference.

A Club for Egoists?

by David Gregosz, Florian Rauchfuß

Low expectations of the G20 summit in Osaka, Japan

Japan will be hosting its first annual G20 meeting of heads of state and government on 28 and 29 June 2019. The country is taking a constructive approach to this task and has adopted its own agenda, but despite this, expectations of the Osaka Summit are low. Will the Japanese G20 presidency succeed in exploring new opportunities for cooperation between industrialized and emerging economies, or will blockade, national egoism and mutual distrust also prevail at this meeting? The paper highlights the conditions for the upcoming G20 summit.

Imame – made in Europe?

by Andreas Jacobs, Janosch Lipowsky

Ausbildung und Beschäftigung von islamischen Geistlichen in Deutschland und Frankreich

Deutschland und Frankreich suchen nach neuen Wegen in der Ausbildung und Beschäftigung von muslimischen Religionsbediensteten und Geistlichen. Trotz unterschiedlicher Voraussetzungen und Rahmenbedingungen ergeben sich gegenseitige Lernerfahrungen.