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Götterdämmerung Europas, Goldenes Zeitalter der Schwellenländer?

Die EU und die BRICS-Staaten vor neuen globalen Herausforderungen

Am Mittwoch, dem 25. September 2013 lud die Konrad-Adenauer-Stiftung zu der Fachkonferenz „Götterdämmerung Europas, Goldenes Zeitalter der Schwellenländer?“ ein. Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den BRICS-Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – standen im Fokus dieser eintägigen Veranstaltung, an der Vertreter des Bundestags und der Bundesministerien, Experten aus verschiedenen Botschaften, Forschungseinrichtungen und Verbänden sowie Journalisten und Unternehmer zahlreich teilnahmen.

Als Anlass der Veranstaltung stand folgende Feststellung: Die Koordinierung globaler Herausforderungen von Handelsregeln über Klimaschutz bis hin zur Lösung diplomatischer und politischer Konflikte ist heutzutage ohne die Einbindung der BRICS-Staaten, die bereits 40% der gesamten Weltbevölkerung repräsentieren und ein Fünftel des globalen BIPs ausmachen, weder denkbar noch machbar.

Was diese Tatsache für die europäischen Länder sowie die Zusammenarbeit zwischen der EU und den BRICS bedeutet, war Gegenstand der Diskussion, an der ausgewiesene Experten aus den fünf BRICS-Staaten sowie Deutschland und der EU mit Impulsvorträgen mitwirkten. Der Schwerpunkt des Austauschs lag zuerst bei den Interessen und Konfliktlinien in der Wirtschaftspolitik (Panel I), dann bei dem Angebot und der Nachfrage in der Energie- und Ressourcenpolitik (Panel II) und schließlich bei der Konsenssuche und der Machtsicherung in der Außen- und Sicherheitspolitik (Panel III).

Neue Gestaltungskräfte

Im Mittelpunkt der Diskussionen standen folgende Fragen:

  • Befindet sich Europa auf dem absteigenden Ast? Läuft die EU Gefahr, in der entstehenden globalen und multipolaren Welt den Anschluss zu verpassen? Können überdehnte Haushalte, stockende Integrationsfortschritte und ein perspektivisch absoluter wie relativer Bevölkerungsrückgang als Anzeichen der „Götterdämmerung Europas“ betrachtet werden?
  • Kann man andererseits von einem „Goldenen Zeitalter“ der BRICS-Staaten sprechen? Und wenn ja: Welche Pflichten gehen damit für diese Länder einher und wo gibt es Raum für Kooperation und gemeinsame Strategien zwischen der EU und den BRICS-Staaten?
Der wirtschaftliche Aufstieg der Schwellenländer ist zunächst einmal eine Tatsache. Allen voran hat China seit den 1980er-Jahren eine atemberaubende Entwicklung erlebt. Aber auch die anderen vier Staaten reihen sich ein: Indien als wichtiger Hersteller von Softwareprodukten, Brasilien als Rohstofflieferant mit riesigen landwirtschaftlichen Anbauflächen, Russland mit seinen schier unbegrenzten Vorkommen an Öl und Gas und schließlich Südafrika, das ebenfalls reich an Bodenschätzen gesegnet ist, aber sich vor allem auf dem Gebiet der Landwirtschaft als drittgrößter Agrarexporteur der Welt einen Namen gemacht hat.

Zudem: Die Kooperation der BRICS-Staaten untereinander nimmt stetig zu. Bestes Beispiel ist der fünfte BRICS-Gipfel in Durban, der im Frühjahr 2013 stattfand. Dabei ging es u.a. um engere Wirtschaftsbeziehungen und die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank als Gegengewicht zur Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds. Es entsteht also der Eindruck, dass die BRICS-Länder ihre wirtschaftliche Macht in politischen Einfluss umzusetzen gedenken.

Noch keine gemeinsam agierende Gruppe

Dennoch darf man nicht übersehen, dass die BRICS-Gruppe sehr heterogen ist und dass jedes Land unterschiedliche politische, ökonomische und soziale Akzente setzt. Dies wird bereits mit Blick auf die verschiedenen politischen Systeme und die unterschiedlichen komparativen Kostenvorteile ihrer Volkswirtschaften deutlich.

Einigkeit herrschte daher im Raum, dass der Zusammenschluss der BRICS vor allem von gegenseitigem, wirtschaftlichem Nutzen geleitet sei, denn von einem gemeinsamen Vorgehen im Bereich der Handels-, der Umwelt-, Klima- und Ressourcen- oder der Außen- und Sicherheitspolitik könne nicht die Rede sein.

Das derzeitige Verhältnis der BRICS-Staaten zueinander wurde von Catherine Grant, Leiterin des Programms „Economic Diplomacy” am South African Institute of International Affairs in Johannesburg, als eine vorläufige Kennenlernphase beschrieben. Es sei abzuwarten, ob sich hieraus eine Ehe in Form etablierter Institutionen entwickle.

Europa entscheidet über seine Zukunft

Die EU – und somit auch Deutschland – wird sich an die neuen Akteure auf der Weltbühne anpassen müssen, was u.a. die Notwendigkeit einer soliden, gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik unterstreicht. Die Teilnehmer der Konferenz stimmten aber darin überein, dass Europa sich wegen der aufsteigenden Schwellenländer nicht vom Untergang bedroht fühlen müsse.

So schauen beispielsweise indische Akteure noch immer positiv nach Europa, gerade hinsichtlich europäischer soft power-Möglichkeiten. Hierzu gehöre genauso die ordnungspolitische Umsetzung sozialer Marktwirtschaft, die breite Bevölkerungsschichten am Wohlstand teilhaben lasse, wie die internationale Zusammenarbeit interdependenter Akteure, so Brahma Chellaney, Professor für strategische Studien am Centre for Policy Research in New Delhi. Letztendlich werde Europa sich angesichts dieser Fragen bald entscheiden müssen, ob es sich eher als „role-taker“ oder „role-maker“ in der Welt von morgen sieht.

Contact

Dr. Olaf Wientzek

Olaf Wientzek bild

Director of the Multilateral Dialogue Geneva

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