Wie die Pedale eines Fahrrads
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Frattini, der bis vor einem Tag noch Außenminister Italiens gewesen ist, spielte auf die griechische Mythologie des Raubes der Europa an. In seiner Funktion als neuer Direktor der Stiftung Alcide De Gasperi beteuerte er sein Vertrauen in das europäische Projekt. „Europa ist auf einem Fahrrad. Wir, die EU-Länder, sind wie die Pedale: Wir können nicht aufhören nach vorne zu fahren; wir müssen nach vorne fahren“, unterstrich Frattini, der von 2004 bis 2008 Vize-Präsident der EU-Kommission war.
„Wir standen schon mehrmals vor großen Herausforderungen, wie beispielsweise nach dem Fall der Berliner Mauer oder bei der Einführung des Euro, und haben diese Schwierigkeiten immer überwunden“, sagte Frattini. Diesmal werde es nicht anders sein.
Frattini kritisierte, die EU habe Finanzspekulationen zu viel Raum gegeben. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Märkte unser politisches Projekt in Frage stellen. Die Politik muss wieder Zentrum der Diskussion werden.“ Vor allem der unvollendete Vertrag von Maastricht laste heute noch auf der EU. „Es ist die Erbsünde des Euro – er wurde geschaffen, ohne eine gemeinsame Wirtschaftsbehörde, die schnelle Entscheidungen, engere wirtschaftspolitische Abstimmungen und fiskalische Nachhaltigkeit der Euro-Länder möglich machen könnte.“
Um die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren, sei nun Integration umso notwendiger. „Exzesse und Risikobereitschaft haben uns in die Krise geführt.“ Europa brauche nun aber mehr Solidarität, gepaart mit Sparpolitik und Reformwille, sagte der italienische Politiker. Der Reformwille müsse von allen 27 EU-Staaten getragen werden. Er gab Italien als Beispiel und bezeichnete den Rücktritt von Silvio Berlusconi, unter dem Frattini zwei Mal Außenminister war, als „hohe Verantwortungsübernahme“. Frattini selber habe für Mario Monti abgestimmt, denn die Stabilität Italiens sei auf dem Spiel - „ein Problem, das über Parteipolitik hinausgeht“.
Nur eine politische und wertgerichtete Union werde erfolgreich sein. Die Politik müsse dem Markt wieder einen Rahmen geben und der Humanismus solle Kern der Arbeit sein. Deutschland und Italien hätten eine besondere Verpflichtung das Werk der Gründerväter Alcide De Gasperi und Konrad Adenauer zu vollenden. „Soziale Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit, Schutz von Minderheiten: das sind die Merkmale, die die Union schon immer geprägt haben und der Grund warum die internationale Gemeinschaft auf uns schaut“, so Frattini.
Aus der Union gebe es kein Zurück mehr. Außerdem hätten alle EU-Mitglieder die Regeln dieser Einigung akzeptiert, weil „wir alle die Vorteile erkannt haben.“ „Die EU ist für alle Länder eine Win-WIn-Situation.“
Die gesamte Rede von Franco Frattini finden Sie als PDF-Datei in italienischer Sprache hier und in deutscher Sprache hier.
Alcide De Gasperi war zusammen mit Robert Schuman und Konrad Adenauer am Aufbau der „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" beteiligt. Mehr über die Stiftung Alcide De Gasperi erfahren Sie in italienischer Sprache hier.
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