Facts & Findings

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die schwankenden Wähler

Eine repräsentative Untersuchung zu Briefwählern, Parteipotenzialen und Einstellungenzu Politik, Politikern und Parteien in Deutschland nach der Bundestagswahl 2017

Die Situation der russischen Streitkräfte

Im russischen Denken beruht der eigene Weltmachtanspruch vor allem auf drei Faktoren: dem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, dem eigenen Energiereichtum und auf der Stärke der eigenen Streitkräfte (insbesondere den strategischen Nuklearwaffen). Diese drei Säulen sind jedoch zunehmend brüchig. Die vorliegende Studie befasst sich mit dem gegenwärtigen Zustand der russischen Streitkräfte und erarbeitet Empfehlungen für die deutsche und europäische Politik.

Die Soziale Marktwirtschaft als guter Ratgeber im Krisenmanagement der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat durch umsichtiges und konsequentes Handeln mit dazu beigetragen, die Finanzmärkte zu stabilisieren. Das Konjunkturpaket gibt sinnvolle Impulse für die Stimulierung der wirtschaftlichen Lage von Unternehmen und Verbrauchern. Zu diesem Ergebnis kommt der vorliegende Beitrag von Professor Dr. Bodo Herzog, Professor für Volkswirtschaftslehre an der ESB Reutlingen. Er warnt vor vorschnellem Aktionismus. Gerade in Krisenzeiten seien alle Prognosen besonders vage. Jetzt stellt sich die Frage, auf welcher Grundlage die weiteren Entscheidungen getroffen werden können, um die deutsche und die internationale Wirtschaft über den Berg zu bringen. Dazu bietet das Ordnungsmodell der Sozialen Marktwirtschaft wertvolle Orientierungshilfen, genau wie der Blick auf die Maßnahmen in Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Indien, die im Anhang dargestelltwerden.

Die Steuerreformvorschläge der Unionsparteien

In den letzten beiden Monaten haben beide Unionsparteien Vorschläge zur Vereinfachung des Steuerrechts vorgelegt, die über die bisherigen Ansätze zum Teil weit hinausgehen. Dies hat viele Kommentatoren dazu veranlasst, von radikalen Reformvorschlägen zu sprechen. Die Reformvorschläge im Einzelnen; Reformdiskussionen jenseits der Unionsvorschläge; Eine kurze Bewertung der Unionsvorschläge

Die Strategische Neuausrichtung der Bundeswehr - Zehn Thesen zu den Verteidigungspolitischen Richtlinien

Am 18.05.2011 hat Thomas de Maizière seine Vorstellung von der strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr erstmals umfassend dargelegt. Kerndokument sind die Verteidigungspolitischen Richtlinien zur Absteckung des strategischen Rahmens deutscher Sicherheitspolitik, begleitet vom „Eckpunkte-Papier für die Neuausrichtung der Bundeswehr“ und einer Rede des Ministers zu den wichtigsten Prinzipien für die Umsetzung strategischer Überlegungen in die konkrete Planung der Bundeswehr. Eine Analyse der Ergebnisse dieser Papiere und Vorstellung der künftigen Herausforderungen der Neuausrichtung.

shutterstock/Drop of Light, Alexandros Michailidis (Flagge)

Die UN-Generalversammlung: Multilaterale Lichtblicke in einer zerfallenden Weltordnung?

In New York versammeln sich dieser Tage wieder hochrangige Vertreter der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (VN) zum Auftakt der Generalversammlung. Auch in diesem Jahr wird die Kritik am Weltgremium wieder lautstark hervorgebracht: Zwar debattiere man in New York sehr intensiv, aber an konkreten Antworten auf die Fragen, wie globale Herausforderungen bewältigt und Konflikte befriedet werden können, mangele es. Als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat 2019/2020 hat sich Deutschland vorgenommen, multilaterale Lösungen voranzutreiben und die Vereinten Nationen zu stärken. Das liegt im unmittelbaren Interesse Deutschlands als Mittelmacht und Europas in einer immer stärker von Großmachtrivalitäten dominierten Welt.

Die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion (I) – Eine staatliche Insolvenzordnung für den Euroraum

Für die dauerhafte Stabilität der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) ist die Glaubwürdigkeit und Durchsetzung des institutionellen Regelwerks erforderlich. Von Bedeutung sind insbesondere die No-Bailout-Regelung (Art. 125 AEUV), das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung (Art. 123 AEUV) und im Sekundärrecht der Stabilitäts- und Wachstumspakt, Six- & Two-Pack, Europäisches Semester und der Fiskalvertrag. Der hier vorgeschlagene „staatliche Insolvenzmechanismus“, verbunden mit einer im Ultima Ratio rechtsverbindlichen „Austrittsklausel“ wäre ein Lösungsansatz.

Die Zukunft der Wissenschaftskommunikation

Muss die Politik den Wissenschaftsjournalismus retten?

Eine Gesellschaft, die von den Erfolgen der Wissenschaft sehr stark abhängig ist, benötigt eine gut informierte Bevölkerung. Nachrichten aus dem Bereich Wissenschaft werden zunehmend von den Forschungseinrichtungen selbst verbreitet – über gedruckte Magazine und online via Soziale Netzwerke. Der digitale Wandel der Medienwelt ist insbesondere für den Wissenschaftsjournalismus eine Herausforderung. Stiftungsmodelle und Science Media Center könnten hier möglicherweise Beiträge zur Sicherung der Qualität und der Unabhängigkeit liefern.

Die Übergangsverfassung für den Irak

Diese Ausgabe befasst sich mit der Entstehung und den Hintergründen, einer Analyse und einer Bewertung der Übergangsverfassung für den Irak.

© Alexandros Michailidis/ Shutterstock.com

Die „Gelbwesten“ in Frankreich: Gelbe Karte für Macron?

Die Proteste in der ersten Halbzeit des Präsidenten offenbaren Schwachstellen von „La République en Marche“

Seit November 2018 organisieren sich die „Gelbwesten“ auf Frankreichs Straßen. Ursprünglich als Widerstand gegen die von der französischen Regierung geplante höhere Besteuerung von fossilen Kraftstoffen formiert, richtet sich der Protest inzwischen gegen die französische Regierung allgemein. Die bisherigen analytischen Einordnungen der Proteste fokussierten sich in erster Linie auf die Erscheinung der Gelbwesten als Gegenreaktion einer misslungenen Reformpolitik von Macron und seiner Regierung. Unter dieser Ebene offenbaren sich jedoch auch politische Schwachstellen und Versäumnisse der Bewegung.

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This serial informs and merges major issues of current topics the Konrad-Adenauer-Stiftung is dealing with.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.