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Verhaftungswelle in der Türkei

Auslandsmitarbeiter Senkyr zweifelt Zusammenhang mit dem Verbotsverfahren gegen die AKP an

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Nach einer Verhaftungswelle gegen Oppositionelle in der Türkei hat Jan Senkyr, der Auslandsbeauftragte der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Türkei, in Interviews mit deutschen Medien einen Zusammenhang mit dem Verbotsverfahren gegen die AKP angezweifelt. „Die Festnahmen sind ein weiterer Schritt in Ermittlungen, die schon seit fast zwei Jahren laufen. Ich erinnere daran, dass die erste Verhaftungswelle schon Anfang des Jahres stattgefunden hat, wo zirka 40 Personen festgenommen worden sind“, sagte Senkyr im Deutschlandfunk.

Die Festnahmen hatten Aufmerksamkeit erregt, nachdem sich der türkische Oppositionsführer Deniz Baykal mit deutlicher Kritik zu den Vorgängen geäußert hatte. Baykal sagte, er fühle sich durch die Verhaftungen an Putschzeiten oder die Praktiken im Nazi-Deutschland erinnert. Die Festnahmen fanden statt, während sich das Verbotsverfahren gegen die türkische Regierungspartei AKP dem Ende nähert. Senkyr betonte im Deutschlandfunk allerdings, dass es nicht unbedingt eine Verbindung zwischen den Ermittlungen und dem Verbotsverfahren gibt: „Ich würde dies jetzt nicht als einen Putsch bezeichnen. Deniz Baykal ist für seine scharfen Äußerungen bekannt. Deswegen glaube ich nicht, dass es zu einer weiteren Zuspitzung der Situation kommt.“ Er bestätigte allerdings gleichzeitig, dass die Festgenommenen „keine Freunde der AKP“ sind. Demnach sind unter ihnen auch Journalisten, Rechtsanwälte und Militärangehörige.

Zur Lage der AKP befragt, sagte Senkyr, dass die Beweislage durchaus für ein Verbot ausreichen könnte. Er bezeichnete es als Fehler, dass die AKP nach ihrem klaren Wahlsieg nicht nach Kompromissen mit der Opposition gesucht hat und daneben mit nicht eingehaltenen Reformversprechen auch zahlreiche eigene Anhänger verärgerte.

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