Länderberichte

Indonesiens Wirtschaftsmotor läuft wieder, wenn auch stotternd

von Melanie Pleuger

Wirtschaftliche Erholung bei zunehmenden Risiken knapp ein Jahr nach dem Amtsantritt von Präsident Yudhoyono

Am 20. Oktober vergangenen Jahres wurde der ehemalige General Susilo Bambang Yudhoyono, kurz SBY genannt, als sechster Präsidenten der Republik Indonesien vereidigt. Zuvor hatte er sich bei der Präsidentschaftswahl mit gut 60 Prozent der Stimmen gegen seine Amtsvorgängerin Megawati Sukarnoputri durchgesetzt.

Noch weit mehr als jeder seiner drei Vorgänger seit dem Ende des Suharto-Regimes 1998 stand er unter großem Erwartungsdruck seitens der Wählerschaft: Nach mittlerweile über sieben Jahren Reformbewegung, die mit dem Sturz Suhartos eingeleitet wurde, wollen die Indonesier endlich sichtbare Erfolge sehen. Ihre Geduld, auf bessere Zeiten zu warten, ist gering. Umfragen indonesischer Institutionen belegen den im Land weit verbreiteten Glauben in die Fähigkeiten Yudhoyonos und des Vizepräsidenten Kalla, zentrale ökonomische, politische und rechtliche Probleme zu lösen. Knapp zwei Drittel der Indonesier gehen davon aus, dass diese Administration erfolgreich Arbeitslosigkeit und Armut bekämpfen sowie die verfügbaren Einkommen erhöhen wird.

Die indonesische Wirtschaft wächst wieder: So schloss sie das Jahr 2004 mit einer Wachstumsrate von 5,13 Prozent ab, begleitet von einem Haushaltsdefizit in Höhe von 1 Prozent des Bruttosozialproduktes und einer Inflationsrate von 6,4 Prozent. Gleichwohl sieht sich die neu gewählte Regierung mit schwierigen Herausforderungen konfrontiert: So lastet der anhaltend hohe Ölpreis schwer auf der indonesischen Handelsbilanz. Weitere Handicaps für den öffentlichen Haushalt stellen die Kosten für den Wiederaufbau der durch die Flutkatastrophe vom 26. Dezember 2004 zerstörten Provinz Aceh sowie die hohe Staatsverschuldung dar. Das mit reichlich Vorschusslorbeeren bedachte Team Yudhoyono-Kalla hat sich ehrgeizige Ziele für das Jahr 2005 gesetzt: Zum einen strebt es eine Wachstumsrate von 6 Prozent an. Dies soll durch eine Ankurbelung der Binnennachfrage, eine Exportsteigerung und einen Zufluss von Investitionen realisiert werden. Zudem werden ein Wechselkurs von 8.900 Rupiah gegenüber dem US-Dollar sowie eine Inflationsrate zwischen 5 und 7 Prozent anvisiert.

Elf Monate nach der Wahl Yudhoyonos zum Präsidenten stellt sich nun die Frage: Sind den Worten Taten gefolgt oder ist es bei leeren Versprechungen geblieben?

Die erste Bewährungsprobe der Führungsstärke SBY’s bestand in der bereits im Oktober 2004 angekündigten und zum 1. März 2005 in Kraft getretenen Kürzung der Brenn- und Treibstoffsubventionen. Diese längst überfällige Maßnahme, die die indonesische Regierung aufgrund des seit 18 Monaten steigenden Ölpreises mehrere Trillionen Rupiah gekostet und in der Folge zu Haushaltsdefiziten geführt hat, wurde zwar von Ökonomen ausdrücklich begrüßt, jedoch stieß sie in der Bevölkerung auf Widerstand. So kam es zu öffentlichen Protesten in Jakarta, die die Imagewerte des Präsidenten kurzzeitig einbrechen ließen, aber nicht eskalierten. Im Gegensatz zu seiner Amtsvorgängerin ließ sich SBY von den Protesten aber nicht einschüchtern und bewies Standfestigkeit.

Hintergrund dieser Maßnahme ist die Tatsache, dass Indonesien, obwohl Mitglied der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC), im Jahr 2004 selbst zu einem Netto-Erdölimporteur geworden ist. So fiel die Erdölförderung im Jahr 2004 gegenüber dem Vorjahr um 8,6 Prozent zurück und liegt damit sogar noch unter der Fördermenge von 1996: hierfür werden u.a. Ineffizienzen beim Förder- und Verarbeitungsprozess verantwortlich gemacht. Im gleichen Zeitraum ist der Energieverbrauch jedoch signifikant gestiegen und hat – wie bereits erwähnt – die Regierung aufgrund steigender Ölpreise bereits mehrere Trillionen Rupiah gekostet. Die Ölpreise lasten somit schwer auf der Handelsbilanz. In der Zeit zwischen Januar und Mai 2005 beliefen sich die Kosten für Öl- und Gasimporte auf 6,5 Milliarden US-Dollar, nach 4,2 Milliarden im gleichen Zeitraum 2004.

„Es gabe eine Zeit in der Vergangenheit, als wir in Indonesien jubelten, wenn sich der Ölpreis erhöhte“, erinnerte der Präsident in seiner Eröffnungsansprache des sechsten, von der Konrad-Adenauer-Stiftung veranstalteten „Asian European Editors’ Forum“ Ende August in Jakarta, „aber heute schwitzen wir, wenn das passiert, weil dies, aufgrund des höheren Verbrauchs und der wachsenden Importe, bedeutet, dass wir wieder mehr Subventionen zahlen müssen.“ Im Laufe dieses Jahres ergriff die indonesische Regierung bereits Maßnahmen, um die steigenden Kosten in den Griff zu bekommen: Ende Juni verabschiedete der indonesische Energieminister ein Energiesparprogramm. Danach sollten fortan zwischen ein und fünf Uhr morgens – von bestimmten Programmen, z.B. europäischen Fußballspielen, abgesehen – die Fernsehbildschirme dunkel bleiben. In zahlreichen Staatsbehörden in Jakarta wurde kurzerhand den Fahrstühlen der Strom abgedreht. Eine Meinungsumfrage der Zeitschrift Tempo Anfang Juli belegt, dass rund 70 Prozent der Indonesier das Energiesparprogramm ihrer Regierung unterstützen und die angekündigten Maßnahmen mittragen wollen. Allerdings wird der Nutzen der – zum Teil fast schon skuril anzumutenden - Maßnahmen von Experten bezweifelt und von vielen als Tropfen auf den heißen Stein bezeichnet.

SBY und seine Administration scheinen sich dieser Tatsache bewusst zu sein und haben mehrere Programme zur Unterstützung der Erölindustrie initiiert, die einen weiteren Prüfstein für die ambitionierten Ziele Yudhoyonos darstellen: Um die bestehende Erdölproduktion aufrecht erhalten zu können, bietet die indonesische Regierung Firmen, die bereit sind, in kleinere Ölfelder zu investieren, eine Vielzahl von steuerlichen und investiven Anreizen. Das Potential dieser Ölfelder, die quer über das ganze Land verstreut sind, wird auf über 50.000 Barrel pro Tag geschätzt. Dies würde in etwa 5 Prozent der heutigen Erdölproduktion entsprechen. Ein erster Erfolg für den Präsidenten und seine Politik ist das unterzeichnete Abkommen über das “Pangkah-Projekt”. Die amerikanische Firma Amerada Hess Corporation verpflichtet sich, für die nächsten drei Jahre 500 Millionen US-Dollar in die Entwicklung von Gasleitungen in Pangkah in Ost-Java zu investieren. Die Regierung geht von einem Potential von 100 Millionen „cubic feet“ pro Tag aus. Allerdings werden sich die Bemühungen Yudhoyonos und seiner Regierung erst in einigen Jahren auszahlen, wenn erste Erfolge sichtbar werden.

Trotz aller Eindämmungsversuche der Regierung steigt der Energieverbrauch weiter ins Unermessliche. Angesichts der Rekord-Ölpreise droht Indonesien für das Jahr 2005 – für den Fall, dass SBY und sein Team die zusätzlich benötigten Finanzmittel nicht aufbringen können – ein Haushaltsdefizit in Höhe von 2 Prozent des Bruttosozialproduktes. Damit ist klar, dass die Kürzung der Brenn- und Treibstoffsubventionen zwar ein erster mutiger Schritt des Präsidenten war, aber bei weitem nicht ausreicht, um die steigenden Kosten in den Griff zu bekommen. Um das angepeilte Haushaltsdefizit in Höhe von 1 Prozent des Bruttosozialproduktes nicht zu gefährden, will die Regierung nichtausgegebene Finanzmittel aus vorangegangenen Haushalten einsetzen, um ein Teil der Kosten zu decken. Darüber hinaus überlegt sie, einen Teil der Staatsunternehmen zu veräußern, um die daraus gewonnenen Finanzmittel für die weitere Kostendeckung einzusetzen.

Die dritte Herausforderung für SBY stellen die Kosten für den Wiederaufbau der durch die Flutkatastrophe vom 26. Dezember 2004 zerstörten Provinz Aceh auf Nord-Sumatra dar. Die entstandenen Schäden lassen sich auch heute noch nicht definitiv bestimmen. Sie werden von seiner Regierung auf ca. 4,7 Milliarden US-Dollar geschätzt und dürften - wenngleich begrenzte – Auswirkungen auf die indonesische Wirtschaft haben, da die Region nur 2 Prozent zum gesamten Bruttosozialprodukt Indonesiens beiträgt und keine wichtigen Wirtschaftszweige durch den Tsunami getroffen worden sind.

Die Staatsverschuldung ist ein zusätzlicher Prüfstein für den Präsidenten und sein ehrgeiziges Regierungsprogramm. Sie betrug im Jahr 2004 49,8 Prozent des Bruttosozialproduktes und belastet somit massiv den öffentlichen Haushalt. Die Regierung hat sich für das Jahr 2005 zum Ziel gesetzt, die Schuldenquote auf 49,1 Prozent der Volkseinkommen zu senken. Für das kommende Jahr strebt sie einen weiteren Rückgang auf 42,8 Prozent des Bruttosozialproduktes an, was angesichts der Erdölpreisentwicklung fast unmöglich erscheint.

Sorge dürfte Yudhoyono auch der schwache Wechselkurs der Landeswährung Rupiah bereiten. Für 2005 hatte man sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, einen Wechselkurs von 8.900 Rupiah gegenüber einen US-Dollar zu erreichen. Allerdings hat sich der Wert der Rupiah gegenüber dem Greenback von Jahresbeginn 2003 bis heute von rund 8.400 auf 10.275 vermindert. Damit wird SBY ein wichtiges Ziel seiner wirtschaftspolitischen Agenda für das laufende Jahr verfehlen. Die Regierung führt die schwache Rupiah auf die Reduzierung der Brenn- und Treibstoffsubventionen zurück. Dennoch zeigt sie sich optimistisch, dass der angestrebte Wechselkurs von 9.400 Rupiah für das Jahr 2006 erreicht werden kann.

Ein weiteres Problem stellen die anhaltende Korruption und der Mangel effizienter Verwaltungsstrukturen dar, wie eine Umfrage drei Monate nach der Wahl Yudhoyonos zum Präsidenten belegte. So sehen viele Geschäftsleute die Hauptstadt Jakarta und damit das Zentrum staatlicher Macht als die korrupteste Stadt Indonesiens an. SBY hat im Unterschied zu seiner Amtsvorgängerin tatsächlich realisiert, dass die politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Probleme, denen Indonesien gegenüber steht, die Entwicklung hemmen. Daher benötigt das Land eine wirtschaftliche Strategie, die sowohl das Wachstum fördert als auch eine gerechtere Einkommensverteilung vorsieht, denn die positiven Wachstumsraten der letzten drei Jahre täuschen insoweit, als dass der Wohlstand extrem ungleich verteilt ist. So lebt ein Fünftel der Indonesier unter der absoluten Armutsgrenze von einem US-Dollar pro Tag.

Von 2006 bis 2009 visiert Yudhoyonos Regierungsprogramm ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 6 Prozent an. Um dies erreichen zu können, müsste Indonesien ein Wachstum von 20 Prozent bei den Investitionen erzielen, was relativ schwierig ist. Dennoch ist die indonesische Regierung und hier insbesondere SBY bemüht, mehr Investoren ins Land zu holen. Yudhoyonos Staatsbesuche in den Vereinigten Staaten, Japan und Vietnam wurden von Ökonomen wie Unternehmensvertretern ausdrücklich gelobt und scheinen erste Früchte zu tragen. Nachdem in den vergangenen Jahren die Investitionstätigkeit spürbar gesunken ist, gibt es zum ersten Mal nach 1998 wieder Anzeichen dafür, dass sowohl aus- wie inländische Unternehmen mehr investieren wollen.

Eine weitere wichtige Maßnahme, um mehr Wachstum zu erreichen, stellt die Infrastruktur-Roadmap dar, die weitreichende Privatisierungen in den Bereichen Telekommunikation, Energie (Gas-Pipelines, Elektrizität), Transport (Schiene, See- und Flughäfen), mautpflichtige Strassen und Wasserversorgung beinhaltet. Die unzureichende Infrastruktur stellt eines der Haupthindernisse dar, um mehr Investitionen anzuziehen. Die Regierung versucht diesem Defizit durch gezielte Schritte entgegenzuwirken. Nachdem bereits im Januar ein erster Infrastrukturgipfel in Jakarta stattfand, an dem hochrangige politische Entscheidungsträger sowie in- und ausländische Unternehmensvertreter teilnahmen, gab es Ende August einen zweiten Infrastrukturgipfel. Während der ersten Konferenz wurden den Teilnehmern insgesamt 91 Infrastruktur-Projekte mit einem Gesamtwert von 22,5 Milliarden US-Dollar angeboten. Für die zweite Konferenz standen insgesamt 57 Projekte aus dem Raum West-Java mit einem Gesamtwert von 3,5 Milliarden US-Dollar auf dem Programm.

An einer anderen für Indonesien schwierigen Front herrscht mittlerweile Ruhe. Das Land wurde im Februar diesen Jahres zur Erleichterung der Regierung von der Liste der “Non Cooperative Countries” genommen. Diese Entscheidung der sogenannten “Financial Action Task Force” bewahrte Indonesien vor erheblichen Einschränkungen des internationalen Zahlungsverkehrs. Die „Financial Action Task Force on Money Laundering“, kurz FATF genannt, ist eine zwischenstaatliche Institution, die 1989 von den G7-Staaten gegründet wurde. Ziel der FATF ist die Entwicklung von Strategien zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung. Internationale Ratingagenturen reagierten auf die Entscheidung und die positive wirtschaftliche Entwicklung mit einer Verbesserung des Ratings von B (stabil) auf B+ (positiv).

Zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung: Während die Wirtschaft im ersten Quartal 2005 noch um 6,3 Prozent wachsen konnte, wuchs sie aufgrund der hohen Inflationsrate von annähernd 8Prozent im zweiten Quartal nur noch um 5,5 Prozent. Die im ersten und zweiten Quartal wachstumstragenden Sektoren waren der Verkehrs- und der Kommunikationssektor sowie die Bauindustrie und die Finanz-Dienstleistungen. Zurückgeblieben hingegen sind die Landwirtschaft und der Bergbau. Für das laufende Jahr werden Zuwachsraten fast aller Wirtschaftszweige erwartet.

Indonesiens Export verzeichnete 2004 ein historisches Hoch von 69,71 Milliarden US-Dollar und wuchs damit um 11,49 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Getragen wurde der Export vom starken Verkauf von Nicht-Öl- und Nicht-Gas-Produkten einschließlich Palmöl, elektronischer Güter, Bekleidung, Kohle und Zinn. Im ersten Quartal 2005 wuchs der Export um 31 Prozent, angekurbelt von einer starken Nachfrage nach Kleidung, Möbeln sowie Wollprodukten, und trug damit wesentlich zum Wirtschaftswachstum bei. Das Importvolumen belief sich im Jahr 2004 auf 46,1 Milliarden US-Dollar und wuchs damit um 39,6 Prozent an. Im ersten Quartal 2005 stiegen die Importe um 27 Prozent, zu einem Drittel von Öl- und Gasimporten, die im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 51 Prozent anstiegen.

Obwohl es sicherlich noch etwas zu früh ist für eine abschließende Bewertung der indonesischen Wirtschaft für das Jahr 2005, lässt sich schon jetzt konstatieren, dass sich die Volkswirtschaft auf - wenn auch fragilem - Wachstumskurs befindet und sich langsam aber sicher von den Folgen der Währungs- und Finanzkrise 1997/98 erholt. Davon zeugen hohe Wachstumsraten des Bruttosozialproduktes, der wachsende Zufluss von Investitionen sowie beachtliche Steigerungsraten des Exports. Dennoch bleiben Unsicherheiten wie die weitere Erdölpreisentwicklung, welche in einem hohen Maße die wirtschaftliche Entwicklung Indonesiens im Jahre 2005 konditioniert und damit zu einem Risiko für die weitere Genesung der indonesischen Wirtschaft geworden ist. Angesichts der starken Belastung des öffentlichen Haushaltes durch die Ölpreisentwicklung und die damit verbundenen Kosten wird die von Yudhoyono angestrebte Inflationsrate nicht erreicht werden können. Schätzungen gehen mittlerweile von einer Inflationsrate zwischen 7,1 und 8 Prozent aus. Ob das angepeilte Haushaltsdefizit in Höhe von 1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes eingehalten werden kann, wird stark davon abhängen, inwieweit die Regierung die Gegenfinanzierung si cherstellen kann.

Der vom Präsidenten vergangene Woche vorgelegte Haushalt für das Jahr 2006 führte bei Experten jedoch zu Kopfschütteln: Sie halten die Annahme von 40 US-Dollar je Barrel Öl für völlig unrealistisch und verweisen auf die aktuelle wirtschafts- und finanzpolitische Situation: So musste die Ölpreis-Annahme von der Regierung im Jahr 2005 schon mehrfach nach oben korrigiert werden. Nachdem im März im Zuge der Reduzierung der Brenn- und Treibstoffsubventionen die Annahme von 24 auf 35 US-Dollar korrigiert wurde, musste sie im Juni auf 45 US-Dollar angehoben werden, bevor sie dann im August nochmals auf 50 US-Dollar erhöht wurde. Ökonomen warnen indessen vor den möglichen Folgen: Die Regierung verspiele mit einem derartig unseriösen Haushaltsentwurf das in sie gesetzte Vertrauen und sende falsche Signale aus. Gerade in der jetztigen Situation und angesichts des schwachen Wechselkurses sei es wichtig, für makrökonomische Stabilität zu sorgen, auch in Hinblick auf ausländische Investoren: Indonesien benötigt etwas 800 Milliarden US-Dollar zur Finanzierung der neuen Infrastrukturprogramme, wovon die Hälfte aus der Privatwirtschaft kommen soll. Bewusst falsche Haushaltsschätzungen hingegen schreckten mögliche potentielle Investoren ab.

Die Regierung reagierte auf die zum Teil vernichtende Kritik mit der Ankündigung, dass die Ölpreisannahme im Laufe der Haushaltsberatungen noch nach oben korrigiert werden könne. Sie ließ verlauten, dass man sich auch einen Preis von 45 US-Dollar je Barrel Öl vorstellen könne. Man vertraut auf eine entspanntere Nachfrage bzw. Versorgungssituation im nächsten Jahr.

Abschließend bleibt festzuhalten, dass es erste Anzeichen wirtschaftlicher Erholung gibt, dass aber – angesichts der bestehenden Risiken – ein etwas weniger optimistisches Szenarium am unteren Ende des Zielkorridors sowohl für das Jahr 2005 als auch für das Jahr 2006 realistisch sein dürfte. Die Erdölpreisentwicklung sowie weitere Reformen wie die Bekämpfung der Korruption, die Schaffung eines leistungsfähigen Rechtssystems oder die Einführung transparenter und fairer Regelungen des Steuerwesens werden im wesentlichen die wirtschaftliche Entwicklung Indonesiens in den kommenden Jahren beeinflussen.

Die Regierung Yudhoyono ist hier gefragt, die nötigen Reformen einzuleiten und die einzelnen Maßnahmen zu implementieren. Die Führungsqualitäten des ehemaligen Generals werden weiterhin getestet werden, und insbesondere die wirtschaftlichen Herausforderungen werden zur Prüfung für ihn. Denn eines steht fest: Ohne vorzeigbare Erfolge wird es der Präsident äußerst schwer haben, im Jahr 2009 wiedergewählt zu werden. Allerdings scheint sich SBY dieser Tatsache bewusst zu sein. Ob er die Herausforderungen meistern kann, werden erst die nächsten Jahre zeigen. Beurteilt man nur die ersten zehn Monate, so zeigt sich Yudhoyono aber schon jetzt tatkräftiger und entschiedener als Megawati, die gravierenden wirtschaftlichen Probleme des Landes anzugehen.

(*Die Autorin ist Praktikantin im Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Indonesien)

Ansprechpartner

Thomas Yoshimura

Thomas Yoshimura bild

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