Länderberichte

Krise in Mali weitet sich aus

von David Robert
Präsident ATT setzt auf Politik der Starken Hand im Tuareg-Konflikt
Nach dem Niger gerät nun auch Mali immer tiefer in die Tuareg-Krise.Mit dem Abkommen von Algier im Juli 2006 glaubte man, die Tuareg-Krise beendet zu haben. Damals gelang es Mali auf dem Verhandlungswege, den Frieden im Norden wieder herzustellen. Geradezu beispielhaft, verglichen mit dem Niger, löste der malische Präsident Amadou Toumani Touré (genannt ATT) damals die Rebellion im Norden des Landes auf.

Selbst nach dem Wiederaufflammen der Kämpfe im März dieses Jahres setzte die Regierung Malis auf Verhandlungen. Mit dem Führer der Tuareg Ag Bahanga wurde am 3. April eine Feuerpause vereinbart. Dieser Waffenstillstand von Tripolis, vermittelt durch die Ghadafi Stiftung, sollte anschließend durch eine Ergänzung des Abkommens von Algier zu einer friedlichen Lösung führen. Das Anhalten der Angriffe von Tuareg-Gruppen mit zum Teil erheblichen Verlusten für die malische Armee führte nun zu einem Kurswechsel des Präsidenten. Die Ausweitung der Angriffe der Tuareg, welche anfangs auf die Region Kidal im Norden konzentriert waren, zwang den Präsidenten zum Handeln. Immer mehr Soldaten fielen den Kämpfen zum Opfer. Zuletzt wurden rund 40 Soldaten bei einem Überfall getötet und etwa 50 gefangen genommen. Für die relativ kleine Armee Malis von rund 8000 Mann ist dieser Aderlass der letzten drei Monate erheblich. Hinzu kam, dass der Radius der Aktivitäten der Tuareg den Norden überschritt und sich bis in die Region von Segou in Zentralmali ausweitete. Diese Ausweitung der Aktivitäten bis nach Segou, rund Tausend Kilometer vom eigentlichen Tuareg Gebiet entfernt, zeigt, dass es sich nicht mehr um eine lokal begrenzte Rebellion einiger Unzufriedener handelt, sondern um eine Krise, welche ganz Mali zu destabilisieren droht.

Mit der Ausbreitung der Rebellion stieg auch die Unruhe in den Reihen der Armee. Immer weniger Offiziere fanden Verständnis für den Versuch, mit Verhandlungen das Problem zu lösen. Um dieser Unzufriedenheit zu begegnen und möglicherweise einem Putschversuch vorzubeugen, nahm der Präsident Veränderungen bei den wichtigsten Funktionen in der militärischen Hierarchie vor. Die ersetzten Personen sind allerdings nicht in Ungnade gefallen, sondern für Positionen im Ausland vorgesehen. Die nachrückenden Offiziere gelten als Vertreter einer harten Linie gegen die Tuaregs. Beobachter gehen davon aus, dass der Präsident die Hardliner einbinden möchte, um Risiken auszuschalten. Ferner gibt er sich den Anschein der Stärke, indem er Personen austauschte, bevor er seine Position im Tuareg - Konflikt veränderte: Der Präsident spricht jetzt davon, dass die Armee die Angriffe zurückschlagen soll, ungeachtet dessen, welche Opfer dies erfordert. Von einer Verhandlungslösung ist jetzt nicht mehr die Rede.

Der Konflikt mit den Tuareg ist sehr alt. Früher herrschten die Tuareg - Nomaden im Sahelgebiet und dominierten die „schwarzen Völker“ im heutigen Mali und Niger. Insbesondere der Sklavenhandel, welchen die Tuareg betrieben, sorgt dafür, dass die Geschichte zwischen den Tuareg und den anderen Völkern Malis nicht unbelastet ist. In den aktuellen Konflikten kommt hinzu, dass die Regionen der Tuareg zu den ärmsten Gebieten Malis gehören. Die Lebensweise als Nomaden hat dazu geführt, dass die Tuareg den Anforderungen einer modernen Gesellschaft nicht gewachsen sind. Die Ausbildung ist schlecht, und die Analphabetenrate ist extrem hoch. Dies führt dazu, dass die Vertretung der Tuareg in Verwaltung, Wirtschaft und Armee sehr gering ist.

In den Friedensabkommen der Vergangenheit, wie beispielsweise im Abkommen von Algier aus dem Jahr 2006, wurde den Tuareg eine Reihe von Privilegien zugestanden. Tuareg wurden als Präfekten eingesetzt oder in die Offiziersränge der Armee integriert. Da die Personen in der Regel nicht über die nötige Qualifikation verfügten, waren sie oft überfordert und verließen die ihnen gegebenen Positionen wieder. Darüber hinaus sorgte diese positive Diskriminierung für Unruhe in den Reihen der Armee oder Verwaltung.

Vor diesem Hintergrund findet die Position des Präsidenten in der Bevölkerung durchaus Unterstützung. Viele Menschen glauben, man habe schon genügend Zugeständnisse an die Tuareg gemacht. An dieser Einschätzung ändert sicherlich auch nichts, dass am 31. Mai die Frauenorganisation « Mouvement national des femmes pour la sauvegarde de la paix et de l´unité nationale » in Bamako eine Demonstration für den Frieden durchführte.

Der Konflikt mit den Tuareg zeigt, dass die Nationenbildung in den westafrikanischen Staaten noch im Gange ist und die Gefährdung der nationalen Einheit ein Thema bleibt. Die große Armut und die Schwäche der staatlichen Institutionen sorgen zusätzlich dafür, dass die Staaten für die kleinsten bewaffneten Konflikte anfällig sind.

Die Tatsache, dass die Rebellion in Mali mit der Rebellion im Niger in Verbindung steht, zeigt, dass die Tuareg-Problematik keine lokal begrenzte Konfliktsituation ist, sondern weite Teile Westafrikas betrifft. Dies wird umso deutlicher, wenn man berücksichtigt, welche externen Kräfte zusätzlich den Konflikt beeinflussen. In Mali wie im Niger wird insbesondere Libyen immer wieder genannt. Libyen tritt zwar als Vermittler auf, unklar bleibt aber, ob es nicht auch „Brandstifter“ ist. Libyens Staatschef sprach schon des öfters von einem Tuaregstaat und unterhält gute Verbindungen zu den Anführern der Tuareg. Das strategische Ziel Libyens in dieser Frage scheint zu sein, seinen Einfluss in der Region nicht nur durch sein Geld zu garantieren, sondern auch durch die Möglichkeit, zur Stabilität oder Instabilität der Staaten der Region beizutragen. Diese Mischung aus Störpotential, Destabilisierung und finanzieller Hilfe sorgt dafür, dass die westafrikanischen Staaten Muammar Ghaddafi immer wieder ein Forum zur Selbstdarstellung bieten, obwohl sie davon überzeugt sind, dass er ein Teil des Problems in der Region ist.

Das Problem der Tuareg ist nicht nur ein Probleme des Interessenausgleiches und der Good Governance in den betroffenen Staaten Mali und Niger, sondern eine regionale Frage. Ohne die Einbindung Algeriens und Libyens werden die Konflikte nicht zu lösen sein. Hinzu kommen Staaten wie Frankreich und China, welche insbesondere bei der Tuareg-Krise im Niger eine Rolle spielen. Da aber alle Staaten ihre eigenen Interessen in diesem Konflikt verfolgen, stellt sich die Frage, inwieweit die internationale Staatengemeinschaft bei einer Lösung hilfreich sein kann. Hier wäre in erster Linie die Afrikanische Union gefragt. Fest steht, dass es sich nicht um lokale Erhebungen handelt, sondern um Konflikte, in denen vielfältige Interessen aufeinander treffen. Alleine wird Mali diesen Konflikt nicht lösen können. Selbst wenn die aktuelle bewaffnete Gruppe besiegt werden kann, ist dies keine Garantie, dass in ein paar Jahren nicht wieder eine Rebellion droht. Die letzte große Tuareg-Krise destabilisierte das Land von 1995 bis 1998 und die aktuelle Krise dauert bereits seit 2006 an.

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