Länderberichte

Partnerschaft für die NATO

von Sabine Habersack

Bulgarischer Premierminister zu Besuch in Rumänien

Am 10./11. März 2002 stattete der bulgarische Premierminister, Simeon de Saxa-Coburg Gotha, in Rumänien einen offiziellen Besuch ab. Schon nach dem Gespräch mit dem rumänischen Premierminister Adrian Nastase wurde die wichtigste Entscheidung getroffen: "Rumänien und Bulgarien wollen gemeinsam in die NATO".

Am 10./11. März 2002 stattete der bulgarische Premierminister, Simeon de Saxa-Coburg Gotha, in Rumänien einen offiziellen Besuch ab. Schon nach dem Gespräch mit dem rumänischen Premierminister Adrian Nastase wurde die wichtigste Entscheidung getroffen: "Rumänien und Bulgarien wollen gemeinsam in die NATO". Einzelheiten über die Art und Weise darüber, wie die Partnerschaft gestaltet werden soll, wurden weder von der rumänischen noch von der bulgarischen Seite der Öffentlichkeit mitgeteilt. Bereits vor der Ankunft des bulgarischen Premierministers hatte Nastase erklärt, dass "die Schaffung eines Konkurrenzverhältnisses zwischen Rumänien und Bulgarien" "eine falsche Politik" sei.

Über ein rumänisch-bulgarisches Tandem wurde bereits im August 2001 gesprochen, als der rumänische Premierminister Adrian Nastase seinem bulgarischen Amtskollegen ein gemeinsames Vorgehen für die Aufnahme in die NATO vorgeschlagen hatte. Dieser Vorschlag wurde aber damals sowohl von der Regierung in Sofia als auch von den meisten bulgarischen Politikern nachdrücklich abgelehnt.

Die Beziehungen zwischen Rumänien und Bulgarien haben sich also in den letzten Wochen kontinuierlich verbessert, da beide Länder fest davon überzeugt sind, dass sie nur zusammen in die NATO aufgenommen werden können. Auch auf einem Empfang des rumänischen Staatspräsidenten Ion Iliescu für Bulgariens Ministerpräsident wurde über "die Partnerschaft für die Integration in die NATO" gesprochen. Auf dem Treffen der Außenminister von Rumänien, Bulgarien, Türkei und Griechenland in Athen am 23./24. März 2002 haben sich Mircea Geoana, Solomon Passy, Ismail Cem und Georgius Papandreus in einer gemeinsamen Erklärung dafür ausgesprochen, die Sicherheit und die Stabilität Südosteuropas durch die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in die NATO zu fördern.

Nach der 5. Versammlung der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer des Kooperationsprozesses in Südosteuropa, SEECP (Mitgliedsländer: Albanien, Bulgarien, Griechenland, RF Jugoslawien, Mazedonien, Rumänien, Türkei und Bosnien-Herzegowina.), die am 28. März 2002 in Tirana stattfand, erklärten der Präsident Iliescu und der griechische Premierminister Costas Simitis, dass Rumänien, Griechenland und Bulgarien am 19. April 2002 in Bukarest "eine Achse für die Balkanregion" schaffen würden, um die Kooperation im Bereich der Infrastruktur, des Handels- und Wirtschaftsaustausches zu verbessern.

Ansprechpartner

Dr. Martin Sieg

Dr

Leiter der Auslandsbüros in Rumänien und Moldau

martin.sieg@kas.de +40 21 302 02 61

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Sankt Augustin Deutschland