Franziska Fislage

Referentin Internationaler Parteiendialog

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Abteilung

Publikationen

Einzeltitel

Bewegungen als Herausforderung für politische Parteien?

von Franziska Fislage, Karsten Grabow

Bewegungen haben in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Die bekannteste ist zweifellos La République en Marche (LREM), mit der Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron im Jahr 2017 aus dem Stand das Präsidialamt und die Mehrheit in der Nationalversammlung gewinnen konnte. Aber auch in Italien und Tschechien sind Bewegungen mittlerweile die stärkste politische Kraft.

Einzeltitel

„Die sind doch alle gleich!“

von Franziska Fislage, Sebastian Graf, Tobias Montag

Programmatische Unterschiede in der deutschen Parteienlandschaft
„Die sind doch alle gleich!“ – so lautet in der politischen Debatte oft ein Vorwurf gegenüber politischen Parteien in Deutschland. Die Parteien seien sich zunehmend ähnlicher geworden, ließen sich inhaltlich kaum mehr voneinander unterscheiden und würden die gleichen Standpunkte vertreten. Die vermeintliche Ähnlichkeit der Parteien wird dabei oft als Grund für die Wahlabstinenz angeführt und als Ausdruck einer Krise der Demokratie gewertet. Die repräsentative Demokratie lebt schließlich davon, dass verschiedene Parteien die unterschiedlichen Teile der Gesellschaft repräsentieren und sich im Wettbewerb für das Wohl des Ganzen einsetzen. Unterscheidbarkeit und Repräsentationsfunktion gehören demnach zusammen.

Analysen und Argumente

Die „Gelbwesten“ in Frankreich: Gelbe Karte für Macron?

von Jakov Devcic, Franziska Fislage

Die Proteste in der ersten Halbzeit des Präsidenten offenbaren Schwachstellen von „La République en Marche“
Seit November 2018 organisieren sich die „Gelbwesten“ auf Frankreichs Straßen. Ursprünglich als Widerstand gegen die von der französischen Regierung geplante höhere Besteuerung von fossilen Kraftstoffen formiert, richtet sich der Protest inzwischen gegen die französische Regierung allgemein. Die bisherigen analytischen Einordnungen der Proteste fokussierten sich in erster Linie auf die Erscheinung der Gelbwesten als Gegenreaktion einer misslungenen Reformpolitik von Macron und seiner Regierung. Unter dieser Ebene offenbaren sich jedoch auch politische Schwachstellen und Versäumnisse der Bewegung.