Peter Girke

Leiter des Auslandsbüros Vietnam

Publikationen

Länderberichte

Vietnam: kollektive Führung vs. konzentrierte Macht?

von Peter Girke

Nach dem Tod des Staatspräsidenten übernimmt Generalsekretär Trong auch das Präsidentenamt

Nach dem Tod von Staatspräsident Tran Dai Quang im September 2018 übernahm mit Vizepräsidentin Dang Thi Ngoc Thinh übergangsweise erstmals eine Frau das Präsidentenamt. Doch schon kurze Zeit später wählte die Nationalversammlung erneut. Es stand ein Kandidat zur Wahl: Nguyen Phu Trong, der als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bereits das mächtigste Amt im Staat bekleidet, wurde mit nur einer Gegenstimme von 477 Abgeordneten nun auch zum Staatspräsidenten gewählt. Eine derartige politische Personalunion gab es seit den Zeiten Ho Chi Minhs nicht mehr. Vielmehr waren die vier höchsten Positionen im Land – neben dem Generalsekretär und Staatspräsidenten gehören dazu auch der Premierminister und die Parlamentsvorsitzende – bisher nach innerparteilichen Kriterien im Rahmen einer „kollektiven Führung“ auf unterschiedliche Personen verteilt. Verschiedene Stimmen vergleichen diese Entwicklung mit der Machtkonzentration Xi Jinpings im benachbarten China. Zu Recht?

Länderberichte

Die Wahlen im Südsudan 2009

von Peter Girke , Rainer Holstein

Das Jahr 2009 steht im Südsudan ganz im Zeichen der für November vorgesehenen Wahlen auf allen staatlichen Ebenen. Grundlage für die Wahlen ist das 2005 abgeschlossene Friedensabkommen. Die Vorbereitungen für die ersten demokratischen Wahlen laufen, aber die Herausforderungen sind groß: Der instabile politische Gesamtrahmen, die technischen Unwägbarkeiten sowie die Aufklärung der Bevölkerung sind die wichtigen aktuellen Themen.

Länderberichte

Seven-Eleven – Uganda nach den Bombenanschlägen

von Peter Girke , Max Walter

Am 11. Juli kamen bei zwei Bombenanschlägen in Kampala 76 Menschen ums Leben. Uganda wurde von Trauer und wachsender Sorge um die Sicherheitslage erfasst. Es ist die Rede von Seven-Eleven, bezogen auf die Anschläge vom 11. September 2001 (Nine-Eleven). Die möglichen weit reichenden Konsequenzen zeigten sich bereits in den ersten Wochen nach den Anschlägen. Die Identifizierung der somalischen Al-Shabaab-Miliz als Verantwortliche brachte das Engagement ugandischer Friedenstruppen im somalischen Bürgerkrieg an die Spitze des nationalen und regionalen Diskurses.

Veranstaltungsberichte

Die Sahelkrise

von Peter Girke

Außen- und sicherheitspolitische Herausforderung in Afrika

Eine Expertenrunde zur Sahelzone, moderiert von Herrn Dr. Wahlers, Stellvertretender Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung, befasste sich am 21. Juni 2012 mit den aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Sahelzone.

Länderberichte

KAS-Analyse: Mächtig oder nur wichtig – Vietnam als aufstrebender Akteur in Südostasien

von Peter Girke

Das anhaltende Wirtschaftswachstum, die geostrategisch wichtige Lage am Südchinesischen Meer und sein multilaterales Handeln haben dazu beigetragen, dass Vietnam in seiner Entwicklung zu einem bedeutenden Akteur in der Region erfolgreich ist. Jedoch ist zusammen mit dem Makel der Menschenrechtssituation der Zustand der Rechtsstaatlichkeit eines der Handlungsfelder für die vietnamesische Führung, bei dem viel Potenzial nach oben vorhanden ist.

Länderberichte

Aussichten im Vorfeld der Wahlen in Uganda 2011

von Peter Girke , Magdalena Vogt

Ein Überblick zu den jüngsten Umfrageergebnissen

Wenige Tage vor den am 18. Februar anstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Uganda informieren neue Umfrageergebnisse über aktuelle Wahltrends. Das Afrobarometer hat Meinungen der ugandischen Bevölkerung zur bevorstehenden Wahlen erhoben. Mit einer deutlichen Mehrheit der Stimmen können demnach der regierende Präsident Yoweri Museveni und dessen Partei National Resistance Movement (NRM) rechnen. Die größte Oppositionspartei, das Forum for Democratic Change (FDC) kann leicht zulegen, jedoch nicht auf Kosten des regierenden NRM, sondern zu Lasten der kleineren Oppositionsparteien.

Auslandsinformationen

Afrika und der Internationale Strafgerichtshof: Bestandsaufnahme in Uganda

von Peter Girke , Mathias Kamp

Die Hoffnungen, die in den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gesetzt werden, sind enorm. Im Juni 2010, acht Jahre nach Inkrafttreten des Statuts von Rom, trafen sich hunderte Repräsentanten der Unterzeichnerstaaten sowie Vertreter der Zivilgesellschaft in Kampala zu einer ersten Review-Konferenz. Im Vorfeld hatte es Kritik am IStGH gegeben, der nach Wahrnehmung vieler afrikanischer Regierungen ein neo-kolonialistisches Instrument darstellt. Diese Wahrnehmung erklärt zu einem gewissen Teil auch die Reaktionen auf den Fall al-Bashir.

Länderberichte

Das Ergebnis des Unabhängigkeitsreferendums im Südsudan

von Peter Girke , Magdalena Vogt

Vom 9. bis zum 15. Januar 2011 waren rund 3,8 Millionen Südsudanesen aufgerufen, über die Loslösung des bisher teilautonomen Südsudans vom Gesamtstaat oder aber den Verbleib im Sudan abzustimmen. Mit einer klaren Mehrheit von fast 99 Prozent stimmten die Wähler für die Unabhängigkeit. Auf dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union Ende Januar 2011 in Äthiopien bewerteten die Vereinten Nationen sowie die Afrikanische Union den Ablauf des Referendums als friedlich, transparent und fair.