Dr. Thomas Schrapel

Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus

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Länderberichte

Erdrutschsieg bei vorgezogenen Neuwahlen in Armenien

von Thomas Schrapel

Nikol Pashinians Höhenflug scheint acht Monate nach den Protesten in Armenien vom Frühjahr 2018 anzuhalten. Das belegt zumindest das Wahlergebnis, welches sein Parteienbündnis nun bei den Parlamentswahlen erreichte und die Mehrheitsverhältnisse in der armenischen Nationalversammlung auf den Kopf stellt. Eine vergleichsweise niedrige Wahlbeteiligung und ein von persönlichen Attacken geprägter Wahlkampf schmälern jedoch die Bilanz des Sieges und sorgen für Ernüchterung.

Länderberichte

Armenien in der politischen Sackgasse - Patt zwischen Parlament und Straße

von Thomas Schrapel

Regierungspartei „Republikaner“ wollen unter bestimmten Umständen Oppositionskandidaten unterstützen
Armeniens „Mann der Stunde“ Nikol Pashinyan hat es – vorerst (?) – nicht geschafft. Der Abgeordnete des oppositionellen Wahlbündnisses „ELQ“ trat am 1. Mai als einziger Kandidat zur Wahl des Ministerpräsidenten in der armenischen Nationalversammlung an. 53 der insgesamt 105 Stimmen hätte er bekommen müssen. Aber „nur“ 45 stimmten für ihn. Nun ist ein zweiter Wahlgang für den 8. Mai angesetzt.

Länderberichte

Massenproteste in Armenien erzwingen Rücktritt des Premierministers

von Thomas Schrapel

Ministerpräsident Sersch Sargsyan ist zurückgetreten. Dabei war der vormalige Staatspräsident erst am 17. April 2018 von der Nationalversammlung zum neuen Regierungsoberhaupt gewählt worden. Seither erlebte Armenien die größte öffentliche Protestwelle seit Beginn der Nationalbewegung Ende der 1980er Jahre. Zehn Tage und Nächte demonstrierten tausende Armenier unter dem Slogan: „Sersch muss weg!“.

Länderberichte

Keine Überraschungen in Armenien

von Thomas Schrapel, Philipp Burkhardt

Analyse der Wahlen zur Nationalversammlung
Am 2. April fanden in Armenien die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Neben zahlreichen technischen Neuerungen, die mehr Transparenz garantieren sollten, kam es jedoch auch zu einigen Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Wahl und am Wahltag selbst. Dem neuen Parlament und dem Premierminister kommen wegen eines Verfassungsreferendums aus dem Jahr 2015 mehr Kompetenzen zu.

Länderberichte

Stabilisierung der Demokratie

von Thomas Schrapel

Am 8. Oktober 2016 wählte Georgien ein neues Parlament
Trotz eine relativ niedrigen Wahlbeteiligung hat sich Georgien als demokratisch verfasstes Land weiter stabilisiert. Die Parlamentswahlen verliefen weitestgehend fair und ohne Störungen, die eine Anfechtung der Wahlergebnisse legitimieren würden. Gerade auch mit Blick auf die hochgesteckten Ambitionen des Landes für dessen Weg in die Europäische Union und die NATO ist es ausgesprochen wichtig, die erreichten demokratischen Standards gegenüber internationalen Partnern nachhaltig zu bestätigen.

Länderberichte

Konflikt um Berg-Karabach

von Thomas Schrapel, Florian Constantin Feyerabend

Droht ein neuer Krieg im Südkaukasus?
In dem lange Zeit als „eingefroren“ betrachteten Territorialkonflikt um die Region Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan kommt es seit dem Wochenende zu Kampfhandlungen. Es sind die schwersten Gefechte seit Inkrafttreten des brüchigen Waffenstillstands von 1994. Binnen weniger Stunden wurde das enorme Eskalationsrisiko dieses Konflikts verdeutlicht. Ein „heißer Konflikt“ würde die gesamte Region in Mitleidenschaft ziehen. Ein Blick auf aktuelle Allianzen und Interessensphären gibt kaum Anlass zu der Annahme, dass dieser Konflikt in absehbarer Zeit endgültig beigelegt werden könnte.

Länderberichte

Kommunalwahlen in der Republik Albanien

von Thomas Schrapel

Linksbündnis gewinnt deutlich
Zum siebten Mal seit dem demokratischen Umbruch im Jahr 1991 standen im Juni 2015 Kommunalwahlen in Albanien an. Für die jetzt nur noch 61 Rathäuser bewarben sich insgesamt 157 Kandidaten, davon 15 Frauen. Neben den 61 Bürgermeistern wurden 1.750 Ratsmitglieder der Gemeinden gewählt. Rund 140.000 Neuwähler hatten die Möglichkeit zur Stimmabgabe.

Länderberichte

Niederlage für Sali Berisha – Pyrrhus-Sieg für Edi Rama?

von Thomas Schrapel

Albanien nach der Wahl
Es gibt einen ganz klaren Verlierer dieser Parlamentswahl: Prof. Sali Berisha. Der seit 2005 amtierende Premierminister hat die Wahlen verloren und zwar erdrutschartig.

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