Meyers, Franz

Oberbürgermeister, Minister, Ministerpräsident, Dr. jur., * 31.07.1908 Mönchengladbach, † 27.01.2002 Mönchengladbach, römisch-katholisch

Studium der Rechts- und Staatswissenschaften in Freiburg/Breisgau und Köln, 1931–1933 Gerichtsreferendar und Promotion, 1935 Assessorexamen, Rechtsanwalt in Mönchengladbach, 1940–1945 Kriegsdienst; 1948 CDU, 1950–1970 MdL Nordrhein-Westfalen, 1951-52 Vorsitzender des Ausschusses zur Beratung der Gemeinde-, Amts- und Landkreisordnungen; 1952 Oberbürgermeister von Mönchengladbach und Mitglied des Landesvorstandes der CDU Rheinland; 1952–1956 Innenminister von Nordrhein-Westfalen, 1956 Mitglied des Bundesvorstands der CDU, 1957-58 MdB, Vorsitzender des Vermittlungsausschusses; 1958–1966 Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (zugleich vom 24.07.1958–12.10.1959 auch Minister für Bundesangelegenheiten, vom 01.12.1966–08.12.1966 Innenminister, vom 01.11.1960–31.10.1961 Präsident des Bundesrates).

Franz Meyers gehörte einer neuen Politikergeneration an, die ihre Sozialisation im Dritten Reich erfahren hatte und für die Krieg, Zusammenbruch und Wiederaufbau prägende Erlebnisse waren. Im Nachkriegsdeutschland machte er eine steile politische Karriere, die ihn innerhalb eines Jahrzehnts von bescheidenen Anfängen in der Mönchengladbacher Kommunalpolitik im Jahre 1948 bis in das Amt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten im Sommer 1958 führte. Wer war dieser Mann, der in den 1950er und 1960er Jahren des 20. Jahrhunderts nordrhein-westfälische und bundesdeutsche Politik maßgeblich mitgestaltet hat? Worauf kam es ihm an? Was bleibt von ihm in Erinnerung?

Rheinländer und Katholik

Franz Josef Heinrich Georg Meyers – so sein vollständiger Geburtsname – wurde am 31. Juli 1908 als erster Sohn des berittenen Polizeibeamten Franz Josef Meyers und seiner Ehefrau Emma, geborene Havenstein, in Mönchengladbach am Niederrhein geboren. Die familiären Wurzeln reichten von den Niederlanden über das Rheinland und Westfalen bis nach Pommern, weshalb Meyers auch zu sagen pflegte, dass sich in seiner Person „die Vielfalt der norddeutschen Tiefebene“ vereinige. Dabei hat sich das Rheinland eindeutig durchgesetzt. Ihn kennzeichnete also weniger das niederländische, das westfälische oder das pommersche Element, sondern vor allem die rheinische Wesensart.

Daher kann es nicht überraschen, dass in der Erinnerung politischer Weggefährten Meyers so etwas wie die Verkörperung des typischen Rheinländers darstellt. Sie können seiner Selbstbeschreibung, dass er „immer großzügig, ungezwungen und, auch in scheinbar aussichtslosen Lagen, zuversichtlich“ gewesen sei, zustimmen. Für seine politische Karriere war diese rheinische Lebensart von großer Bedeutung. Diese Fröhlichkeit und Geselligkeit, seine Offenheit und sein Optimismus, seine Fähigkeit, auf Menschen aller Bevölkerungsschichten zugehen zu können, machten ihn beim Wahlvolk populär und unter den Journalisten beliebt.

Neben dem Rheinland ist es der Katholizismus gewesen, der Franz Meyers entscheidend geprägt hat. Er war mit seinem ganzen Wesen in der katholischen Weltanschauung verwurzelt, ohne deshalb klerikal zu wirken und zu sein. Im Gegenteil, in seiner Person verbanden sich Rheinland und Katholizismus, sie ließen ihn zu einem beispielhaften Vertreter des toleranten rheinischen Katholizismus werden.

Student, Rechtsanwalt und Kriegsdienst

Im März 1927 legte er am Stiftisch-humanistischen Gymnasium in Mönchengladbach die Abiturprüfung ab. Das Abiturzeugnis enthielt den Schlussvermerk: „Franz Meyers will Jura studieren“ – um Rheinischer Oberbürgermeister zu werden. Für Meyers war der Rheinische Oberbürgermeister „der fast unbeschränkte Gebieter seines Gemeinwesens“. Dem Jurastudium widmete er sich in Köln und Freiburg. Er legte beide juristischen Staatsprüfungen ab und wurde mit einer Arbeit aus dem Staatsrecht zum Doktor der Jurisprudenz promoviert.

Während des Studiums in Köln lernte Franz Meyers seine spätere Ehefrau Alberte Mertens (1908 – 1982) kennen, die aus einer angesehenen Kölner Arztfamilie stammte. Sie heirateten im Dezember 1936, die Ehe blieb kinderlos.

Da Meyers es ablehnte, Mitglied der NSDAP zu werden, war für ihn der Eintritt in den Staatsdienst ausgeschlossen und die Verwirklichung seines Jugendtraums, Rheinischer Oberbürgermeister zu werden, nicht möglich. Stattdessen ließ er sich als Rechtsanwalt in seiner Heimatstadt nieder. Seine ablehnende Haltung gegenüber dem Nationalsozialismus entsprach der verbreiteten Verhaltensweise der überwiegend katholischen Bevölkerung im Raum Mönchengladbach-Rheydt. Nachdem er die Stelle eines Rechtsreferenten im polnischen Generalgouvernement abgelehnt hatte, nahm er während des Zweiten Weltkrieges als Soldat am Russlandfeldzug teil.

Politische Anfänge

Nach 1945 entschied er sich für eine hauptberufliche Tätigkeit in der Politik erst, nachdem er sich mit dem Aufbau einer Rechtsanwaltspraxis in seiner Heimatstadt Mönchengladbach eine berufliche Existenzgrundlage geschaffen hatte, die ihn in wirtschaftlicher Hinsicht von der Politik unabhängig machte.

1948 trat Meyers der CDU bei. Für ihn unterschied sich diese neue Partei von den Parteien des Sozialismus und des Liberalismus dadurch, dass sie keine Klientel- oder Interessen-, sondern eine Volkspartei war. Unter diesem Gesichtspunkt werde auch verständlich, wie er Jahre später auf einem Parteikongress in Freiburg erklärte, „weshalb wir deutschen christlichen Demokraten das Wort Union im Namen unserer Partei für eine vortreffliche Sache halten, weil es nämlich das, was die christliche Demokratie will, die Überwindung des gesellschaftlichen Antagonismus durch die Integration in der christlichen Überzeugung, besonders gut bezeichnet“. Im selben Jahr wurde er auch Sachkundiger Bürger im Kultur- und im Bauausschuss des Rates der Stadt Mönchengladbach.

Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vom 18. Juni 1950 wurde er direkt in den Landtag gewählt. Der versierte Jurist fiel als guter Debattenredner auf, der messerscharf argumentieren konnte. 1952 berief ihn Ministerpräsident Karl Arnold als Innenminister in die Landesregierung.

Innenminister von Nordrhein-Westfalen

Bereits in seinem ersten Amtsjahr als Innenminister brachte Meyers mit der Verabschiedung der Landkreisordnung und der Landschaftsverbandsordnung sowie der Neuordnung des Polizeiwesens drei große Gesetzgebungswerke durch den Landtag. Gleichzeitig bekleidete Meyers zwischen März und November 1952 kurzzeitig das Amt des Mönchengladbacher Oberbürgermeisters.

Auch erlangte er in dem Amt des Innenministers bundesweite Bekanntheit. Seine Rede im Bundesrat im Juli 1954 gegen die Speiseeisverordnung des Bundesinnenministers, die sich gegen den bürokratischen Perfektionismus wandte, machte ihn ebenso über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus populär wie die Verfolgung von Kriminellen, die in den Herbstnächten des Jahres 1954 die nordrhein-westfälischen Autobahnen im Großraum Köln-Düsseldorf heimsuchten.

Wahlkampfmanager und Parteireformer

1956 holte Konrad Adenauer den Macher Meyers nach Bonn und ernannte ihn zum Generalmanager der CDU für die Bundestagswahl 1957. Mit einer ausgezeichnet organisierten Wahlkampagne mit dem Slogan „Keine Experimente“ trug Meyers entscheidend zum triumphalen Wahlsieg der Unionsparteien bei der Wahl zum dritten Deutschen Bundestag am 15. September 1957 bei, als CDU und CSU 50,2 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnten.

In Bonn profilierte er sich in der zweiten Hälfte der 1950er Jahre auch als Parteireformer, der über die Ära Adenauer hinausblickte. Mit seiner Forderung nach einer grundlegenden Reform der Parteiführung und der Erarbeitung eines Grundsatzprogramms auf dem CDU-Bundesparteitag 1958 in Kiel wollte Meyers die CDU Deutschlands auf die Zeit nach Adenauer vorbereiten.

Regierungschef in Nordrhein-Westfalen

Nach dem Sieg der CDU bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl von 1958 und dem unerwarteten Tod des Spitzenkandidaten Karl Arnold kehrte Meyers nach Düsseldorf zurück, wo er zunächst einer Alleinregierung der CDU vorstand. Ab 1962 stand er an der Spitze einer Regierungskoalition von CDU und FDP.

Als Regierungschef des bevölkerungsreichsten Bundeslandes trat er wie kaum ein anderer Ministerpräsident für eine klare Aufgabenabgrenzung zwischen dem Bund und den Ländern ein (Vortrag „Bund und Länder in der Verfassungswirklichkeit der Bundesrepublik“, 1959 sowie Vortrag auf der Ministerpräsidentenkonferenz 1963). Während seiner achtjährigen Amtszeit baute er maßgeblich am modernen Nordrhein-Westfalen mit. Mit den Beschlüssen über den Bau neuer Universitäten in Bochum, Dortmund und Bielefeld sowie der Errichtung des Landesamtes für Forschung legte er den Grundstein für die Entwicklung des Landes zu einem der bedeutendsten Forschungs- und Hochschulstandorte in der Bundesrepublik. Ausdruck seiner Modernisierungspolitik war auch die Verabschiedung des von der Landesregierung eingebrachten Immissionsschutzgesetzes im Jahre 1962 – das erste Umweltschutzgesetz in der Geschichte der Bundesrepublik. Mit seiner Rede über den „Schutz für Gesundheit und Leben in der industrialisierten Welt“ auf dem CDU-Bundesparteitag 1960 in Karlsruhe hatte Meyers das Problem der Luftreinhaltung in den Rang einer vordringlichen politischen Aufgabe gehoben.

Der Kunstförderer

Die staatliche Kunstförderung ist ein weiterer landespolitischer Akzent, den Meyers als Regierungschef setzte. Von bleibender Bedeutung ist der Ankauf der Klee-Sammlung im Frühjahr 1960 und der folgende Aufbau einer landeseigenen Kunstsammlung. Als er von dem Angebot eines Schweizer Kunsthändlers erfuhr, 88 Gemälde von Paul Klee für das Land Nordrhein-Westfalen erwerben zu können, griff er gegen erhebliche Bedenken und Widerstände zu. Den Ankauf dieser einmaligen Gemäldesammlung verstand er als „einen Akt kulturpolitischer Wiedergutmachung“ gegenüber einem international bekannten und anerkannten Künstler, der 1933 Deutschland aus politischen Gründen hatte verlassen müssen.

Bemühungen um das Landesbewusstsein

Die Bemühungen zur Stiftung eines nordrhein-westfälischen Landesbewusstseins zählten zu den bedeutendsten politischen Initiativen von Franz Meyers während seiner Ministerpräsidentschaft. Er war der Überzeugung, dass Nordrhein-Westfalen als nach Bevölkerungsdichte und Wirtschaftskraft wichtigster Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland nur bestehen könne, wenn es innerlich fest gegründet sei, das heißt im Zusammengehörigkeitsgefühl seiner Bevölkerung, von Rheinländern und Westfalen. Im Zentrum seiner diesbezüglichen Überlegungen stand der Versuch, mit Hilfe staatlicher Symbole (Landeswappen, Landesorden), die historischen Bezüge zu den im nordrhein-westfälischen Raum bedeutsamen Landschaften herstellten, ein besonderes Landesbewusstsein zu bilden. Diese Pläne stießen bei einer funktionalistisch denkenden Nachkriegsöffentlichkeit auf Unverständnis und Ablehnung.

Ausflüge in die Außenpolitik

Als Ministerpräsident wirkte Meyers über den Bundesrat auch an der Außenpolitik der Bundesrepublik mit. Seinen wichtigsten Beitrag leistete er in diesem Zusammenhang bei der Ratifizierung des Deutsch-französischen Freundschaftsvertrages vom 22. Januar 1963. In Abstimmung mit Außenminister Gerhard Schröder brachte er im Bundesrat einen Entschließungsantrag ein, der schließlich mit einigen redaktionellen Änderungen zur Präambel des Deutsch-französischen Vertrages erhoben wurde.

Die Krise im Steinkohlenbergbau

Die Ausflüge in die Außenpolitik konnten Meyers nicht davor bewahren, sich den Problemen der Landespolitik stellen zu müssen. Die Krise im Steinkohlenbergbau, die nicht konjunktureller Art war, sondern das Ergebnis einer dauerhaften Umschichtung auf dem Energiemarkt und damit strukturell bedingt, überschattete seine Ministerpräsidentschaft. Vorschläge von Meyers zur Überwindung der Bergbaukrise, die als Kernstück die Gründung einer Strukturförderungsgesellschaft unter Beteiligung des Bundes, des Landes und des Bergbaus vorsahen, gingen in den turbulenten Tagen des Jahres 1966 unter, das sowohl in Bonn als auch in Düsseldorf einschneidende politische Veränderungen brachte.

Machtverlust

Im Sog der politischen Veränderungen in Bonn nach dem Bruch der christlich-liberalen Koalition Ende 1966 brach auch das CDU/FDP-Bündnis in Düsseldorf auseinander. Nach der verlorenen Landtagswahl vom 10. Juli 1966, deren Ausgang eine Absage an Bundeskanzler Ludwig Erhard (Amtszeit 1963–1966) war, die stellvertretend Meyers traf, verfügte dessen Regierung im Landtag ohnehin nur noch über eine hauchdünne Mehrheit von 101 zu 99 Stimmen. Am 8. Dezember 1966 wurde Meyers – wie schon Karl Arnold zehn Jahre zuvor – durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt.

1967 scheiterte der Versuch eines landespolitischen Comebacks. Meyers wollte 1970 wieder als Spitzenkandidat seine Partei in den Landtagswahlkampf führen. In einer Kampfabstimmung unterlag er jedoch seinem langjährigen innerparteilichen Rivalen Josef Hermann Dufhues.

Ministerpräsident a. D.

Nach seinem Abschied von der aktiven Politik im Jahre 1970 wurde es sehr ruhig um Franz Meyers. Nur noch zweimal sorgte er öffentlich für Aufmerksamkeit, und zwar 1975, als er im Rahmen der kommunalen Neuordnung in Mönchengladbach wie schon 1969 in Bonn die Aufgabe eines Regierungskommissars ausübte, und 1979, als er mit Plänen zur Gründung einer „Vierten Partei“ als Probelauf einer bundesweiten Ausdehnung der CSU in Verbindung gebracht wurde, von denen er sich aber rasch wieder distanzierte.

Im hohen Alter von 93 Jahren starb Franz Meyers am 27. Januar 2002 in seiner Heimatstadt Mönchengladbach.

Würdigung

Was bleibt von Franz Meyers in Erinnerung? Die Geschichte eines politischen Quereinsteigers, der vergleichsweise spät den Weg in die aktive Politik fand. Er entsprach dem Typ eines Politikers, wie ihn sich Max Weber vorgestellt hat, das heißt, er lebte nicht von, sondern für die Politik.

Das Bewusstsein, materiell nicht auf die Politik angewiesen zu sein, und das Wissen, jederzeit in seine gut gehende Anwaltspraxis in Mönchengladbach zurückkehren zu können (womit er gerne kokettierte), machte ihn in seinem politischen Handeln und Denken unabhängig, was insbesondere für die Deutschland- und Ostpolitik galt, in der er bisweilen Positionen vertrat, die nicht der Mehrheitsmeinung in der CDU entsprachen. So unterstützte er in den 1960er Jahren das von Willy Brandt und Egon Bahr entwickelte Konzept der Politik der kleinen Schritte. Auch mahnte er nachhaltig eine Auss öhnung mit Polen an.

Fragt man nach den Gründen für den raschen politischen Aufstieg von Franz Meyers und damit nach seinem Erfolg, wird man vor allem auf seine Qualitäten als „Macher“ verweisen müssen. Qualitäten, die gerade in den 1950er Jahren, in der Phase des Wiederaufbaus, gefragt waren, insofern war er der richtige Mann zur richtigen Zeit und am richtigen Ort, insbesondere von 1952 bis 1956 als nordrhein-westfälischer Innenminister. Wobei der Politiker Franz Meyers auch die Fähigkeit besaß, über den Tellerrand der Tagespolitik hinauszublicken. Dies stellte er bereits in seiner ersten großen Rede als Innenminister im Juni 1952 unter Beweis, in der er sich mit der Verfassungsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld zwischen Recht und Politik auseinandersetzte. Mit seiner Warnung vor einer Justifizierung der Politik thematisierte er ein Problem, mit dem sich heute jedes politikwissenschaftliche Proseminar zur Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt.

Ob Franz Meyers als Visionär bezeichnet werden kann, darüber mag man streiten. Fest steht aber, dass er mit seinen Bemühungen zur Stiftung eines nordrhein-westfälischen Landesbewusstseins seiner Zeit voraus war. Johannes Rau griff diesen Gedanken in den 1980er Jahren auf. Der Slogan „Wir in Nordrhein-Westfalen“ ist legendär geworden. Anlässlich des 40jährigen Landesjubiläums im Jahre 1986 wurde ein Landesverdienstorden gestiftet. Und die große Föderalismusreform des Jahres 2006 ist gekennzeichnet durch das Bemühen, zu einer klaren Aufgabenabgrenzung zwischen dem Bund und den Ländern zu kommen.

Franz Meyers zählt zu den herausragenden politischen Persönlichkeiten in der Geschichte Nordrhein-Westfalens, und in seiner Rolle als Wahlkampfleiter für die Bundestagswahl 1957 leistete er einen wesentlichen Beitrag zur Geschichte der Christlich Demokratischen Union Deutschlands. Den Vergleich mit den großen Ministerpräsidenten seiner Zeit, Peter Altmeier, Alfons Goppel, Kurt Georg Kiesinger und Georg August Zinn, braucht er nicht zu scheuen.

Stefan Marx

Quelle

Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP), Sankt Augustin, Bestand 01-032.

Schriften von Franz Meyers

Meyers, Franz: Jugenderinnerungen eines München-Gladbachers. Düsseldorf 1980.

Meyers, Franz: Gez. Dr. Meyers. Summe eines Lebens. Düsseldorf 1982.

Literatur

Harlinghausen, Norbert: Franz Meyers (Kennen Sie eigentlich den?, Band 16). Bonn 1966.

Köhler, Wolfram: Franz Meyers. In: Walter Först (Hrsg.): Aus dreißig Jahren. Rheinisch-Westfälische Politiker-Porträts. Köln – Berlin 1979, S. 273–299.

Marx, Stefan: Franz Meyers 1908 – 2002. Eine politische Biographie (Düsseldorfer Schriften zur Neueren Landesgeschichte und zur Geschichte Nordrhein-Westfalens, Band 65). Essen 2003.

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