Workshop

Unabhängigkeit von Justiz und Rechtsprechung

Einflussnahme auf die Justiz - und wie man Richter davor schützen kann.Vergleichende regionale und internationale Perspektive

Details

Die Unabhängigkeit der Gerichte bildet das Herzstück einer gut funktionierenden und unparteiischen Justiz und ist der Grundstein für ein System von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung.

Eine professionelle, unabhängige und effektive Justiz ist darüberhinaus ein wichtiger Faktor für eine positive sozioökonomische Entwicklung, Investitionen, Innovation und Stabilität.

Immer wieder haben Regierungen oder politische Akteure versucht, auf Gerichte oder Richter Einfluss zu nehmen, um nachteilige Entscheidungen zu verhindern. Strukturelle Mängel innerhalb der Rechtsodnung sowie die politische Praxis können dies begünstigen.

Unabhängigkeit der Justiz beinhaltet auch das Konzept der Unabhängigkeit des Richters. Freiheit von Einschüchterung oder sonstiger Einflussnahme bei der Entscheidungsfindung sind dafür Voraussetzung. Nur Richter, die von äußerem Druck isoliert sind, können an Recht und Gesetz gebundene Urteile fällen oder die gerichtliche Aufsicht über Verwaltungsbehörden ausüben, um sicherzustellen, dass diese ihre Befugnisse nicht überschreitet.

Ausgehend von den Erfahrungen und Lehren aus der MENA-Region und Europa wird das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten Nordafrika in Zusammenarbeit mit Maison du Futur in einem Workshop zum Thema "Undue influence on the judiciary - and how to protect judges against it" die Situation der Justiz diesbezüglich zu vergleichen.

Richter aus der Region und Europa werden verschiedene Möglichkeiten zur Gewährleistung richterlicher Unabhängigkeit analysieren. Ziel ist es, herauszuarbeiten, welche Ansätze und Mechanismen sich als wirksam erwiesen haben.

Die Analyse und Diskussion konzentriert sich auf die verschiedenen Schlüsselaspekte der funktionalen, gerichtlichen und insbesondere richterlichen Unabhängigkeit in ausgewählten Ländern der Region. Schwerpunktthemen sind dabei Ernennungsverfahren und Amtszeit von Richtern, Beförderungssysteme, Versetzungs- und Entlassungsverfahren, Beschlussfassung, Hierarchie in den Gerichten, sowie außergerichtliche Aktivitäten und deren Vergütung.

Zum Kalender hinzufügen

Veranstaltungsort

Beirut, Libanon

Bereitgestellt von

Rechtsstaatsprogramm Naher Osten / Nordafrika