Veranstaltungsberichte

Politische Führungswechsel und Sicherheitsherausforderungen in Asien-Pazifik

Europäische und asiatische Perspektiven

Das Jahr 2012 brachte umfassende Änderungen für die ohnehin äußerst komplexe Sicherheitslage in Asien-Pazifik. Die politischen Führungswechsel in den USA, China, Japan, Russland sowie Südkorea wurden vom Research Institute for National Security Affairs (RINSA) und der KAS zum Anlass genommen, um am 11. April 2013 in Seoul einen Expertenaustausch zur europäischen sowie asiatischen Wahrnehmung aktueller Sicherheitsherausforderungen in der Region zu organisieren.

Besonnenheit statt Panik in Südkorea

In ihren Willkommensansprachen lobten sowohl der RINSA-Direktor, Prof. Seok-soo Lee, als auch der Leiter des KAS-Auslandsbüros in Seoul, Dr. Norbert Eschborn, zunächst den besonnen Umgang der Südkoreaner mit der aktuell angespannten Situation auf der koreanischen Halbinsel. Auch der Präsident der Korea National Defense University, Generalleutnant Sam-duck Park, sowie der stellvertretende Verteidigungsminister Südkoreas, Seung Joo Baek, thematisierten in ihren Begrüßungsreden die derzeitigen Spannungen und die gerade dadurch beispielhaft deutlich werdende Notwendigkeit eines wachsenden Austausches zwischen Europa und Asien, um den vielfältigen Sicherheitsherausforderungen der Region gemeinsam begegnen zu können. Die zu bewältigenden Aufgaben gingen jedoch weit über den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel hinaus, so Baek. Auch die Bekämpfung von Terrorismus und insbesondere Cyber-Terrorismus sowie Piraterie seien wichtige Aufgaben, die nur durch eine intensive Kooperation der internationalen Gemeinschaft bewältigt werden könnten. Gerade nach den Wahlen von 2012 habe die veränderte machtpolitische Konstellation neue Kooperationsmöglichkeiten geschaffen, die es nun zu nutzen gelte, wie der deutsche Botschafter Rolf Mafael betonte.

Politischer Führungswechsel birgt Risiken, aber auch Chancen

Im ersten Teil der Konferenz, moderiert von Prof. Soong Hee Lee von der Korea National Defense University, wurden die strategischen Implikationen der politischen Machtwechsel in den USA, China und Japan intensiv beleuchtet. Prof. Jong Kun Choi von der der Yonsei University verwies in seinen Ausführungen auf die bedeutsame Rolle der USA für die gesamte Region. Gleichzeitig konstatierte er jedoch auch, dass sich die USA derzeit mit zahlreichen Herausforderungen wie der Wirtschaftskrise oder dem raschen Aufstieg Chinas konfrontiert sähen, was durchaus Einfluss auf ihre Asien-Pazifik-Politik habe. Eine abnehmende Präsenz der USA in der Region sei dennoch äußerst unwahrscheinlich. Vielmehr könne auch zukünftig davon ausgegangen werden, dass die USA ihre Bedeutung als regionale Führungsmacht ausbauen würden. Dabei werde sich die Großmacht mit der Herausforderung konfrontiert sehen, die Volksrepublik China in ihren Politikansatz einbeziehen zu müssen. Ungeachtet aller Spannungen zwischen dem aufstrebenden Reich der Mitte und den USA seien die komplexen Sicherheitsherausforderungen nur in enger Kooperation zu bewältigen. Eine solche Zusammenarbeit stelle für die USA jedoch durchaus ein Dilemma dar, das nur dann gelöst werden könne, wenn die USA ihre eigenen Kerninteressen in der Region deutlicher als bisher definierten und darauf aufbauend ein klares Erwartungsbild bezüglich der zukünftigen Rolle Chinas entwürfen. Es sei nicht ausreichend, lediglich als „großer Bruder“ der asiatischen Nationen aufzutreten. Vielmehr sei ein klares Bekenntnis zur eigenen Bedeutung für die Region zwingend notwendig.

Prof. Young Ho Kim von der National Defense University ergänzte und kritisierte die Ausführungen von Prof. Choi. Er fügte hinzu, dass zahlreiche Länder in Asien-Pazifik angesichts des wachsenden globalen Einflusses Chinas eine stärkere Rolle der USA durchaus begrüßen würden. Zwar sei die Signifikanz der USA herausgestellt, dabei aber vernachlässigt worden, welche enorme Herausforderung die Ausbalancierung des Kräfteverhältnisses in der Region sei. Die USA hätten die schwierige Aufgabe, die Politik in der Region zu bestimmen und dabei darauf zu achten, dass Konflikte vermieden oder zumindest eingedämmt werden. Zur Erreichung dieses Ziels sei eine Kooperation mit China unumgänglich.

Dies wiederum bekräftigte auch Prof. Choi in seiner Replik, fügte jedoch hinzu dass es ebenfalls für Südkorea in Zukunft wichtig sein werde, das Verhältnis zu den USA und zu China konkreter zu bestimmen. Ohne Zweifel sei für die Republik Korea die Beziehung zu den USA von enormer Wichtigkeit, doch stelle sich die Frage, ob es sich das Land angesichts des rapiden Aufstiegs der VR China leisten könne, eine Intensivierung der Beziehungen zum Reich der Mitte auszuschlagen.

Machtwechsel in China: alter Wein in neuen Schläuchen?

Zu den politischen Veränderungen in der Volksrepublik China und deren Implikationen für Wirtschaft, Politik und Militär referierte Dr. Peter Roell vom Institut für Strategie-, Politik-, Sicherheits- und Wirtschaftsberatung in Berlin. Ihm war vor allem daran gelegen, den asiatischen Partnern die europäische Perspektive detailliert aufzuzeigen. Seiner Grundthese nach sei die Führungselite in China mit Ausnahme von Xi Jinping und Li Keqiang noch immer durch die „ältere Generation“ geprägt, weshalb mit Blick auf die zukünftige Politik des Landes zumindest kein umfassender Kurswechsel zu erwarten sei. Das Risiko einer Gefährdung der politischen Stabilität werde die neue Führungsspitze auf keinen Fall eingehen. Angesichts der zu erwartenden Kontinuität und Stabilität sei es nicht zu erwarten, dass zentrale Probleme des Landes wie die hohe Korruptionsrate in absehbarer Zukunft behoben werden könnten. So habe die bisherige Korruptionsbekämpfung bislang Erfolge vermissen lassen.

Dr. Roell ging ferner auf die zuvor geführte Diskussion zur Bedeutung des amerikanisch-chinesischen Verhältnisses ein. Ungeachtet zahlreicher Dissonanzen bezüglich globaler Sicherheitsherausforderungen im Zusammenhang mit dem Iran, Syrien und Nordkorea sei die Beziehung zu den USA angesichts der interdependenten Handelsbeziehungen für China zentral. Doch obwohl die USA der wichtigste Handelspartner Chinas seien, bleibe ein gegenseitiges Misstrauen unverkennbar. Die Angst, dass eigene Interessen durch die jeweils andere Macht gefährdet werden könnten, spiele für die Beziehungen eine fundamentale Rolle. Schließlich äußerte sich Roell zum Aufstieg Chinas und relativierte die militärischen Kapazitäten der zweitgrößten Volkswirtschaft. So sei beispielsweise die Technologie bislang nur sehr bedingt modernisiert worden. Gleichwohl habe China weitreichende Ambitionen und konkrete Kerninteressen im Sicherheitsbereich, wozu insbesondere auch die maritime Sicherheit zähle.

Dissens statt Konsens im Reich der Mitte?

In seiner Replik auf Dr. Roells Ausführungen ging Prof. Heungkyu Kim von der Sungshin Women’s University auf verschiedene Punkte ein. Seiner Ansicht nach kann eine Fortsetzung der bisherigen Politik in China keinesfalls sicher vorhergesagt werden. So sei es durchaus denkbar, dass China in Zukunft eine gewisse Liberalisierung erfahre. Es sei von großer Bedeutung, tatsächlich stattfindende Veränderungen im Land auch als solche zu erkennen. So bringe der Wandel vom Entwicklungsland zur Großmacht zahlreiche Neuerungen mit sich, auf die die internationale Staatengemeinschaft und insbesondere die USA entsprechend reagieren müssten. Ein weiterer Kritikpunkt sei ferner in der einseitigen Fokussierung auf die Problematik der Korruption zu sehen. So stehe die VR China vor zahlreichen weiteren Herausforderungen. Eine Simplifizierung sah Prof. Kim zudem in dem von Dr. Roell verwendeten Terminus Kerninteresse. In China existiere keinesfalls eine gemeinsame Definition von einem spezifischen Kerninteresse. Eine Modernisierung des Militärs ist nach Prof. Kim jedenfalls nicht als fundamentales Interesse zu identifizieren.

In seiner Antwort auf die Kritik stellte Dr. Roell heraus, dass Korruption in der Tat nur eines von mehreren Problemen sei, mit denen sich die Volksrepublik derzeit konfrontiert sehe. Ungeachtet der Vielfalt an Herausforderungen und Interessen seien allerdings dennoch bestimmte Kerninteressen vorhanden, deren Durchsetzung für die politische Führung zentral sei. In diesem Zusammenhang sei vor allem die Energiesicherheit zu nennen. Um diese zu gewährleisten, habe die neue Führung in Beijing auch ein fundamentales Interesse an der maritimen Sicherheit.

Abschließend thematisierte Dr. Roell das Dilemma, das sich aus seiner Sicht für die chinesische Führung aufgrund ihrer Beziehung zu Nordkorea ergebe. Einerseits sei China durchaus an einer Kooperation mit der internationalen Staatengemeinschaft gelegen, um den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel einzudämmen. Auf der anderen Seite bestünde im Erhalt Nordkoreas als eine Art Pufferzone ein noch immer präsentes fundamentales Interesse der chinesischen Führung.

Japan: Sicherheit durch Kooperation?

Prof. Cheol Hee Park von der Seoul National University brachte schließlich die Rolle Japans unter besonderer Berücksichtigung des dortigen Machtwechsels in die Diskussion ein. In seinem Vortrag beschrieb er die Implikationen der neuen Sicherheitsstrategie von Premierminister Abe. Prof. Joon Sub Kim gab in seinem Diskussionsbeitrag zu bedenken, dass für eine Analyse der sicherheitspolitischen Überlegungen des Landes neben dem Machtwechsel auch weitere Faktoren Berücksichtigung finden sollten. Eine zentrale Herausforderung für Japan bestünde ferner in der Rolle der USA und Chinas. Prof. Kim warf in diesem Zusammenhang die Frage auf, ob eine Entspannung der japanisch-chinesischen Beziehungen angesichts des zunehmenden Nationalismus in beiden Ländern noch realistisch sei. Die Antwort von Prof. Park fiel durchaus optimistisch aus. Die Inselstreitigkeiten, so Park, seien für beide Mächte weder politisch noch wirtschaftlich von Vorteil. Ein Kompromiss sei deshalb wahrscheinlich. Sollte eine bilaterale Kooperation zwischen den politischen Führungseliten auch in Zukunft scheitern, bestünde immerhin die Möglichkeit eines Dialogs zwischen anderen Kräften der Länder. In jedem Fall würde sich durch eine verstärkte Kooperation rasch zeigen, dass sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf sicherheitspolitischer Ebene durchaus Schnittmengen zwischen beiden Ländern existieren.

Maritime Sicherheit als Kooperationskatalysator

Im zweiten Teil der Veranstaltung, die Prof. Seo-hang Lee von der Dankook University moderierte, wurde der maritime Wettbewerb im Asien-Pazifik-Raum thematisiert. Vizeadmiral a.D. Lutz Feldt, derzeit Mitarbeiter am Deutschen Maritimen Institut, begann die Diskussionsrunde mit seinen Ausführungen zu den maritimen Zielen Chinas und wie diese aus europäischer Perspektive einzuordnen seien. Feldts Auffassung nach habe der Bereich der maritimen Sicherheit durchaus das Potenzial, Brücken zwischen den Staaten zu schlagen, denn nur in Kooperation könne den wachsenden Herausforderungen begegnet werden. Wichtig sei es, alle wichtigen Kooperationspartner in die maritime Sicherheitsarchitektur einzubeziehen. Dabei seien nicht nur Indien und Brasilien zu berücksichtigen, sondern – insbesondere aus europäischer Perspektive – auch die Türkei. Feldt führte ferner verschiedene Probleme der VR China an, um die These des unaufhaltsamen Aufstieges des Landes der Mitte zu relativieren.

In der Diskussion bestätigte Prof. Taeho Kim von der Hallym University of Graduate Studies zunächst die militärischen Defizite der VR China, fügte aber hinzu, dass diese Schwächen nicht gleichermaßen für den wirtschaftlichen Bereich zu konstatieren seien. Einen Kritikpunkt in den Ausführungen von Feldt sah Prof. Kim in der Vernachlässigung der Rolle Russlands, die eine wichtige Bedeutung für die maritime Sicherheit Chinas habe.

Dem entgegnete Feldt, dass Russland zwar versuche, sich als regionale und globale Macht zu etablieren, jedoch in absehbarer Zukunft den Status einer globalen Großmacht nicht erreichen werde. In seinem Fazit betonte Feldt erneut die Bedeutung von einer umfassenden Zusammenarbeit im maritimen Sicherheitsbereich. Dem könne sich auch die VR China nicht entziehen, wenn sie als globaler Akteur ernst genommen werden wolle.

Klare Interessendefinition in Südkorea notwendig

Dr. Changsun Kim vom Korea Institute of Defense Analysis (KIDA) wandte sich in seinen Ausführungen stärker der Rolle der US-Verteidigungspolitik in Asien-Pazifik zu. Er machte gleich zu Beginn deutlich, dass das KIDA keine rein akademische Analyse betreibe, sondern auch strategische Überlegungen in die Arbeit des Instituts, das eng mit der koreanischen Regierung zusammenarbeitet, einfließen. Wie Prof. Choi betonte auch Dr. Kim, dass es für die Republik Korea wichtig sei, ihr Verhältnis zu den USA, aber ebenso zu China klar zu bestimmen. Seiner Empfehlung nach solle sich Südkorea über die Schwierigkeiten im Land bewusst werden und die Beziehungen zu beiden Großmächten nutzen, um diese zu überwinden.

Oberst a.D. Ralph Thiele von der Politisch-Militärischen Gesellschaft bekräftigte die Notwendigkeit einer klaren Interessenidentifikation in Südkorea. Um die eigenen Interessen durchzusetzen, sei jedoch nicht nur das Verhältnis zu den USA und zu China wichtig, sondern auch die Kooperation mit Europa werde in Zukunft eine entscheidende Rolle spielen. Dies gelte insbesondere für die Zusammenarbeit im (maritimen) Sicherheitsbereich. Abschließend empfahl Thiele den Südkoreanern, den globalen wie regionalen Kontext genau zu analysieren und eine stärkere Kooperation mit verschiedenen Mächten anzustreben, um dadurch die eigene Bedeutung in der Region aufzuwerten. Zu diesem Punkt gab es keine Unstimmigkeiten zwischen den Diskutanten. Prof. Kim betonte, dass die von Thiele thematisierte notwendige Kooperation insbesondere auch für das langfristige Ziel einer Wiedervereinigung mit Nordkorea wichtig sei. Dafür müsse vor allem an einer intensiveren Zusammenarbeit mit China gearbeitet werden, ohne dabei das gute Verhältnis zu den USA zu gefährden.

Streit um Senkaku-Inseln als aktuelle Herausforderung maritimer Sicherheit

Dr. Myeon Woo Lee legte den Schwerpunkt seines Vortrags auf den höchst aktuellen Konflikt zwischen China und Japan bezüglich der unbewohnten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer. Zunächst erwähnte der am Sejong Institute tätige Forscher die Komplexität des Disputs, dem sowohl eine politische als auch eine wirtschaftliche Dimension immanent seien. Die neuen und damit noch unerfahrenen politischen Spitzen beider Länder stellen, so Dr. Lee, eine besondere Herausforderung für die Lösung des Konflikts dar. Erschwerend komme hinzu, dass sich in der japanischen Gesellschaft Ressentiments gegenüber China zunehmend verfestigt hätten, was nicht ohne Rückwirkungen auf die Handlungsweise der politischen Führung geblieben sei. Gleichzeitig sei jedoch der Druck der internationalen Gemeinschaft, den Konflikt zu lösen sehr hoch, was als Beleg für die globale Bedeutung der beiden Mächte gesehen werden könne.

In seiner Kritik betonte Prof. Yanghyeon Jo von der Korea National Diplomatic Academy, dass die Befürchtung Chinas, Japan versuche gemeinsam mit den USA einen chinesischen Aufs tieg zu verhindern, ein nicht zu unterschätzender Punkt sei, der sich negativ auf eine potenzielle Lösung des Konflikts auswirke. Die Ernsthaftigkeit der aktuellen Streitigkeiten dürfe keinesfalls unterschätzt werden. Allerdings sei erwähnenswert, dass sich die Handelsbeziehungen zwischen den Großmächten ungeachtet des Konflikts um die Inselgruppe weiter intensiviert hätten. Prof. Jo stellte abschließend die Frage zur Diskussion, ob ein Vermittlungsversuch von außen stehenden Mächten einer Bewältigung des Konflikts dienlich sein könnte. Dr. Lee blieb jedoch bezüglich einer potenziellen Lösung der Auseinandersetzung zumindest in absehbarer Zukunft skeptisch.

Akute Herausforderungen: Terrorismus und Cyber-Terror

Im letzten Teil der internationalen Konferenz, moderiert von Vizeadmiral a.D. Lutz Feldt, wurden schließlich aktuelle Herausforderungen im Sicherheitsbereich debattiert. Prof. Sang Beom Yoo von der Korea National Defense University analysierte die Entwicklung der Terrorismusbekämpfung durch die USA nach dem 11. September 2001. Seiner Ansicht nach sei ein fundamentales Problem in der fehlenden Kompatibilität von militärischen und politischen Zielsetzungen des US-Terrorkampfes zu sehen. So seien die militärische Strategie und im Speziellen die US-Drohnenangriffe zu wenig am eigentlich primären Ziel, dem Schutz der amerikanischen Bürger, orientiert. In seiner Replik brachte Dr. Roell den Aspekt der Zusammenarbeit zwischen den Staaten der internationalen Gemeinschaft in die Diskussion ein. Ein solch breiter Kontext sei für eine umfassende Analyse der Chancen und Grenzen der Terrorismusbekämpfung notwendig.

Keine Eindämmung des Cyber-Terrors ohne Dialog und Kooperation

Ralph Thiele beschäftigte sich mit der speziellen Form des Cyber-Terrorismus und analysierte dessen Gefahrenpotenzial sowie Bekämpfungsmöglichkeiten. Beim Cyber-Terror handele es sich, so Thiele, um ein sehr komplexes Problem. Bevor die internationale Gemeinschaft jedoch an einer Lösung arbeiten könne, müsse sie zunächst ein gemeinsames Problemverständnis und eine einheitliche Bewertung der Herausforderung erarbeiten.

Prof. Ji Won Yoon von der Korea University fügte den Ausführungen hinzu, dass es besonders wichtig sei, die operative Dimension der Terrorismusbekämpfung zu berücksichtigen. So impliziere die asymmetrische Kriegsführung spezifische Antworten auf operativer Ebene. Um die europäische Perspektive erneut in den Fokus des Interesses zu rücken, betonte Dr. Roell den Vorzug der EU-Terrorismusbekämpfung. Die Zusammenarbeit zwischen vielen Staaten mit unterschiedlichen Möglichkeiten zur Datensammlung habe für eine Kooperation auf globaler Ebene durchaus einen gewissen Vorbildcharakter.

Moderator Feldt schloss die Diskussion und damit die internationale Konferenz mit einem Hinweis darauf, dass sich die internationale Staatengemeinschaft angesichts der akuten Sicherheitsbedrohungen keine zeitliche Verzögerung leisten könne. Eine Intensivierung der Zusammenarbeit sei unumgänglich. Die internationale Konferenz in Seoul habe in diesem Zusammenhang einen wichtigen Beitrag für eine gemeinsame Verständigung zwischen Europa und Asien geleistet.

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Stefan Samse

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