Veranstaltungsberichte

Tunesien vor der Kommunalwahl – Was bewegt das Land?

von Lukas Kupfernagel
Besuch von Peter Stein, Mitglied des Bundestages
„In Tunesien bleibt es spannend.“, war das Fazit Peter Steins, MdB, nach seinem dreitägigen Besuch in Tunis und Bizerte. Neben politischen und wirtschaftlichen Informationsgesprächen vertrat Herr Stein in seiner Funktion als Abgeordneter die deutsche Partnerstadt Rostock bei der Eröffnung der ersten „Bizerte Maritime Sail“.

Zum Auftakt seines Besuchs traf Peter Stein Vertreter der Regierungspartei Nidaa Tounes. In einem zweistündigen Gespräch tauschten sie sich über die politische Situation vor Ort und kommende Herausforderungen für Tunesien aus. Zwar wollte keiner der Beteiligten eine Prognose zu den, im Dezember anstehenden, Kommunalwahlen in Tunesien wagen, doch der Optimismus kam trotz verschiedener unbeantworteter Fragen, zum Ausdruck. Des Weiteren warnte MdB Stein vor der „Falle Populismus“, die Ängste unter der Bevölkerung schüre und Gift für die Demokratie sei.

Beim anschließenden Gesprächstermin um Ministerium für Umwelt und kommunale Angelegenheiten informierte sich Herr Stein über die verwaltungstechnischen Aspekte der voranschreitenden Dezentralisierung Tunesiens. Außerdem stellte der Berater des Umweltministers die neue Umweltpolizei vor, die seit Anfang Juli in allen Gouvernoraten zum Einsatz kommt und vor allem Verstöße gegen Abfallvorschriften ahnden soll. Der Tag endete bei einem Abendessen mit der Präsidentin des tunesischen Jungunternehmerverbandes CJD, Wafa Lamiri. Sie betonte die Probleme, denen junge Unternehmer in Tunesien häufig begegnen.

Das Herz der Reise MdB Steins war der Besuch des Bizerte Maritime Festival in der nordtunesischen Hafenstadt, an dessen Rande er unter anderem Vertreter der Stadt und den Präsidenten der deutsch-tunesischen Außenhandelskammer, Ibrahim Debache, traf. Letztgenannter berichtete über die aktuellen Handelsentwicklungen zwischen Tunesien und Deutschland, sowie über Hoffnungen und Sorgen deutscher Unternehmer vor Ort.

Bevor sich MdB Stein am 14. Juli wieder auf den Weg Richtung Berlin machte, eröffnete er ein Wirtschaftsforum zum Schiffsbau in Bizerte. Er versprach, die spannenden Entwicklungen Tunesiens weiterzuverfolgen und bei erfolgreichem Abschneiden bei der Bundestagswahl im September Tunesien bald wieder zu besuchen.

Über diese Reihe

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