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Analysen und Argumente

Die Missverstandenen? Die Visegrád-Staaten und die Konferenz zur Zukunft Europas

Welches Europa wollen die Visegrád-Staaten und ist es angemessen, sie als ein Bündnis zu bezeichnen?

Die Regierungschefs der Visegrád-Staaten haben sich in Krakau anlässlich des 30. Jahrestages der Visegrád-Gruppe im Februar 2021 darauf verständigt, im Rahmen der Zukunftskonferenz zusammenzuarbeiten. Wie ist dies einzuordnen und für welches Europa stehen die Visegrád-Staaten?

Die Konferenz zur Zukunft Europas soll am 9. Mai 2021 beginnen. Ziel des Reflexionsprozesses ist es, der Frage nachzugehen, was in Europa besser werden muss und welche Rolle es international spielen soll.

Der Selbstanspruch des Vorsitzes der Zukunftskonferenz besteht auch darin, verschiedene Zukunftsvorstellungen zusammenzubringen. Eine Herkulesaufgabe. Fürsprecherinnen und Fürsprecher des europäischen Föderalismus streben einen europäischen Bundesstaat an. Nationalkonservative wollen die EU hingegen als ein Bündnis von Nationalstaaten verstanden wissen.

Die verschiedenen Auffassungen davon, wie die EU in Zukunft aussehen soll, waren zuletzt wieder in den Verhandlungen um den EU-Haushaltsrahmen 2021 bis 2027 und den EU-Wiederaufbaufonds ersichtlich. Dabei stand insbesondere die Visegrád-Gruppe im Fokus, deren Positionen von vielen als unruhestiftend wahrgenommen wurden.

Die Regierungschefs der Visegrád-Staaten haben sich anlässlich des 30. Jahrestages der Visegrád-Gruppe im Februar 2021 darauf verständigt, im Rahmen der Zukunftskonferenz zusammenzuarbeiten. Wie ist dies einzuordnen? Welches Europa wollen die Visegrád-Staaten und ist es angemessen, sie als ein Bündnis zu bezeichnen?

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